Zeitung Heute : Vergewissern, nicht verniedlichen

WALTHER STÜTZTLE

Binnen weniger Monate sind zum zweiten Mal rechtsradikale Umtriebe in der Truppe bekanntgeworden.Auch die Bundeswehr ist von den Auswirkungen einer Gesellschaft nicht verschont, in der sich Fremdenhaß und Brandstiftung an Kirchen eingenistet haben.VON WALTHER STÜTZTLEZu den wenigen Gewißheiten eines Verteidigungsministers gehört, daß irgendwo in der Bundeswehr immer wieder einmal irgend etwas passiert, wofür der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt politisch verantwortlich gemacht wird.Gerecht mag das nicht sein, aber die Kleiderordnung des Grundgesetzes sieht das so vor - und darüber zu lamentieren ist zwecklos.Feuer wird nicht dadurch weniger heiß, daß über zu hohe Temperatur geklagt wird.Entscheidend ist es, Lage und Größe des Brandherds genau zu kennen, möglichst präzise den Stoff zu bestimmen, aus dem das Feuer sich speist, und die Löscharbeiten dann so einzurichten, daß die Wehr nicht schneller ermüdet als die Kraft des Brandes.Unversehens sieht sich Volker Rühe nun in der Rolle des Brandlöschers, und plötzlich ist seine Fähigkeit gefragt, sich mit rechtsradikalen Entgleisungen in der Bundeswehr auseinanderzusetzen, die keinem vernünftigen Bürger in Uniform oder Zivil gefallen können.Zu den unangenehmen Eigenschaften von Feuern gehört leider, daß sie nicht fragen, ob sie ausbrechen dürfen. Binnen weniger Monate sind zum zweiten Mal rechtsradikale Umtriebe in der Truppe bekanntgeworden.Erste Erklärungsmuster können nicht überzeugen.Bei allem Verständis für den Versuch, Erschrecken durch schnelle Deutung überwinden zu wollen, kann das als Therapie nicht befriedigen.Ungeachtet aller Notwendigkeit, genaue Information über den Einzelfall zu haben, springt zu kurz, wer von vornherein ausschließt, daß Einzelfälle Symptom für mehr sein können.Zwecklos auch, aus Furcht, die Affäre könne zu groß geraten, auf den Versuch zu verzichten, ihr tatsächliches Ausmaß zu bestimmen.Wer an dem Postulat festhält, daß die Bundeswehr qua Wehrpflicht eine Armee dieser Gesellschaft ist, muß diesen Maßstab auch dann gelten lassen, wenn er unbequeme, ja gefährliche Wirkungen zu zeitigen beginnt.Oder wollte jemand mit Anspruch darauf, ernstgenommen zu werden, behaupten, unter den 4,99 Prozent Stimmen, die für die rechtsradikale DVU des Herrn Dr.Frey jüngst in Hamburg abgegeben worden sind, hätte sich mit Sicherheit kein Bürger in Uniform befunden? Mithin gehört es zu den Vorzügen der jetzt bekanntgewordenen schlimmen Entgleisungen, daß sie deutlich zeigen: Auch die Bundeswehr ist von den Auswirkungen einer Gesellschaft nicht verschont, in der sich Fremdenhaß und Brandstiftung an Kirchen eingenistet haben.Überrascht kann von diesem Befund nur sein, wer weder die zivile Gesellschaft noch die Bundeswehr kennt.Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat es deutlich diagnostiziert: "Der schmaler werdende allgemeine Wertekonsens macht es den Vorgesetzten nicht leicht, den Sinn des Dienstes zu vermitteln", schreibt sie im Bericht für 1996.Und ihre Schlußfolgerung: "Es wird für die Zukunft erforderlich sein, als gemeinsame Basis für den Dienst in den Streitkräften vermehrt die Werteordnung unseres Grundgesetzes herauszustellen." Vorbeugen heißt das Rezept, und aufdecken; Anzeigen und gerichtlich Verfolgen sind zwar geboten, kommen aber immer erst nach der Tat, also zu spät. Doch was heißt vorbeugen? Das gängige Rezept lautet: mehr politische Bildung und bessere Dienstaufsicht.Richtig ist das gewiß.Aber es reicht nicht.Wo eine ganze Gesellschaft sich im Umbruch befindet, ist auch die Bundeswehr nicht vor Brüchen gefeit.Das rechtzeitig zu erkennen, dazu verfügt der Verteidigungsminister über eine Fülle - auch wissenschaftlicher - Hilfsmittel.Auch jene Studie über die politische Einstellung von Offizierstudenten, die den unbequemen Befund einer bemerkenswert großen Neigung zu national-konservativer Gesinnung erbrachte.Sich der Ergebnisse zu vergewissern, statt sie zu verniedlichen, wäre ein erster wichtiger Schritt.Denn erreicht werden müssen die Köpfe, die verfassungswidrigem Radikalismus das Wort reden.Es geht vor allem um die Ausbildung der Ausbilder.Überdies müssen die Bundestagsparteien dafür gewonnen werden, ihre Anhänger für den Dienst in der Bundeswehr zu interessieren.Joschka Fischer muß deshalb nicht gleich als Hauptmann wehrüben, wie seinerzeit Helmut Schmidt.Aber mithelfen müssen alle, damit die Bundeswehr das bleibt, was sie vor allem sein muß: die Armee des demokratischen Staates.

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