Zeitung Heute : Verdammt zur Koalition

HERMANN RUDOLPH

Die Spekulationen um einen Bruch der Berliner Koalition und die damit verbundenen Neuwahlen belasten immer wieder die Abeit der Regierung der Stadt.Doch durch ihr Taktieren und Finassieren verspielen die Parteien selbst das politische Terrain, das sie nur durch gemeinsames Handeln halten könnenVON HERMANN RUDOLPHEine Wahl kommt selten allein, zumindest in Deutschland.Also gibt es vier Wahlen bis zum bundesweiten Finale im September.Oder sogar fünf? Es ist wahr, daß Berlin es in der Hand hat, dem Wahlparcours, über den sich die Republik in diesem Jahr quälen muß, per Koalitions-Bruch und Abgeordnetenhaus-Auflösung noch eine weitere Hürde hinzuzufügen.Da hilft es wenig, daß diese Aussicht im Moment Politikern und Bürgern vermutlich nur den Stoßseufzer abringen kann, daß uns das gerade noch gefehlt hätte.Denn der Gedanke von Neuwahlen ist nicht nur ein Gespenst, das seit Wochen von den Strategen auf die Spekulationsbahn geschickt wird, um den Koalitionspartner zu schrecken.Es ist die Situation selbst, die ihn hervorbringt: Eine CDU im mühsamen Ringen mit dem eigenen Profil und ihrem Zusammenhalt; eine SPD im angestrengten Sich-Strecken nach der Rolle der Reformpartei; ein Thema, die Bezirksreform, das für den Bruch geradewegs präpariert ist und für das die Stunde der Wahrheit naht.Belege gefällig? Nichts einfacher als das: Die Vorspiele zum CDU-Parteitag am kommenden Wochenende, der SPD-Parteitag am vergangenen, der Terminkalender, der für März die Abstimmung über die Bezirksreform vorsieht. Da schreibt sich ein einschlägiges Krisen- und Ausstiegs-Szenario fast von selbst.Was läge näher als die Flucht nach vorn aus einer Koalition, die keiner liebt, die in allen Gelenken ächzt, aus der jeder raus will, der nicht gerade drin ist, als Spitzenpolitiker oder Staatssekretär? Als schwarzer Peter beim Ausstieg dient die Bezirksreform.So kann sich die SPD, denkt die SPD, fürchtet die CDU, endlich wieder Aufwind verschaffen und - an einer CDU vorbei, die sich in Besitzstandwahrung und dem Auskosten ihrer Profilneurosen verfängt - als reformerische Kraft beweisen.Überdies winkt die Aussicht, sich in der werdenden Hauptstadt als Wegbereiter der rot-grünen Koalition in Bonn zu bewähren. Leider hat die Kalkulation einige empfindliche Schönheitsfehler.Erstens ist eine Bezirksreform kein Grund, um eine Koalition zu brechen; so beliebt ist das Thema nicht.Zweitens ist überaus fraglich, ob der Wähler den Bruch honoriert oder ob er ihn nicht bestraft.Selbst wenn der Unmut über die Koalition im allgemeinen und eine entscheidungsschwache CDU im besonderen sich in Vorteile für die SPD verwandeln ließe, spricht gegen diese Rechnung, daß sie vermutlich nicht aufgeht.Denn um eine rot-grüne Koalition zu etablieren, müßte vieles eintreten, was keineswegs sicher ist: die SPD müßte gewaltig zulegen, an die Grünen nicht verlieren, die CDU mächtig einknicken, die PDS geschwächt werden.Ob Berlin als Durchlauferhitzer für eine rot-grüne Koalition im Bund besonders geeignet ist, ist deshalb fraglich, und vermutlich würde die Bundes-Partei ihre Aussichten auf einen Wechsel nicht auf einem Platz aufs Spiel setzen, auf dem - wie die Dinge liegen - kaum eine Rechnung aufgeht. Das Spekulieren mit Neuwahlen denkt in diese einen Befreiungsschlag hinein, der keineswegs ins Freie führt.Es zeigt vor allem an, wie labil der Zustand der Koalition ist, genauer gesagt: wie stark die zentrifugalen Kräfte in der Koalition, noch genauer: in den Parteien geworden sind, die sie tragen - wobei, gewiß doch, die Frage ist, ob davon überhaupt noch die Rede ist, oder ob bestenfalls davon zu sprechen wäre, daß sie sie ertragen.Das Gedanken-Spiel mit Neuwahlen deutet aber noch auf etwas anderes hin: daß sich die Koalitionspartner über den Ernst ihrer Lage noch nicht im klaren sind.Sowohl die Hoffnung auf einen Bruch wie die Furcht davor leben ja noch irgendwie von der Vorstellung, es ließe sich mit einem kühnen Zug aus diesem Zustand politisches Kapital schlagen.Wenn etwas eine Illussion ist, dann dies. Daß in der Koalition nicht mehr viel geht, heißt ja noch längst nicht, daß es anders ginge.Setzt die SPD auf Neuwahlen, so spielt sie mit einer Stärke, die sie nicht hat.Nährt die CDU den Verdacht, die SPD wolle Neuwahlen und klebt ihr die Schuld am Zustand der Koalition an, so will sie in Wahrheit von den eigenen Schwächen ablenken.Beides führt die Koalitionsparteien noch tiefer hinein in die Gefahrenzone, in der sie ohnedies schon tief steckt: daß beide durch Taktieren und Finassieren das politische Terrain verspielen, das sie nur durch gemeinsames Handeln halten können.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben