Zeitung Heute : Umweltbundesamt kritisiert Schönefeld

Studie zum Standort und zu Flugrouten veröffentlicht / UBA beharrt auf Nachtflugverbot.

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Berlin/Dessau - Die zunächst unter Verschluss gehaltene Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zu den Flugrouten und dem damit verbundenen Lärm am künftigen Flughafen in Schönefeld ist am Mittwoch doch noch veröffentlicht worden. Die für Dienstag geplante Präsentation war vom Bundesverkehrsministerium zunächst gestoppt worden. Das UBA schlägt zum Teil andere Flugverläufe vor als die Deutsche Flugsicherung beantragt hat. Zudem setzt es sich erneut für ein Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr ein. Der Standort Schönefeld für den künftigen Hauptstadtflughafen wird in der Studie heftig kritisiert.

Die Stellungnahme des Umweltbundesamtes, die im Verfahren zur Festlegung der Routen vorgeschrieben ist, wird nun von der Bundesanstalt für Flugsicherung, die dem Bundesverkehrsministerium untersteht, geprüft. Ende Januar sollen die Routen dann festgelegt sein. Übernommen werden müssen die Vorschläge des Umweltbundesamtes dabei nicht.

Das Amt schlägt vor, den Müggelsee nicht zu überfliegen und stattdessen nach einem Abbiegen Richtung Süden einen Kurs über die Gosener Wiesen zu nehmen. Am Wannsee will das Umweltbundesamt ein Überfliegen am Tag verhindern, während es die vergleichsweise wenigen Flüge in der Nacht für zumutbar hält. Und über den Havelseen setzt sich das UBA für besondere Landeverfahren ein, die den Lärm mindern sollen.

In der UBA-Studie wird anerkannt, dass mit dem Schließen von Tempelhof und Tegel eine erhebliche Lärmentlastung für die bislang vom Fluglärm betroffene Bevölkerung verbunden sei. Zugleich sei aber mit der Standortentscheidung Schönefeld für den neuen Hauptstadtflughafen in Kauf genommen worden, dass eine große Anzahl von Menschen künftig dem Fluglärm ausgesetzt sei. Eine Flugroutenplanung in der dichtbesiedelten Umgebung des gewählten Standortes könne die Betroffenenanzahl nicht wesentlich verringern. Nach der UBA-Berechnung ist sie erheblich höher als bisher angegeben, wobei allerdings auch niedrige Grenzwerte angesetzt worden sind.

Durch das nachträglich geänderte Routenkonzept, das erheblich von den Unterlagen aus dem Planfeststellungsverfahren abweicht, sei außerdem „ein massiver Vertrauensverlust entstanden, da die Menschen nach diesen Plänen ihre Lebensplanung und Wahl des Wohnortes vornahmen“, heißt es in der Studie.

Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle aus dem Bundesverkehrsministerium deutete am Mittwoch an, dass der Vorschlag, den Müggelsee nicht zu überfliegen, wohl keine Chance habe, übernommen zu werden, da damit der genehmigte Flugbetrieb eingeschränkt werde. Auch das Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr sei rechtlich nicht möglich, da es dem Luftfahrtgesetz widerspreche. Einig sind sich das Umweltbundesamt und das Verkehrsministerium, dass die jetzt festgelegten Routen spätestens nach einem Jahr überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden

Um den Verzicht der Vorstellung des UBA-Gutachtens auf einer Pressekonferenz habe er den Präsidenten des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, aus Fürsorge um das seinem Haus angegliederte Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung gebeten, sagte Scheurle. Er sei erst unmittelbar vor dem geplanten Termin informiert worden. Es sei kein „guter Stil“, wenn Verfahrensbeteiligte jeweils eigene Stellungnahmen abgäben. Vor allem nicht auf Pressekonferenzen. Gegen eine andere Form der Veröffentlichung habe er nichts einzuwenden, sagte Scheurle. Die Studie steht nun auf der Internetseite des Umweltbundesamtes.

www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/4209.html

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