Zeitung Heute : Unbeirrt in die Ohnmacht

Ulrich Zawatka-Gerlach

Rot-rot ist im Anmarsch - und Eberhard Diepgen sitzt in seinem Ferienhaus in der Lüneburger Heide. Das Weihnachtsfest hat er dort verbracht, und Silvester. Was soll er auch in Berlin? Der CDU-Landesvorsitzende, der seit einem halben Jahr kein Regierender Bürgermeister mehr ist, muss sich nicht mehr um die Tagespolitik kümmern. Welche Gefühle beschleichen ihn jetzt, da Gregor Gysi ante portas steht? Vor der Rathaustür der ehemals geteilten Stadt. Diepgen schweigt lange. Nach ein, zwei Minuten sagt er: "Ich bin wirklich zutiefst besorgt".

Dem fügt er, nach einer weiteren Bedenkpause, hinzu: "Die Koalitionsvereinbarung ist eine Kapitulation vor der Zukunft". Gelesen hat er den 173 Seiten starken Vertrag zwar nicht, aber schließlich gibt es Zeitungen und Radio. "Man hat ja so einiges gehört". Erst am Mittwoch geht sein Urlaub zu Ende. Dann fährt der Berliner Unionschef zur Klausurtagung des CDU-Bundespräsidiums nach Magedeburg, um sich an der Lösung der K-Frage zu beteiligen. Diepgen lacht. "Hähä, da haben die Journalisten viel zu schreiben".

Er hat gut lachen. Für Diepgen ist die Politik zum Hobby geworden. Im feinen Teil der West-City, am Kudamm, Ecke Uhlandstraße, hat er einen neuen Arbeitsplatz gefunden. Dort residiert die Anwaltskanzlei Thümmel, Schütze & Partner, die weltweit mittelständische Unternehmen berät. Die Wiederzulassung als Rechtsanwalt hat Diepgen gleich nach dem 16. Juni 2001 beantragt, als ihn die SPD mit Hilfe der Grünen und der PDS als Regierungschef abgewählt hatte. Anfang Oktober ist er in das elegante Anwaltsbüro umgezogen, in dem er sich wohler fühlt als in der engen CDU-Parteizentrale, in der nun Oppositionspolitik gemacht wird.

Dort, in der Wallstraße 14a im Berliner Bezirk Mitte, hat Diepgen ein kleines Arbeitszimmer im Erdgeschoss mit Blick auf den Innenhof. An der Wand hängt ein düsterer Konrad Adenauer; das Bild hat ihm einst sein politischer Ziehvater Peter Lorenz geschenkt. Hier verwaltet der 60-jährige CDU-Landesvorsitzende eine am Boden liegende Partei, die ihn längst abgehakt hat. Die ihm die Wahlschlappe vom 21. Oktober 2001 mehr ankreidet als dem jungen Spitzenkandidaten Frank Steffel.

Er wirkt fahrig, unkonzentriert; und das seit Wochen schon. Die Diskussionen um seine Zukunft als CDU-Landesvorsitzender sind ihm ein Greuel. "Personalscheiß" nennt er das und winkt ab. Ganz anders als in jener lauen Sommernacht zum 8. Juni 2001, als die Sozialdemokraten erwartungsgemäß die Große Koalition aufkündigten. Erhobenen Hauptes stand er auf der Straße vor dem Senatsgästehaus. Er komme auch gut ohne Dienstwagen aus. Erst nachdem er begriffen hatte, was mit ihm geschehen war, verlor Diepgen jene Souveränität, die ihm sogar passable Auftritte in den ARD-Tagesthemen einbrachte. Nun denkt er offenbar doch wieder an einen Dienstwagen. In seiner Eigenschaft als künftiger Bundestagsabgeordneter. Nicht nur die jungen Parteifunktionäre, die allmählich die Oberhand im Berliner CDU-Landesverband gewinnen, ärgern sich über Diepgen: Weil er wie selbstverständlich den Bundestagswahlkreis Berlin-Mitte und den Spitzenplatz auf der Landesliste beansprucht.

