Zeitung Heute : Von außen betrachtet

Die Erfahrung, sagt Hillary Clinton, spreche für sie – und gegen Barack Obama. Wie kompetent sind die beiden Kandidaten in der Außenpolitik tatsächlich?

Christoph von Marschall[Washington]

Außen- und sicherheitspolitische Erfahrung ist ein wichtiges Argument im Präsidentschaftsrennen. Die USA führen zwei Kriege, im Irak und in Afghanistan. Wegen ihres gespannten Verhältnisses zum Iran fürchtet die Welt eine dritte Front. Auch bei der Lösung des Nahostkonflikts ist diplomatisches Geschick, das sich auf Erfahrung stützt, der Schlüssel. Der nächste Präsident erbt viele Probleme von George W. Bush. Und die Welt ist darauf angewiesen, dass Bushs Nachfolger weniger Fehler begeht als er.

Die Erfahrung, betont Hillary Clinton, spreche für sie und gegen den jungen Barack Obama. Sie verweist auf ihre acht Jahre als First Lady im Weißen Haus; in dieser Rolle habe sie mit vielen Führern der Welt gesprochen und, zum Beispiel, in die Friedensverhandlungen in Nordirland eingegriffen. Danach folgten noch sieben Jahre im US-Senat, wo sie unter anderem im Streitkräfteausschuss sitzt.

Barack Obama ist erst drei Jahre Mitglied des US-Senats. Seine außen- und sicherheitspolitische Leistungsbilanz ist relativ kurz. Mit dem republikanischen Kollegen Richard Lugar hat er einen Gesetzentwurf eingebracht, um atomares Altmaterial in Russland mit US-Hilfe zu sichern. In den aktuellen Unruhen in Kenia hat er vermittelt. Oppositionsführer Raila Odinga gehört wie Obamas verstorbener Vater dem Stamm der Luo an. Obama überredete Odinga, die Straßenproteste zu unterbrechen und mit Staatschef Mwai Kibaki zu verhandeln.

Im direkten Vergleich ihrer Erfahrung kann Obama gegen Clinton kaum punkten, solange die Öffentlichkeit Erfahrung konventionell definiert: Wer hat welche Kontakte in der Welt? Obama bemüht sich, die Frage umzudeuten. Urteilsfähigkeit sei wichtiger als Erfahrung, behauptet er – und verweist auf den Irakkrieg. Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld galten als ungeheuer erfahren. Aber sie haben die falschen Entscheidungen getroffen. Auch Hillary Clinton habe 2002 für den Irakkrieg gestimmt. Er dagegen, der angeblich unerfahrene Obama, war gegen den Krieg. Er hat also mehr außenpolitische Kompetenz, soll das heißen.

In Umfragen liegt Clinton in punkto Erfahrung dennoch mit etwa 60 zu 30 Prozent vorn. Dagegen traut es eine Mehrheit eher Obama als Clinton zu, einen grundlegenden Wandel herbeizuführen. Und „change“ (Wandel) ist bisher für 50 Prozent der Wähler das entscheidende Argument, Erfahrung dagegen nur für etwa 20 Prozent.

Tatsächlich trifft der Präsident die strategischen Entscheidungen in der Außen- politik nicht allein aufgrund eigenen Wissens. Er stützt sich auf Berater und Fachleute. In dieser Hinsicht hat Obama Hillary Clinton im Wahlkampf frech angegriffen. Es sei doch interessant, stichelte er, dass zentrale Experten der Regierung Bill Clinton heute Obama und nicht Hillary unterstützen. Er legte eine Liste mit 43 Namen vor, darunter Clintons Sicherheitsberater Anthony Lake (7), seine Nahostunterhändler Dennis Ross (8) und Robert Malley, sein Marine-Staatssekretär Richard Danzig und sein oberster Spezialist für Terrorabwehr, Richard Clarke. Auch Zbigniew Brzezinsky (5), Sicherheitsberater unter Präsident Carter, steht hinter Obama. Hillarys Berufung auf ihre Zeit im Weißen Haus tat er ab: „Die Erfahrung einer früheren First Lady bereitet überhaupt nicht darauf vor, Präsident zu sein.“

Barack Obama hat zudem wichtige Experten aus dem Präsidentschaftswahlkampf von John F. Kerry um sich geschart. Und Mitarbeiter von Tom Daschle, Fraktionsführer der Demokraten im Senat bis 2004. Daschle verlor damals seine Wiederwahl, Senatsneuling Obama übernahm Daschles erfahrenes Personal.

Hillary Clinton konterte mit ihrer eigenen Beraterliste: 83 mehr oder minder prominente Namen. Richard Holbrooke (2), Architekt des Friedensabkommens für Bosnien und Ex-Botschafter in Deutschland, möchte ihr Außenminister werden. Auch Madeleine Albright (3), Bill Clintons Außenministerin, und sein anderer Sicherheitsberater, Sandy Berger (1), unterstützen Hillary. Sie hat auffallend mehr hohe Militärs an ihrer Seite, etwa General Wesley Clark (4), und dazu ebenfalls wichtige Nahostfachleute wie Martin Indyk, unter Bill Botschafter in Israel.

Im Wahlkampf werden außenpolitische Themen eher oberflächlich diskutiert, nur selten gehen die Kontrahenten ins Detail. Im Grunde liegen Clinton und Obama nicht weit auseinander. Beide wollen eine gestaffelte Truppenreduzierung im Irak, ohne das Land dadurch ins Chaos zu stürzen. Beide wollen mehr in Afghanistan tun, Amerikas Ansehen in der islamischen Welt reparieren und den Emissionsausstoß reduzieren. Wenn die Sprache auf Detailunterschiede kommt, werden die oft unzulässig vergröbert.

Obama sagt, er sei bereit, ohne Vorbedingung persönlich mit Irans Führung zu reden. Clinton nennt das „naiv“ und will es nur tun, wenn ein Fortschritt bereits vorher garantiert sei. Aufsehen erregte folgende Äußerung Obamas: Wenn er verlässliche Informationen habe, wo in Pakistan Osama bin Laden sei, und Pakistan nichts tue, um ihn zu ergreifen, dann werde er bin Laden auch ohne Pakistans Zustimmung durch einen gezielten Militärschlag töten. Clinton nannte es „gefährlich“, einer befreundeten Atommacht wie Pakistan zu drohen. Sie fügte aber hinzu, auch sie werde jede Gelegenheit nutzen, Al Qaida zu schwächen.

Samantha Power (6), eine junge Harvard-Professorin und Obama-Beraterin, stellt Obamas Außenpolitik als „frischer“ und „klüger“ dem „konventionellen Ansatz“ Clintons gegenüber. Wenn Clinton mit den Mullahs nicht reden wolle, dann sei das wie bei Bush; der treffe sich auch nur mit denen, die seiner Meinung seien. Wer die Welt verändern wolle, müsse mit seinen Feinden reden.

Obama hat mehr interkulturelle und interkonfessionelle Kompetenz als die meisten US-Politiker. In der Kindheit hat er dreieinhalb Jahre in Indonesien gelebt und eine muslimische Schule besucht. Er kennt Afrika, die Heimat seines Vaters. Mit Europa hat er wenig Erfahrung.

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