Zeitung Heute : Stück um Stück

Minister Struck will die Bundeswehr reformieren, nur die Details gibt er nicht preis: Ein bisschen weniger Waffen hier, weniger Soldaten da. Worum es ihm geht, ist die Flexibilität seiner Truppen. Damit die in der ganzen Welt einsetzbar sind.

Robert Birnbaum

WAS BRINGT DIE BUNDESWEHR-REFORM?

Der Erfinder der Salamitaktik hätte seine Freude. „Wir setzen Wegmarken für den neuen Kurs“, sagt Peter Struck. Mehr als Wegmarken sind es tatsächlich nicht, die der Verteidigungsminister am Dienstag verkündet – noch wenig Konkretes, noch vieles im Fluss. Es sind aber wichtige Wegmarken. Denn sie weisen wieder ein Stück weiter als jene, die er im zurückliegenden Jahr gesetzt hat. Am einfachsten zu erkennen ist das an Peter Strucks neuer Geographie. Im Mai 2003 hat er die Verteidigung Deutschlands bis „an den Hindukusch“ vorgeschoben. Heute denkt er ein bisschen weiter: „Mögliches Einsatzgebiet für die Bundeswehr ist die ganze Welt.“

Das „möglich“ ist dabei ein wichtiges Wort. Die Bundeswehr ist ein gutes Stück entfernt davon, solchen Anspruch heute einlösen zu können. Doch das soll anders werden. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat eine völlig neue Struktur der Bundeswehr entworfen, und Struck hat damit begonnen, die Rüstungsplanung darauf auszurichten. Was nur zum Teil gelingt. Wenn Struck sich rühmt, die „erste realistische Bundeswehrplanung seit langem“ vorzulegen, dann liegt der Realismus oft in der Einsicht in die Grenzen, die die knappe Kasse steckt.

Im vorigen Oktober hatte Struck seinen obersten Militär beauftragt, aus dieser Not eine Tugend zu machen. Schneiderhans Vorschlag sieht eine neue Dreiteilung der Bundeswehr vor. Zwar werden Heer, Marine, Luftwaffe und Streitkräftebasis fortbestehen. Aber jede Einheit wird fest einer der drei neuen Kategorien zugewiesen, die sich um die alte Aufteilung aus Kaisers Zeiten nicht mehr schert. Die Eingreifkräfte, zusammen 35000 Mann, sollen hoch ausgerüstet und ausgebildet zur modernen vernetzten Kriegsführung mit Partnern aus Nato und EU im Stande sein. Die 70000 Mann der Stabilitätskräfte sollen tun, was die Bundeswehr zwischen Sarajewo und Kabul heute schon tut – Frieden bewahren und beim Aufbau stabiler Strukturen helfen. Das Ziel, in fünf parallelen Einsätzen 14000 Mann entsenden zu können, entspricht einer Verdopplung zu heute – und das, obwohl die Armee von heute 282000 auf etwa 250000 Mann schrumpfen soll. Bleiben als dritte Gruppe 137500 Mann Unterstützungskräfte – von der Ausbildungseinheit bis zum Nachschubverband.

Schneiderhan verspricht sich von dieser Neuordnung mehr Effektivität. Statt zum Beispiel jeden Soldaten für den Auslandseinsatz extra zu schulen, sollen die Stabilisierungskräfte von Anfang an für Patrouillengänge in fernen Hauptstädten oder den Umgang mit aufgebrachten Einheimischen vorbereitet werden. Der neue „streitkräfteübergreifende“ Ansatz soll zudem durch gemeinsame Kommandos und die Zusammenlegung von Ressourcen Zeit und Geld sparen.

Dass manche Teileinheit, das Heer voran, dabei auf lang gehegte Wünsche verzichten muss, hat für harte Debatten im Hintergrund gesorgt. Aber, so Schneiderhan mit mildem Spott, der „Lernprozess“ sei abgeschlossen. „Aus einer Wunschliste ist eine Vorhabenliste geworden“, beschreibt Struck die neue Bedarfsplanung, die ihm – theoretisch – 26 Milliarden Euro erspart. Theoretisch deshalb, weil das Geld erst in ferner Zukunft fließen sollte, wo es aber sowieso nicht da gewesen wäre. Dass der Minister jetzt die Bremse zieht, soll der Bundeswehr ab 2012 zu Spielraum für Neuanschaffungen verhelfen.

Strucks Streichliste kappt Zukunftspläne, die noch seine Vorgänger in Auftrag gaben. „Ich hab’ davon nix zu verantworten“, sagt der Minister; auch Schadenersatz könne niemand verlangen, weil nicht in Verträge eingegriffen werde. Von der Marine-Aufklärungsdrohne bis zum Lenkflugkörper Mars werden Projekte beendet, bei anderen wird die Anzahl gestutzt.

„Vom Unrealismus auf den Realismus“ nennt Struck das. Der Realismus führt indes auch dazu, dass es bei der Anschaffung von 180 Eurofightern bleibt. Die Verträge sind halt schon geschlossen, auch wenn selbst Fachleute der Opposition sich fragen, wen Deutschland mit einer solchen Luftstreitmacht eigentlich bekämpfen will. Ähnlich sieht es mit den Kampfpanzern aus. Schneiderhan gibt sich zwar Mühe, unkonventionellen Nutzen der Stahlmonster zu betonen, etwa als Super-Wachhäuschen mit Abschreckungseffekt: „Wir haben auf dem Balkan schon mal einen Panzerschuss abgegeben. Danach war Ruhe!“ Aber mehr als 800 Wachhäuschen, die obendrein nur schwer an Ort und Stelle zu bringen sind? Das passt nicht.

Dafür passt die Wehrpflicht auftragsgemäß genau. „Unverzichtbar“ nennt Struck den Grundwehrdienst. Doch wenn das eine Regierung „nach 2006“ anders sehen sollte, ist vorgesorgt: Ab 2010 sollen die Berufs- und Zeitsoldaten eines Verbands in den Einsatz gehen und ihre Wehrpflichtigen umstandslos zu Hause lassen können. Die schieben dann dort das, was Schneiderhan als einen Schwerpunkt künftiger Wehrpflichtigen-Ausbildung nennt: Wachdienst.

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