Stoiber, zum Abschied : Das laute Servus

Von Mirko Weber

Als Edmund Rüdiger Stoiber in seiner letzten Regierungserklärung vor dem Bayerischen Landtag auf die jungen Landeskinder zu sprechen kommt, deren Zukunft zentrale Teile seiner letzten Rede als Ministerpräsident im Maximilianeum gelten, entfährt ihm der Satz: „Kein Talent darf verloren gehen.“ Bei der im Hause seit nunmehr fünfzig Jahren nicht gerade überrepräsentierten Opposition führt das selbstverständlich anlassgemäß zu leicht hämisch grundierter Heiterkeit, derweil der eine oder andere Abgeordnete der CSU versucht, möglichst neutral in die Tiefe des Raumes zu schauen. Wie immer man aber zu Stoiber steht, würde doch fast keiner ernsthaft leugnen, dass die Sentenz, als Selbstbezug verstanden, zumindest teilweise so falsch nicht ist: Hier muss sich jemand von der Landespolitik verabschieden, der sein Land nach vorne bringen wollte.

Und weit nach vorne gebracht hat, einerseits. Öffentlich ist Stoiber bemüht, den Eindruck zu erwecken, er habe sich damit abgefunden, Ende September mit 66 Jahren auf dem Münchner Parteitag in die politische Rente verabschiedet zu werden. Doch klingt es eher patzig, wenn er seine Anfang Januar in Wildbad Kreuth erzwungene Demission im Nachhinein mit der volkstümlichen Phrase „Passt scho“ kommentiert. Nichts passt (ihm) daran. Es hat wohl noch keinen Landesvater gegeben, der so laut Servus gesagt hat, wie das Stoiber jetzt tut. Allein 1,5 Milliarden wandern in den nächsten vier Jahren in das Bildungs- und Zukunftsprogramm „Bayern 2020“. Dieses Geld hat Stoiber unter anderem zusammensparen können, weil er dem Freistaat nach der von der CSU 2003 glorios gewonnenen Landtagswahl das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts verordnete. Der Sparkurs war mit allerlei sozialen Entbehrungen verbunden, die von der Fraktion größtenteils murrend und vom Volk oft heftig meckernd hingenommen wurden, doch spricht Stoibers Kurs mittlerweile einigermaßen für sich. Steuermehreinnahmen kommen hinzu.

Bayern steht im bundesrepublikanischen Vergleich glänzend da: nämlich insgesamt oben. Genau das war, in der Nachfolge von Alfons Goppel und Franz Josef Strauß (der Amigo Max Streibl zählt nicht vorbildhaft), stets Stoibers ehrgeiziges Ziel gewesen, seit ihm 1993 die Regierungsverantwortung übertragen wurde. Er übernahm ein Bayern, das zum Beispiel beim Länderfinanzausgleich gerade erst vom Nehmer- zum Geberland geworden war. Schon Strauß hatte die sogenannte Hightech-Offensive betrieben. Stoiber nun perfektionierte sie und machte aus dem einstigen Agrarland Bayern endgültig einen internationalen Industriestandort, der weltweit keine Vergleiche zu scheuen braucht. Nicht alle Regionen Bayerns haben davon gleichermaßen profitiert. Während in vielen Gegenden Oberbayerns nahezu Vollbeschäftigung erreicht wird, steht es in Teilen Frankens und der Oberpfalz, gerade im wirtschaftlichen Konkurrenzkampf mit Thüringen und Tschechien, nicht zum Besten.

Stoiber hinterlässt Bayern aber nicht nur eine relative Spitzenstellung als Bundesland. Er hinterlässt auch eine Partei wie die CSU, die während seiner vierzehn Jahre, nun ja, Regentschaft, nahezu verlernt hat, offensiv zu streiten und Talente auszubilden, die auch einmal inhaltlichen Widerspruch wagten. Zudem fehlt es der CSU, da muss man nur die Konzeption des neuen Grundsatzpapiers studieren, an einer wirklichen politischen Geisteshaltung. Edmund Stoiber war ein Schaffer. Zum ideellen Gestalter fehlte ihm: Talent.

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