Wahlkalender 2009 : 07.06.: Europawahl und Kommunalwahl in acht Bundesländern

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Wenn die Europäer zur Wahl ihres neuen EU-Parlaments gehen, werden die Folgen der Wirtschaftskrise aller Voraussicht nach deutlich spürbar sein. Die Wahl wird also auch zum Stimmungsbild über den Umgang Europas mit der Krise. Vor allem für die deutsche Politik gilt: Wenige Monate vor der Bundestagswahl werden die Menschen an der Wahlurne ein erstes Votum über die politischen Konzepte der Parteien abgeben. Für die CDU wird Hamburgs frühere Zweite Bürgermeisterin Birgit Schnieber-Jastram, für die SPD der EU-Parlamentarier Martin Schulz die Wahlliste anführen. Für die CSU heißt es nach dem Wahldebakel in Bayern, die für den Einzug ins EU-Parlament notwendige Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. asi

Wegen der ganz unterschiedlichen Erwartungen der Wähler an Kommunal- und Bundespolitiker folgen Kommunalwahlen zwar ganz eigenen Gesetzen. Einige Monate vor der Bundestagswahl sind sie dennoch bundesweit nicht bedeutungslos, weil die Parteien ihre Themen, aber auch ihre Wahlkampfkraft testen können. Im Juni werden die Kommunalparlamente in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern (Bild: Seebrücke in Sellin auf Rügen),

in Sachsen, Sachsen-Anhalt und im Saarland gewählt. asi

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