Zeitung Heute : Verordnete Gesundheit

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Ulla Schmidt (SPD) will die gesundheitliche Vorsorge deutlich verstärken. Was kostet eine bessere Vorbeugung gegen chronische Krankheiten?

Wenn die Menschen gesünder leben, führt das zu Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben. Allein die Behandlung von Rückenleiden kostet die gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 3,5 Milliarden Euro. Durch Bewegung und richtige Ernährung lässt sich manche Erkrankung vermeiden. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat deshalb ein so genanntes Präventionsgesetz auf den Weg gebracht – zum ersten Mal soll die Vorsorge als eigenständige Säule neben der Behandlung, der Rehabilitation und der Pflege gesetzlich verankert werden.

Die Sozialversicherungen sollen laut Gesetzentwurf jährlich insgesamt 250 Millionen Euro für Präventionsleistungen aufbringen. Mit 180 Millionen Euro finanzieren die Krankenkassen den weitaus größten Teil davon. Zehn Millionen Euro zahlen die Pflegekassen, 20 Millionen die Unfallversicherungen und 40 Millionen Euro die Rentenversicherungsträger. Auf Bundesebene soll eine Stiftung Prävention eingerichtet werden, die 50 Millionen Euro pro Jahr erhält. Auch jetzt schon dürfen die Krankenkassen 2,62 Euro pro Versicherten für Programme zur Vorbeugung von Krankheiten ausgeben – insgesamt also 180 Millionen Euro. Nur: Tatsächlich gaben sie bisher lediglich 110 Millionen Euro aus.

Für individuelle Maßnahmen sollen künftig 100 Millionen Euro ausgegeben werden. Dazu gehören Kurse, welche die Krankenkassen schon heute anbieten: von der Rückenschule bis zum Nichtraucherkurs. Neu ist, dass die so genannte Prävention im Lebensumfeld gestärkt werden soll, dass die Menschen in ihrem sozialen Umfeld errreicht werden sollen – im Betrieb oder in der Schule. Zum Beispiel soll Kindern in der Schule eine vernünftige Ernährung beigebracht werden. Dafür sollen weitere 100 Millionen Euro an die Länder fließen. Die Krankenkassen fürchten, dass die Länder sich als Folge aus der Finanzierung der öffentlichen Gesundheitsdienste zurückziehen. So denkt Nordrhein-Westfalen schon darüber nach, Impfungen aus den Präventionsgeldern der Sozialversicherung zu bezahlen statt wie bisher über Steuern.

Der Gesetzentwurf soll noch in diesem Februar in den Bundestag eingebracht werden. ce

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