Zeitung Heute : Trocken im Abgang

Zwei Minuten und zehn Sekunden dauert das Ende einer Ära. Noch vor dem geplanten Treffen der FDP-Spitze verkündet Guido Westerwelle in knappen Worten, dass er künftig nicht mehr Parteichef sein will. Dann ist er weg – wenn auch nicht ganz

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Guido mobil.
Guido mobil.Foto: ddp

Zum Schluss ist alles wie immer, nur schneller. Gedeckter blauer Anzug, schmalgestreifte Sommerkrawatte: „Schönen guten Abend, meine Damen und Herren“, sagt Guido Westerwelle und bedankt sich ausgesucht höflich bei den am Sonntagabend eilig herbeigerufenen Hauptstadtjournalisten. „Ich habe eine Entscheidung getroffen.“ Und dann folgt er auch schon, der Satz, auf den alle warten: „Ich werde mich auf dem nächsten Bundesparteitag der FDP nicht erneut für das Amt des Vorsitzenden bewerben.“ Kerzengerade steht Westerwelle hinter dem Stehpult in der Parteizentrale und blickt mit erhobenem Kinn in die Kameras.

Zehn Jahre war er der Vorsitzende der FDP. Er hat sie aus der Bedeutungslosigkeit eines Altherrenvereins geholt, er hat ihr Programm gestrafft, ist für sie in lächerlich gelbblauen „Guido-Mobilen“ durch das Land getingelt, hat sich alberne Zahlen in seine ledernen Schuhsohlen brennen lassen. Und er hat seiner FDP vor eineinhalb Jahren zu einem Wahlsieg verholfen, den man dort zuvor nicht für möglich gehalten hatte und den es nach ihm so schnell nicht wieder geben wird.

Jetzt dreht sich Westerwelle auf dem Absatz um. Fast alle Sätze, die er bis dahin gesagt hat, werden mit „Ich“ begonnen haben. Fragen sind nicht erwünscht. Dann geht der große Vorsitzende, wie sie ihn manchmal scherzhaft in Anlehnung an Mao Tse-tung und dessen Machtfülle in seiner Partei genannt haben. Keinen Augenblick der Gefühle. Nicht für sich selbst, und schon gar nicht für die Öffentlichkeit. Ganze zwei Minuten und 10 Sekunden wird das Ende einer Ära gedauert haben. Dann ist Guido Westerwelle weg.

Na ja, ganz weg ist er natürlich nicht. Mal abgesehen davon, dass Westerwelle noch ein paar Wochen Parteichef ist. Auch in der Öffentlichkeit wird er wohl in Zukunft noch fast täglich zu sehen sein. Auf der Regierungsbank im Bundestag neben der Kanzlerin etwa. Oder in der Tagesschau, wenn er die neuesten Entwicklungen in den Krisenregionen der Welt kommentiert.

Und vielleicht sogar regelmäßig im kleinen Kreis der Koalitionsspitzen. Schließlich hat Westerwelle an diesem Sonntag nur gesagt, dass er in Zukunft nicht mehr FDP-Chef sein will. Alles andere will er bleiben. Auf das Amt des Außenministers „werde ich meine Arbeit konzentrieren.“ Und von seinem Titel als Vizekanzler war gar nicht die Rede. Das klingt danach, dass er ihn auch in Zukunft tragen will. Er wäre dann so etwas wie ein Neben-FDP-Vorsitzender – einer mit viel Mitspracherecht, wenn es um die wichtigen Dinge in der schwarz-gelben Regierung geht. Doch dazu später mehr.

Zunächst die Frage, ob das kommunistische Herrscher-Regime in China eigentlich Einfluss hat auf die Führungsfigur des deutschen Liberalismus. Und wenn ja, welchen. Die Antwort darauf heißt natürlich: keinen. Schließlich kann ja in Peking niemand etwas dafür, dass später einmal Kinder in deutschen Schulen lernen werden, dass dieser Außenminister Westerwelle wohl niemals sein Amt als FDP-Vorsitzender losgeworden wäre, wenn er nicht in der entscheidenden Woche fernab der liberalen Heimat gewesen wäre. Erst in China, wo er eine große deutsch-chinesische Ausstellung zum Thema „Aufklärung“ eröffnet hat. Dann noch auf einen kurzen Abstecher nach Japan; deutsche Unterstützung für den Wiederaufbau und die Trockenlegung des lecken Atomkraftwerks in Fukushima anbieten.

Als ob er es geahnt hätte vor seiner Abreise: „Geordnet“, so hatte Westerwelle alle in der Partei beschworen, sollten sie nach den verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Prozess der Aufarbeitung und Neuorientierung beginnen. Nicht wild durcheinanderschimpfen, nicht gegenseitig Fehler vorwerfen. „Geordnet“, das hieß nach Westerwelles Plänen: Bis zum 11. April eine neue Führungsmannschaft zusammenstellen, einige inhaltliche Änderungen. Und dann eine kämpferische Rede beim Parteitag Mitte Mai, bei der alle Liberalen die Schmach von Stuttgart vergessen können.

Doch kaum, dass der Vorsitzende den Plan bekanntgegeben und in sein Flugzeug nach Peking geklettert war, setzte in der FDP ein Prozess ein, den man zunächst einige Tage zurückhaltend mit „ungeordnet“ beschreiben kann. Der dann allerdings am Wochenende nur noch als Chaos zu sehen war. Zum Inhalt nur so viel: Keiner aus der Führungsriege wollte plötzlich Schuld sein an dem Wahldesaster der Vorwoche, jeder machte die anderen einzeln und alle gemeinsam verantwortlich und alle waren sich einig darin, dass der Vorsitzende am schuldigsten sei. Als am Freitag auch noch die Fraktionschefin Birgit Homburger, bis dahin so etwas ähnliches wie Westerwelles Stadthalterin im Bundestag, von ihm abrückte und offen seinen Amtsverzicht forderte, war die Sache klar – zumindest in Berlin: Westerwelle muss weg. Spätestens an diesem Montag, wenn Westerwelle zurück ist und sich die Parteispitze in Berlin zur ausführlichen Lagebesprechung trifft.

Das alles ist dem Vorsitzenden im fernen Osten natürlich nicht verborgen geblieben. Seit der Erfindung des Internets kann man auch 7000 Kilometer weg von zu Hause zeitnah lesen, welcher Parteifreund (in diesem Fall der Jorgo Chatzimarkakis) zum Beispiel einen „Igitt-Faktor“ verspürt, wenn er auf der Straße nach dem FDP-Vorsitzenden gefragt wird. Westerwelle hat jede Wortmeldung seiner Parteifreunde registriert. Und er hat sich offenbar zuerst einen Reim darauf und später auch einen Plan gemacht.

Auf dem Rückflug von Japan jedenfalls, in der Nacht zum Sonntag, so erinnern sich Mitreisende, habe Westerwelle ganz und gar nicht den Eindruck vermittelt, dass er wenige Stunden später sein Parteiamt hinschmeißen wolle. Ausführlich und in kämpferischem Ton habe er die Anwesenden und sich selbst über den Zustand seiner FDP beruhigt. Hat die Partei in den vergangenen 18 Monaten nicht schon manche schwere Krise gesehen, manch schlimmen Umfragewert? Die Hotelsteuerkrise, die Hartz-Krise, um nicht die Spitzelaffäre zu vergessen.

Wie oft wurde schon das Ende von Guido Westerwelle herbeigeschrieben. Und immer hat er es geschafft, den Turnaround zu organisieren. War ja auch sonst keiner da in der FDP, der es hätte an seiner Stelle machen können und wollen. Die einen zu alt, die anderen zu jung, alle zusammen zu feige: Ein alternativloser Parteivorsitzender war er. Und auch jetzt wieder wollte er das planlose Durcheinander in Berlin ordnen. So empfand es seine Reisebegleitung. Es schien, als wollte er die Geschicke der Partei lenken. Ob mit ihm als künftigem Vorsitzenden oder ohne: das schien Westerwelle beim frühmorgendlichen Anflug auf Berlin-Tegel noch nicht entschieden zu haben.

Rund zehn Stunden nach der Landung war von Westerwelles Plan nur noch sehr wenig übrig. Denn zu Hause erwartete ihn eine Partei, in der mittlerweile seit Tagen alle aufgescheucht wie im Hühnerstall herumspringen, wenn der Fuchs durch ein Loch hineingeschlüpft ist. „Noch so eine Woche kann sich die FDP nicht leisten“, stöhnt ein Spitzenliberaler. Schnell wird klar, jeder Versuch, jetzt noch tagelang über Fehler und Personalien und Konzepte zu reden, ohne die Frage des Parteivorsitzenden zu klären, würde das Chaos noch vergrößern. Die ersten hatten vor lauter Wut sogar schon im Statut nachgelesen, in welchen Notfällen Sonderparteitage vorgesehen sind. Und hier handelte es sich ja schließlich um einen Notfall.

Um 5 Uhr 15 am Sonntagmorgen hatte Westerwelle wieder festen Boden unter den Füßen. Einige Telefonate und eine Schaltkonferenz später war klar, dass er nicht mehr zu halten sein würde. Vertraute machten ihm deutlich, dass eine parteiinterne Revolte zu befürchten sei, wenn er mit dem Rückzug auch nur einen Tag länger zögere. „Seine letzte Chance“ auf einen selbstbestimmten Abgang wird der schleswig-holsteinische FDP-Grande Wolfgang Kubicki die Erklärung Westerwelles später nennen.

Dessen Bedingungen wurden akzeptiert: Er bleibt Außenminister und, was beinahe genauso wichtig ist, er gibt die Entscheidung über seinen Rückzug allein und vor der Präsidiumssitzung am Montag bekannt. „Gut und gründlich überlegt“ hat Westerwelle am Abend seinen Rückzug zwar genannt. Doch es sah ganz anders aus. Mehr, wie die Erklärung eines Mannes, der von alleine geht, damit ihn andere nicht vom Hof jagen wie einen Hund.

Die anderen, also Westerwelle Erben Philipp Rösler, Daniel Bahr und Christian Lindner, sind an diesem Sonntag jedoch nur eine Hälfte ihres Problems losgeworden. Und wenn sie Pech haben, dann sogar noch weniger. Denn nicht eine Woche sondern nur ein einziger Tag bleibt ihnen Zeit, eine neue Führungsspitze zusammenzustellen. Schon am Dienstag sollen sie den Landesvorsitzenden vorgestellt und von dort abgesegnet werden. Und noch ist keine Lösung abzusehen, die die Beteiligten tragen und die man dann der Parteibasis auch noch als Neuanfang verkaufen kann. Wird Philipp Rösler Parteichef? Und wenn, dann als Gesundheits- oder als Wirtschaftsminister? Was wird aus dem wichtigsten Vertreter des Wirtschaftsflügels, Rainer Brüderle?

Fragen über Fragen – vielleicht zu viele Fragen für einen so sonnigen Sonntag in Berlin. Schließlich ist der erste Schritt ja geschafft. Keine zwanzig Minuten nach Westerwelles Erklärung hat Philipp Rösler bekannt gegeben, dass „die FDP Guido Westerwelle viel zu verdanken hat“. Und gleich darauf würdigte auch Generalsekretär Lindner dessen Verdienste. Wie gesagt. Zum Schluss war es wie immer, nur schneller.

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