So, als wäre er noch wer. Dabei hat auch die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unmissverständlich signalisiert, dass sie auf die Mitarbeit des Berliner Parteifreunds keinen besonderen Wert legt. Diepgen scheint das wenig zu berühren, jedenfalls tut er so. "Im Bundestag müssen auch Leute sitzen, die in großer Unabhängigkeit von der eigenen Partei auftreten", sagt er. Keinesfalls wolle er sich in die Tagespolitik der Unionsfraktion einmischen. "Ich will in Grundsatzfragen tätig werden." Das heißt, seinem alten Liebe, der Europapolitik, nachgehen.

Gunstbeweise der Parteifreunde sind ihm offenbar unwichtig. "Dass einige in der Bundespartei nicht sehr glücklich sind, dass ich als Regierender Bürgermeister immer konsequent Berliner Interessen vertreten habe, ist nun mal so." Insofern ist der 14. Juli 2000 eine Sternstunde Diepgens gewesen. Damals hat er im Bundesrat - mit versagender Stimme - als einziger christdemokratischer Ministerpräsident der Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung zugestimmt. Damit erkaufte sich Berlin Vergünstigungen in dreistelliger Millionenhöhe. Edmund Stoiber, Unionsfraktionschef Friedrich Merz und die Parteivorsitzende Angela Merkel haben ihm das nie verziehen.

Das ist Diepgens Markenzeichen: Sturköpfigkeit. Unbeirrt durchsetzen, was man sich in den Kopf gesetzt hat. Orientiert an einem unverrückbaren Koordinatensystem, in dessen Mittelpunkt Berlin und sein CDU-Landesverband stehen. Sein Landesverband? So muss man es wohl sehen. Am 2. Dezember 1983 übernahm Diepgen, als Nachfolger des charismatischen Richard von Weizsäcker, die Führung der Berliner CDU. "Einer, der vollkommen unfähig zur Intrige ist", hat Weizsäcker in der Laudatio zu Diepgens 60. Geburtstag gesagt. Das war am 16. November 2001 in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses, als die Gropius-Lerchen für das Geburtstagskind sangen. Angela Merkel hat nur kurz vorbeigeschaut.

Immer wieder kleine Abschiede. Für den CDU-Mann, der 30 Jahre bis zur Hutkrempe im politischen Alltag steckte, eine Qual. So wie beim Jahresessen der Landespressekonferenz, als Diepgen als Ehrengast an den Tisch des Regierenden Bürgermeisters geladen wurde. Wowereit war gar nicht da, aber dennoch - wie unwohl fühlte sich der Abgewählte, Entmachtete. Weit abgerückt vom Tisch kippelte er auf seinem Stuhl, schaute in die Luft, wäre am liebsten nicht da gewesen. Fünf Mal, seit 1984, wurde Diepgen zum Regierungschef gewählt. Zehn Mal zum CDU-Landesvorsitzenden. Zuletzt im Mai 2001, an einem heißen, sonnenverwöhnten Nachmittag auf einem CDU-Landesparteitag in den Tegeler See-Terrassen. Mit einem Eis am Stiel hat er am Rednerpult gestanden. Fast zwei Jahrzehnte führte er die Berliner Union an der kurzen Leine. Mit kräftiger Hilfe des Jugendfreundes Klaus Landowsky, den er im vergangenen Jahr wegen der Spenden- und Bankenaffäre - notgedrungen und viel zu spät - fallen ließ. Eine Erfolgsgeschichte, auch wenn Diepgen nicht unangefochten war. Rupert Scholz, Klaus Töpfer, Jörg Schönbohm und andere wollten den "blassen Eberhard" mal im Regierungs-, mal im Parteiamt beerben; es kam nie dazu. Diepgen blieb, weil er zunehmend Rückhalt in der Bevölkerung gewann und die CDU von Wahlsieg zu Wahlsieg schleppte.

