Zeitung Heute : Vorfahrt für die Beschäftigung

MARTINA OHM

Für die Bundesregierung ist das diesjährige Herbstgutachten alles andere als ein Beleg erfolgreicher Politik.Laut Prognose legt die Wirtschaft 1998 nachweislich zu, doch die Dynamik reicht nicht aus, um zusätzliche Beschäftigung zu gewährleisten.VON MARTINA OHMDie Wirtschaftsforschungsinstitute haben sich einen denkbar ungünstigen Zeitpunkt zur Präsentation ihrer Herbstprognose ausgesucht.Die plötzliche Verkaufsflut an den Börsen stellt dieser Tage alles andere in den Schatten.Der drastische Kurssturz an den Kapitalmärkten erinnert auf fatale Weise daran, auf welchem Fundament die Weltwirtschaft aufbaut, und daß auch die schönsten Hochrechnungen nur wenig nützen, wenn sich Unvorhergesehenes ereignet.Die Ungewißheit, ob der Einbruch an den Märkten nur - was derzeit eher wahrscheinlich erscheint - als überfällige Kurskorrektur oder als nachhaltiger Crash eingeordnet werden muß, beschäftigt naturgemäß nun auch die Gutachter.Im Ernstfall müßten die Wachstumserwartungen vorzeitig nach unten revidiert werden; mit entsprechend negativen Auswirkungen auf Haushalte und Arbeitsmarkt. Keine Frage: Die zunehmende Verflechtung von Konzern- und Börsenwelt, von Kapital und Arbeit, findet in den Grundlagen der Prognosen bislang zu wenig Beachtung.So gesehen besitzt auch das aktuelle Gutachten nur eingeschränkte Aussagekraft.Als analytische Bestandsaufnahme im Dienste traditioneller Politikberatung dient es allemal.Aus gutem Grund nimmt denn auch die Arbeitsmarktproblematik in dem diesjährigen Herbstgutachten den breitesten Raum ein.War noch im Frühjahr und vor einem Jahr das allgemeine Interesse ganz auf die Einhaltung der Maastricht-Kriterien gerichtet, so steht nach den vergangenen Monaten, nach dem leidigen Tauziehen um Steuer- und Rentenreform, eindeutig wieder die Beschäftigung im Mittelpunkt. Für die Bundesregierung ist das diesjährige - eigens in Auftrag gegebene - Herbstgutachten freilich alles andere als ein Beleg erfolgreicher Politik.So optimistisch wie die Regierung sind die Gutachter bei weitem nicht.Zwar legt die Wirtschaft 1998 nachweislich zu, doch die Dynamik reicht auch im Wahljahr 1998 nicht aus, um zusätzliche Beschäftigung zu gewährleisten.Und mehr als Hoffnungen, daß nach der effektiven Belebung der Exportwirtschaft nun endlich auch die Binnenkonjunktur wieder ingang kommt, gibt es nicht. Auf die Frage, wie man sich aus dem Dilemma befreien kann, geben die Gutachter unterschiedliche Antworten.Es wäre auch irreführend, würden die Institute in diesen Zeiten den Eindruck erwecken, es gäbe einen Königsweg zur Lösung der gravierenden Arbeitsmarktprobleme.Mit ihrem Minderheitenvotum zum Arbeitsmarkt zeigen die Ökonomen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) jedenfalls Flagge und knüpfen an alte Traditionen an.Schon immer haben sich die Berliner die Freiheit genommen, gegen den Strom zu schwimmen und daran erinnert, daß es auch andere Erklärungen für beschäftigungspolitische Erfolge in anderen Ländern wie den USA, Großbritannien oder den Niederlanden gibt.Wiederholt haben sie darauf hingewiesen, daß nicht nur eine rein angebotsorientierte Wirtschaftspolitik mehr Beschäftigung zur Folge haben kann, sondern auch die Nachfrage im Auge behalten werden muß.Insbesondere aber von der Umverteilung von Arbeit versprechen sie sich einiges und fordern jetzt zudem dazu auf, durch gezielte Innovationen im internationalen Wettbewerb verlorenes Terrain zurückzuerobern. Tatsächlich ist man gut beraten, das Minderheitsvotum nicht von vornherein zu verteufeln.So falsch es aber wäre, die infolge der Lohnzurückhaltung in den vergangenen Jahren gewonnenen Wettbewerbsvorteile jetzt durch einen radikalen tarifpolitischen Kurswechsel zu verspielen, so berechtigt sind die Hinweise auf die Möglichkeiten, die einem eine flexiblere Arbeitszeitgestaltung zusätzlich eröffnen.Im übrigen aber haben auch die über jede politische Einflußnahme erhabenen Volkswirte der Bundesbank mit Blick auf die zunehmenden Sozialversicherungslasten anklingen lassen, daß man die Einkommensentwickung als Stütze der Volkswirtschaft nicht unterschätzen darf.Insofern wendet sich die Prognose realistischerweise nicht nur an die Politik, die sich bereits ganz dem Wahlkampf zugewandt hat, als vielmehr auch an die Tarifparteien.Die haben immerhin mit ihrem Beschluß zur Altersteilzeit bewiesen, daß sie zur nötigen Flexibilität in schweren Zeiten bereit sind.

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