Zeitung Heute : Und schon knistert es in Bonn

HERMANN RUDOLPH

Ist es eine Fata morgana? Gar der Vorschein einer künftigen Koalition? Oder nur eine Spielfigur, mit der die Sozialdemokraten ihren Koalitionspartner zur Raison bringen wollen? Wie spekulativ die Gesprächstermine und Interview-Andeutungen, die nun die Runde machen, auch sein mögen: Sie zeigen an, daß die Erschütterung, die von der Hessen-Wahl ausgeht, die Koalition in ihren Grundfesten erreicht hat.Sie machen klar, wie verletzbar die rot-grüne Regierung ist.

Daß die Koalition wegen des Verlustes ihrer Mehrheit im Bundesrat, aber auch wegen des Schusses vor den Bug, den die hessischen Wähler abgegeben haben, neu nachdenken muß, liegt auf der Hand.Daß die SPD in der Lage wäre, eine Koalition mit der FDP zu bilden, lehrt die Arithmetik der Stimmenverhältnisse im Bundestag.Und daß die Probleme sich ihre Koalitionen suchen, wenn sie von den bestehenden Koalitionen nicht gelöst werden, ist ein Elementarsatz der politischen Strömungslehre.Aber daß die Kombination dieser drei Sätze sogleich den Gedanken einer sozial-liberalen Zusammenarbeit, gar einer Koalition hervorgebracht hat, bleibt doch erstaunlich.Denn offenkundig ist auch, daß SPD und FDP sich seit Jahren zielstrebig voneinander entfernt haben.Nimmt man Rechtspolitik und Teile der Außenpolitik aus, gibt es kaum noch Berührungspunkte zwischen der Schröder-Lafontaine-Partei, die die Gerechtigkeit wieder ganz hoch hält, und der Westerwelle-FDP mit ihrem angestrengten Modernisierungs-Profil.

Was eine sozial-liberale Zusammenarbeit in den Bereich des Wieder-Denkbaren rückt, ist denn auch nicht die Lust an einer sozial-liberalen Reprise, sondern der Zweifel an der jetzigen Koalition, der so rapide um sich gegriffen hat.Den Wechsel, gewiß doch, wollten viele, und entsprechend deutlich fiel die Bundestagswahl aus.Aber wollten die Wähler, auch die, die rot-grün wollten, wirklich die rot-grüne Prinzipienhaftigkeit - mit dem Doppelpaß für jeden und übers Knie gebrochenem Atom-Ausstieg? Ist Rot-Grün wirklich die "neue Mitte", die Schröder versprach, oder reicht diese Vision eines Aufbruchs aus verfestigten Verhältnissen nicht weit hinein in die FDP, vielleicht sogar in Teile der Union? Grenzt Rot-Grün so, wie es jetzt praktiziert wird, wichtige Teile dieser Mitte nicht geradezu aus? Andersherum: Ist das rot-grüne Bündnis breit genug angelegt, um den Aufgaben gerecht zu werden, die vor der Bundesrepublik liegen?

Es sind Unsicherheiten dieses Kalibers, die es in Bonn knistern lassen.Gewiß, es geht im Moment in erster Linie darum, wie die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts an allen politischen Klippen vorbei zu einem Ergebnis geführt werden kann, und in welcher Weise dabei aus der Sicht der SPD die FDP eine Rolle spielen kann - notfalls gegen die Grünen.Aber dieses Politik-Spiel bewegte doch die Gemüter nicht so sehr, wenn dahinter nicht die Frage stände, ob die lange Reise des rot-grünen Projekts in die Realität der Bundesrepublik wirklich dazu geführt hat, daß die Grünen politikfähig geworden sind.Die komfortable Mehrheit, die Rot-Grün im Bundestag hat, täuscht darüber hinweg, daß dieser Koalition kein verläßlicher politischer Konsens zugrunde liegt, weder im Inhaltlichen noch in ihrer Auffassung der Politik.Gelingt es ihr nicht, diese Übereinstimmung zu erreichen, so könnte in der Tat bald eine sozial-liberale Koalition vor der Tür stehen.

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