Nur 1989 konnte Rot-Grün der Union kurzfristig die Regierungsmacht abnehmen. Gleich nach der Wiedervereinigung hat Diepgen das politische Comeback geschafft. Die zweite, entscheidende Niederlage hat ihm die linke Mehrheit erst 2001 beigebracht. Als ihn die Sozialdemokraten - mit parlamentarischer Unterstützung der Grünen und der PDS - abgewählt haben und mit Klaus Wowereit aus vorgezogenen Neuwahlen als stärkste Partei hervorgegangen sind. Trotzdem blieb der CDU-Landesvorsitz wie ein Erbhof bei Diepgen. Jetzt aber, im Frühsommer 2002, wird er das Parteiamt abgeben müssen. Gern tut er das nicht. "Wir müssen das sorgfältig machen", hat er vor 14 Tagen gesagt, als Frau Monika die Koffer für den Weihnachtsurlaub in der Lüneburger Heide packte. In der "typisch Diepgenschen, langweiligen Art" wolle er den Jahreswechsel verbringen, hat er gesagt. Manchmal lacht er über sich selbst. Das Ergebnis eines mühsamen Lernprozesses.

Um den Eindruck zu verwischen, er bestimme nicht mehr die Geschicke der Partei, hat Diepgen den Berliner CDU-Mitgliedern zur Jahreswende einen Rundbrief geschrieben. "Noch ein persönliches Wort: 2002 möchte ich mein Amt als Landesvorsitzender abgeben. Dafür bitte ich um Verständnis. Ich werde jetzt helfen, die Partei organisatorisch und auch personell auf die Arbeit der nächsten Jahre vorzubereiten." Ein Trugschluss. Es ist nicht mehr Diepgens Angelegenheit, den innerparteilichen Generationswechsel zu managen. Seit Jahren hat er dieses Problem beiseite gedrängt. Nie ist es ihm in den Sinn gekommen, einen Kronprinz aufzubauen. Jetzt lernt er im Schnellkurs, dass niemand unentbehrlich ist. Alles, was wichtig ist, bereden nunmehr die zwölf CDU-Kreisvorsitzenden miteinander. Der Stammesrat entscheidet, nicht mehr der alte Häuptling. Viele Fäden laufen beim CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffel zusammen, der seit dem Wahlkampf das innerparteiliche Strippenziehen übt. Zimperlich ist er dabei nicht. Auch Diepgen hat er sich zur Brust genommen, weil der partout im Wahlkreis Mitte für den Bundestag kandidieren will und dabei in Kauf nimmt, dass der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Günther Nooke in den weniger prestigeträchtigen Wahlkreis Pankow ausweichen muss. Nooke hat zähneknirschend nachgegeben, obwohl es ihn gereizt hätte, am 15. Januar bei der Kandidatennominierung des CDU-Kreisverbandes Mitte gegen Diepgen anzutreten. "Ich muss mich nicht hinten anstellen", hat Nooke gebrummelt, doch am Ende war er einsichtig: "Pankow hat auch einen gewissen Charme." Erfolglos hat Steffel versucht, Diepgen in den Wahlkreis Neukölln umzuleiten. Der CDU-Landeschef sei beratungsresistent, hat Steffel gestöhnt. "Der will einfach nicht."

Mit seiner provokanten Widerborstigkeit kann Diepgen keine Sympathien mehr gewinnen. Angeblich hat sich die Mehrheit der CDU-Kreisvorsitzenden von ihm abgewandt. "Es könnte Diepgen passieren, dass er mit seiner Bundestagskandidatur vor den Schrubber läuft", droht ein hoher Parteifunktionär. Spätestens am 16. Februar, auf der CDU-Landesvertreterversammlung, schlägt für den scheidenden Parteichef die Stunde der Wahrheit. Dann werden die Bundestagskandidaten nominiert.

Erst gestern, als Rot-Rot die letzte Verhandlungsrunde einläutete, hat sich Diepgen zum Dienst an der Partei zurückgemeldet. Was mag in ihm vorgehen? 1962 trat Diepgen in die CDU ein, um den Kommunismus zu bekämpfen. Jetzt sitzt die PDS in der Regierung. Distanzierung vom Mauerbau, Selbstkritik an der Zwangsvereinigung ... Aber die Präambel zum Koalitionsvertrag interessiert ihn nicht sehr. "Papier ist geduldig", sagt Diepgen. Er wolle sehen, "wie sich die PDS in der Praxis verhält". So war er, so ist er, so bleibt er: ein Pragmatiker vom Scheitel bis zur Sohle.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben