Zeitung Heute : Warten nach Plan

Der Sicherheitsrat berät über Lücken im irakischen Waffenbericht. Und darüber, ob Saddam gegen die UN-Resolutionen verstoßen hat. Experten halten das für reine Taktik. Während die Welt auf New York blickt, bereitet Amerika seinen Militärschlag vor.

Robert von Rimscha[Washington/Berlin]

Von Robert von Rimscha,

Washington/Berlin

Der britische Historiker Timothy Garton Ash hat sich gerade in Washington umgesehen. Er fand eine US-Hauptstadt im Krieg. In jenem andauernden gegen Al Qaida – und in jenem neuen gegen Saddam Hussein. Daran, dass der ausbrechen wird, hat der Brite keinen Zweifel verspürt. Denn Saddams Waffenbericht sei „der wohl längste Abschiedsbrief der Weltgeschichte“.

Wie dem Historiker geht es derzeit den meisten, die in den USA der Frage nachgehen, ob noch etwas einen Waffengang aufhalten könnte. Wolf Blitzer, der für CNN die Ereignisse durchbuchstabiert, hat seinen Moderatorenstuhl bereits ins Kriegs-Quartier am Golf verlegt. Er diskutiert mit ehemaligen Generälen und sonstigen Fachleuten längst nicht mehr die Frage, ob es zu einem Krieg kommt. Die CNN-Runden sind vielmehr dominiert von der Frage, wie stark denn nun die US-Armee auf die Einberufung von Reservisten angewiesen sei. Zehntausende haben nun, kurz vor den Feiertagen, die Aufforderung in der Post gehabt, sich bereitzuhalten.

Wer kommt nach Saddam?

PBS, der zum Teil aus Spenden finanzierte US-Sender, widmet seine Hauptnachrichtensendung möglichen Saddam-Nachfolgern. Achmed Chalabi, der umstrittene Führer des Irakischen Nationalkongresses (INC), scheint seine Position durch geschicktes Taktieren gegenüber irakischen Exilanten in Iran einerseits und den im Westen lebenden Exil-Gruppen andererseits gestärkt zu haben. Das zumindest gibt PBS als Fazit der Londoner Exil-Konferenz weiter. Die Notwendigkeit eines Nachfolgers wird nicht bezweifelt. Zuletzt vermeldet der Sender ABC, dass Forscher in Tennessee den Einfall haben, für wenige tausend Dollar pro Stück jeden Handy- Sendemast zu einem Frühwarnsystem gegen B- und C-Waffen umzufunktionieren. Was jenseits kleiner Elite-Zirkel in den USA keine Rolle spielt, ist die Frage, wie viel Beteiligung der Vereinten Nationen einen Waffengang legitimieren würde. Am Vorabend eines Krieges debattiert Amerika Näherliegendes: Strategien, Risiken, Waffensysteme, Folgen.

Die künftige Befassung des Sicherheitsrats ist für die Bevölkerung kaum ein Thema, für Insider schon. Jim Hoagland, der Chef-Außenpolitiker der „Washington Post“, vermutet, wie es weitergehen könnte: „So entspannt, wie die Vertreter der US-Regierung nach einem ersten Blick auf den Waffenreport durchgeatmet haben, scheint mir das ein Signal zu sein, dass das Bush-Team seine Strategie ändern und aktiv eine zweite Resolution herbeiführen wird.“ Für Colin Powell wäre das ein „großer diplomatischer Triumph“.

Außenminister Powell selbst hat über die US-Analyse des Waffenberichts gesagt, sie zeige „Probleme, Löcher, Auslassungen, und all das ist Besorgnis erregend“. Im Kabinett hat er mit seinen Kollegen und Bush nun beraten, ob man dem Irak sofort „material breach“ vorwerfen soll, also jene „substanzielle Verletzung“ der Resolution 1441, die Gewalt nach sich ziehen könnte. Alternativ könnte man rhetorisch einen Schritt zurückbleiben. In Washington wird betont, dies sei eine rein taktische Frage. Es gehe nicht wirklich um die Schwere der Verstöße, die man Saddam vorwerfen wolle. Es gehe darum, wann man welches Geschütz auffährt.

Das Pentagon hatte erst am Mittwoch den vorläufigen Marschbefehl für 50000 US-Soldaten an den Golf verkündet. Damit werde die Streitmacht dort verdoppelt. Ende Januar wäre die volle Einsatzfähigkeit erreicht. Hierauf, auf die Truppenverlegungen alliierter Staaten und auf die Sensibilitäten im UN-Sicherheitsrat will und muss Washington Rücksicht nehmen. Letzteres natürlich nur, weil Bush entschieden hat, weiter den Weg über New York zu gehen. Den Partnern dort will man nicht die Wortwahl „material breach“ vorschreiben, weil dadurch der Eindruck erweckt werden könnte, die UN selbst haben keinen Entscheidungs- und Handlungsfreiraum mehr. Mit viel Widerstand in New York rechnet niemand. Moskau und Peking, so sieht man es in Washington, hätten klar signalisiert, wo sie stünden: Eigentlich eher gegen den Krieg, aber nicht bereit, den USA Knüppel zwischen die Beine zu werfen.

Motive des Bösen

Nun ist der Irak nicht das einzige Thema, das Washington umtreibt. Da ist noch die Innenpolitik. Den Demokraten ist Al Gore abhanden gekommen; die Republikaner könnten Trent Lott, designierter Fraktionschef im Senat, verlieren. Aber der Irak hat auch innenpolitische Dimensionen. Aus Bushs Umfeld wird gestreut, eins sei klar: Gegen Saddam gewinnt Bush keine zweite Amtszeit. Die Lehre aus Bush seniors Golfkrieg 1991 sei, gleich nach Kriegsende auf die Wirtschaftspolitik als Kernthema für die Präsidentschaftswahl 2004 umzustellen. Denn bis dahin sei der Kriegsruhm wohl verblasst.

Warum der Krieg so sicher scheint? Bushs Gegner nennen als Motive Öl, Vollendung dessen, was der Vater begann, und des Präsidenten Überzeugung, gegen das Böse kämpfen zu müssen. Aus Regierungskreisen stammt eine andere Wertung: „Irak“ berge eine Chance, den weltgrößten Krisenraum namens Nahost langsam umzukrempeln. Aber auch das Eingeständnis, die Macht des Faktischen regiere mit. Niemand bereite sich so lange und intensiv auf einen Krieg vor, um ihn dann nicht zu führen.

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