Zeitung Heute : Was schnell verfliegt

Der neue ukrainische Präsident hat viele Hoffnungen geweckt – nun muss er harte Reformen durchsetzen

Thomas Roser[Warschau]

In Kiew ist Viktor Juschtschenko vereidigt worden. Was bedeutet das für die innere Entwicklung der Ukraine, für die Nachbarstaaten und für das Verhältnis zu der Europäischen Union?

Noch einmal schallten am Sonntag die bereits zu Klassikern gewordenen Protesthits über den Kiewer Unabhängigkeitsplatz, knallte das Feuerwerk, feierten Hunderttausende den Erfolg der ukrainischen orangenen Revolution. Zur Freude haben die Anhänger von Oppositionschef Viktor Juschtschenko nach dessen Vereidigung zum Präsidenten allen Grund. Denn sie waren es, die mit ihrem Dauerprotest die Durchsetzung des Wählerwillens erzwangen.

Die Ukraine hat nun den Präsidenten, den die Bevölkerung mehrheitlich wollte. Ausstrahlung dürfte dies auch auf die Nachbarn haben. Zwar sind in anderen Staaten des früheren Sowjetimperiums die Oppositionsbewegungen wesentlich schwächer, ist derzeit mit der Neuauflage der orangenen Revolution wohl weder in Russland noch in Weißrussland zu rechnen. Doch für alle Autokraten in den Staaten der zerfallenen Sowjetunion ist der Machtwechsel in Kiew ein Warnsignal. Lange mit feudaler Arroganz regiert, beginnen die einstigen Sowjetbürger, mündig zu werden. Zumindest in der Ukraine scheinen die Wurzeln für die Entwicklung einer Zivilgesellschaft unumkehrbar gelegt.

Die Vereidigung des neuen Staatschefs besiegelt in der Ukraine das Ende des monatelangen Machtkampfs. Inwiefern der Wachwechsel im Kiewer Präsidentenpalast auch eine Zeitenwende markiert, müssen die nächsten Monate beweisen. Nach den Wochen des Umbruchs fängt für die orangen Revolutionäre die eigentliche Arbeit nun erst an. Im Wahlkampf hat Hoffnungsträger Juschtschenko große Erwartungen geweckt – und steht nun vor einem Berg von noch größeren Problemen.

Nur mit einer schnellen Verbesserung der Lebensverhältnisse der großenteils bitterarmen Bevölkerung wird sich Juschtschenko die Sympathien erhalten können. Den gröbsten Auswüchsen der Günstlingswirtschaft muss der neue Präsident ein Ende setzen, gleichzeitig muss er sich mit den Oligarchen auf eine Zivilisierung des Wirtschaftslebens verständigen.

Im Osten des politisch und kulturell geteilten Landes muss Juschtschenko um Vertrauen werben. Gleichzeitig ist er zur Haushaltssanierung und zur Kürzung der hohen Subventionen für die dortige Montanindustrie gezwungen. Konflikte sind auch bei seinen anstehenden Personalentscheidungen programmiert. Nicht nur manche Mitstreiter, die nun an die Futtertröge der Macht drängen, wird Juschtschenko enttäuschen müssen. Bleibt der versprochene Bruch mit der postsowjetischen Oligarchenwirtschaft aus, dürfte der orangenen Begeisterung am Dnjepr bald die Ernüchterung folgen.

Auch außenpolitisch bewegt sich Juschtschenko auf schwierigem Terrain. Wohlweislich löst er schon am ersten Amtstag mit seiner ersten Amtsreise nach Moskau das erste Wahlversprechen ein. Die Stippvisite soll nicht nur die abgekühlten Beziehungen zum Kreml aufpolieren, sondern auch als positives Signal an die skeptische russischstämmige Bevölkerung im eigenen Land dienen.

Ungewöhnlich zahlreich waren am Tag der Präsidenten-Vereidigung in Kiew die hochrangigen Besucher aus dem Westen. Doch von Sympathie-Bekundungen allein wird das Land kaum zehren können. Heute gefeiert, schnell wieder vergessen: Die Gesetze der politischen Konjunktur sind Juschtschenko bekannt. Bereits in dieser Woche will er darum nach Straßburg reisen, um für sein Land eine europäische Perspektive einzufordern. Von der anvisierten EU-Mitgliedschaft ist die Ukraine indes weit entfernt. Wie schnell der Ukraine die Überbrückung des Wohlstandsgefälles und die Annäherung an Europa gelingt, hängt in erster Linie von dem Land selbst ab. Nur bei einem nachhaltigen Wandel bleiben die orangenen Revolutionäre von heute als Partner von morgen für den Westen interessant.

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