Zeitung Heute : Urlaub bildet

Jeder Arbeitnehmer hat Anrecht auf Bildungsurlaub. Das Angebot reicht von Chinesischkursen in Beijing bis hin zur Holzbildhauerei

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„Wenn ich Mediziner wäre“, soll der Mathematiker und Philosoph Bertrand Russell gesagt haben, „würde ich jedem Patienten, der seine Arbeit für wichtig hält, erst einmal Urlaub verschreiben.“ Dabei wird der Nobelpreisträger wohl in erster Linie an Erholung gedacht haben. Doch neben den Ferien im sonnigen Süden gibt es für deutsche Arbeitnehmer auch noch eine andere Art von Urlaub, ein wenig anstrengender zwar, aber dafür nicht minder interessant: den Bildungsurlaub. Berliner und Brandenburger Beschäftigte haben Anspruch auf bezahlte Freistellung von ihrem Job, wenn sie bestimmte, staatlich anerkannte Weiterbildungsveranstaltungen besuchen möchten. Ein kleiner Wegweiser für alle, die im Urlaub dazulernen möchten:

Bildungsurlaub ist natürlich kein Urlaub im eigentlichen Sinne. Die Betonung liegt eindeutig auf dem Wörtchen „Bildung“. In einigen Bundesländern, unter anderem in Brandenburg, spricht man daher auch von Bildungsfreistellung. Seit Mitte der 70er Jahre wurde dieser Anspruch auf Weiterbildung während der Arbeitszeit in den meisten deutschen Bundesländern gesetzlich verankert. Warum, weiß Wolfgang Hansmeier, Geschäftsführer des von Gewerkschaften und Volkshochschulen getragenen Vereins Arbeit und Leben Berlin: „Traditionell wollte man vor allem Arbeitnehmern als bildungsfernen Schichten die Möglichkeit geben, sich parallel zum Beruf weiterzubilden – und das bei Fortzahlung des regulären Arbeitsentgelts.“

Gebrauch machen allerdings immer weniger Menschen von dieser Bildungsmöglichkeit. Waren es Anfang der 90-er Jahre immerhin noch rund 17 000 Berlinerinnen und Berliner jährlich, nahmen im Jahr 2003 nur noch rund 9000 Hauptstädter Bildungsurlaub in Anspruch. Wolfgang Hansmeier macht dafür vor allem den zunehmenden Leistungsdruck in den Betrieben verantwortlich. „Viele scheuen sich davor, ihr Recht auf Freistellung in Anspruch zu nehmen, fürchten negative Reaktionen von Vorgesetzten und Kollegen.“ Zusätzlich gebe es ein großes Informationsdefizit. „Längst nicht jeder weiß, dass es Bildungsurlaub gibt und was man tun muss, um ihn zu bekommen.“

In Berlin und Brandenburg hat grundsätzlich jeder Beschäftigte Anrecht auf Bildungsurlaub. Unter welchen Voraussetzungen eine Freistellung gewährt wird, regelt in der Hauptstadt das Berliner Bildungsurlaubsgesetz, in Brandenburg das Brandenburgische Weiterbildungsgesetz.

Zu den Beschäftigten zählen neben normalen Arbeitnehmern vor allem auch Auszubildende und in Heimarbeit Beschäftigte. Für Beamte gelten spezielle Vorschriften, so genannte Sonderurlaubsverordnungen. Angestellte im öffentlichen Dienst können in der Regel wählen, ob sie eine Freistellung nach dem Bildungsurlaubsgesetz oder den einschlägigen Vorschriften für den öffentlichen Dienst beantragen wollen.

Obwohl Brandenburg und Berlin die Modalitäten der Bildungsfreistellung weitgehend ähnlich regeln, gibt es doch einige Unterschiede. Ganz wichtig: Welches Gesetz angewendet wird, hängt nicht vom Wohnsitz des Arbeitnehmers ab, sondern davon, wo sich seine Arbeitsstätte befindet. Bildungsurlaub dauert maximal zehn Tage innerhalb von zwei aufeinander folgenden Jahren. In Berlin dürfen sich Arbeitnehmer bis 25 Jahre sogar an zehn Arbeitstagen innerhalb eines Jahres weiterbilden. Der Anspruch entsteht allerdings erst, wenn das Beschäftigungs- beziehungsweise Ausbildungsverhältnis seit mindestens sechs Monaten besteht.

Als Bildungsurlaub anerkannt sind nur bestimmte Lehrgänge. Bildungsfreistellung gibt es in Berlin für Kurse zu politischen oder beruflichen Themen. Azubis dürfen sich ausschließlich politisch weiterbilden. Großzügiger sieht das die Brandenburger Regelung: Es gibt keine Beschränkungen für bestimmte Gruppen von Beschäftigten. Und hier kann man sich zusätzlich im Bereich Kultur weiterbilden.

Dem Beschäftigten steht es frei, sich innerhalb dieser Vorgaben für einen konkreten Kurs zu entscheiden; der Arbeitgeber hat kein Mitspracherecht, kann niemandem vorschreiben, was seiner Meinung nach sinnvoll oder gewinnbringend wäre. Mit einer Einschränkung: „Berufliche Bildungsveranstaltungen müssen zumindest einen mittelbaren Bezug zur ausgeübten Tätigkeit haben“, sagt Wolfgang Hansmeier von Arbeit und Leben. „Trifft das nicht zu, kann der Arbeitgeber dem Bildungsurlaub widersprechen.“ Einem Berliner Justitiar dürfte es beispielsweise schwer fallen, sich für einen Lehrgang in traditioneller chinesischer Medizin freistellen zu lassen. Durchaus denkbar wäre allerdings ein Chinesisch-Sprachkurs – sofern der Betreffende nachweist, dass ihm die Sprachkenntnisse im Job nützlich sein können. Etwas leichter haben es Sprachbegeisterte wiederum in Brandenburg. Dort zählt man Fremdsprachen in der Regel zur kulturellen Bildung, ein beruflicher Bezug ist nicht erforderlich.

Schließlich muss man darauf achten, dass der Kurs als Bildungsurlaub anerkannt ist. Dabei helfen die Internetseiten der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen beziehungsweise des Brandenburgischen Bildungsministeriums. Dort gibt es Listen anerkannter Bildungsträger und Lehrgänge, sortiert nach Kursinhalten (siehe Kasten).

Der Arbeitgeber muss über beabsichtigten Bildungsurlaub so früh wie möglich informiert werden, spätestens sechs Wochen vor Beginn der Freistellung. Widersprechen kann er ihr allerdings nur in Ausnahmefällen, etwa wenn zwingende betriebliche Gründe oder vorrangige Urlaubsansprüche anderer Arbeitnehmer vorliegen. Lehnt der Arbeitgeber einen Bildungsurlaub ab, muss er das dem Beschäftigten ebenfalls so früh wie möglich schriftlich mitteilen, in der Regel innerhalb von 14 Tagen, nachdem er von der beabsichtigten Freistellung erfahren hat.

Bleibt die Frage, ob man Bildungsurlaub heutzutage noch guten Gewissens antreten kann, ohne sich bei Vorgesetzten oder Kollegen unbeliebt zu machen. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Bildungsfreistellung geben hier eine deutliche Antwort. Kein Arbeitnehmer darf wegen der Inanspruchnahme von Bildungsurlaub benachteiligt werden. Außerdem zeigt ein Beschäftigter, der sich um Weiterbildung bemüht, Eigeninitiative und persönliches Engagement. Und das kommt schließlich nicht zuletzt seinem Brötchengeber zugute.

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