Zeitung Heute : Was sie krank macht

Alleine ins Kaufhaus gehen, das ist Ulla Schmidt nicht mehr möglich, sie wird jetzt rund um die Uhr bewacht. Der Grund ist ihre Gesundheitsreform. Sie bekommt Drohbriefe, ist für viele Feinbild Nummer Eins. Wie trägt sie diese Last? Was hat sie falsch gemacht? Oder trifft sie gar keine Schuld?

Cordula Eubel

Andere Länder werden von Erdbeben erschüttert, Deutschland von der Praxisgebühr. Die Gesundheitsreform scheint bei vielen den Sinn für Relationen verwirrt zu haben: Etwa bei dem Notarzt aus dem Westerwald, für den das große Projekt der Ulla Schmidt so schlimm ist wie 41000 Tode. Die Praxisgebühr habe Deutschland im neuen Jahr nicht minder mitgenommen als das Erdbeben die iranische Stadt Bam an Weihnachten. Der grauhaarige Mann Ende vierzig hat über den Jahreswechsel in Bam Hilfe geleistet, statt die Feiertage im Westerwald zu verbringen. „Nach drei Wochen Gesundheitsreform bin ich physisch und psychisch genau so belastet wie nach fünf Tagen Bam“, klagt der Mediziner. Vor dem Saalmikrofon in der Stadthalle im rheinland-pfälzischen Lahnstein hat er geduldig auf seinen Auftritt gewartet. Auf Einladung der Kassenärztlichen Vereinigung Koblenz ist er mit rund 200 weiteren Ärzten, Psychotherapeuten und Bürgern in die 70er-Jahre-Halle gekommen, um Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zu sagen, was er von ihrer Reform hält. Die Ministerin sitzt oben auf der Bühne, bei den Gesundheitsfunktionären. Bei seinem Vortrag presst sie die Lippen zusammen, sagt kein Wort zu dem harten Vergleich.

Knapp 24 Stunden später, zurück im Büro, lässt Ulla Schmidt die Zurückhaltung fahren. „Das ist doch erschreckend“, schimpft sie, „was sind zehn Euro Praxisgebühr im Quartal schon gegen die vielen Erdbeben-Opfer?“ Mit der Handkante haut sie auf den Glastisch, knapp an ihrer Cappuccinotasse vorbei. „Die glauben wirklich, die Welt geht unter.“

Wüste Beschimpfungen

So viel Lärm, jeden Tag eine Schlagzeile, ein Aufschrei. Und eine Halbwahrheit nach der anderen, beschwert sich Schmidt. „Ich frage mich so langsam, was in diesem Land los ist“, sagt sie und ruckt in ihrem Ledersessel hin und her. Hier, in den Ministeriumswänden, lässt Ulla Schmidt der angestauten Wut ihren Lauf. Hier, wo ihre Mitarbeiter gelbe Tulpen auf den Schreibtisch stellen und ihr auch mal Fanpost bringen, nicht nur die Drohbriefe, von denen sie seit ein paar Wochen mehr als genug bekommt. Darin wird die 54 Jahre alte Ministerin als „Sozialhure“ beschimpft. Die Autoren wollen sie „einschläfern“, „steinigen“, „an Pest dahinsiechen sehen“ und noch Schlimmeres. Einige Alte kündigen den „Rentnerterror“ an. Mittlerweile wird die Ministerin rund um die Uhr bewacht. Alleine mal ins Kaufhaus gehen? Das ist für sie nicht mehr möglich.

Seit die Gesundheitsreform in Kraft ist, sucht Deutschland den Schuldigen, die Unperson, die für all die Kinderkrankheiten einstehen muss: Dafür, dass ein Diabetiker in den ersten Januarwochen nicht sicher sein konnte, ob er als chronisch Kranker durchgeht, und dass keiner wusste, wie oft er in einer Notfallambulanz die Praxisgebühr entrichten muss. Die „Bild“-Zeitung schrieb in der ersten Reformwoche auf der Titelseite: „Frau Ministerin, Sie machen uns krank.“ „Wir lassen uns nicht von einer Volksschullehrerin bevormunden“, schreibt ein Chirurg. In Lahnstein tuscheln die Ärzte bei Ulla Schmidts Abmarsch. Die Worte „dummes Geschwätz“, kann man trotzdem deutlich vernehmen.

Dieses harte Dauerfeuer macht ungeduldig, zerrt an den Nerven. Als Ulla Schmidt ihren Blick über das Publikum in der Lahnsteiner Stadthalle schweifen lässt, entgleitet er ins Leere, wie betäubt von den schwarzgelb gestreiften Holzpaneelen an den Wänden, die je nach Blickwinkel auch noch rot schimmern. Die Ministerin zerkaut ein Bonbon. Aber dann strafft sie sich, als ob eine innere Stimme ihr sagen würde: „Du musst da jetzt durch, Ulla.“

Warum dieser Zorn?

„Ich frage mich doch sehr, ob ein Mediziner kompetenter wäre, das Gesundheitsministerium zu leiten. Mal sehen, was passieren würde, wenn wir für zwei Wochen den Job tauschen“, schleudert sie dem Arzt entgegen, der sie und ihre Mitarbeiter als „Laienspielschar“ beschimpft.

Ist dieser geballte Volkszorn noch normal? Sicherlich, für Heimbewohner, die mit ihrem Taschengeld haushalten müssen, sind zehn Euro für den Arztbesuch schon eine Zumutung. Ein Versäumnis, das nun etwas spät ausgeglichen wird. Für die Masse der Patienten aber verlief die Einführung der Praxisgebühr ohne Probleme. Vielleicht liegt es am heiklen Thema – der Gesundheit eben. Aber war die Aufregung auch bei früheren Reformen so groß? Im Sommer 1992 kamen der damalige Gesundheitsminister Horst Seehofer und der SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dreßler in eben jenem idyllischen Lahnstein am Rande des Westerwalds zusammen, wo jetzt auch Schmidt elfeinhalb Jahre später ihre Gesundheitsreform verteidigen musste. Der parteiübergreifende Kompromiss, der damals ausgehandelt wurde, ging mit weniger öffentlichem Tamtam über die Bühne. Auf die Unterhändler warteten nach ihren Nachtsitzungen nicht Dutzende Kameras, sondern nur eine dpa-Korrespondentin. So ruhig war es aber nicht immer: Wenige Jahre zuvor hatte sich Seehofers Vorgänger Norbert Blüm viel Ärger eingehandelt, als er Zuzahlungen für Medikamente einführte.

Trotz parteiübergreifender Zustimmung – die Gesundheitsreform 2004 muss Ulla Schmidt ganz alleine durchstehen. Von ihren Kabinettskollegen kommt kaum ein unterstützendes Wort, geschweige denn vom Kanzler. Absolute Stille, wie im Auge eines Orkans. Die Gesundheitsministerin registriert das aufmerksam. „Vielleicht sind der Kollege Seehofer und ich die einzigen, die den Kompromiss immer richtig vertreten haben“, sagt Ulla Schmidt. In ihrem Umfeld heißt es: „Die lassen sie ganz schön zappeln.“ Aber Ulla Schmidt kämpft, wie sie es schon oft getan hat. Als junge Frau, die sich ihr Studium verdienen muss, als Mutter, die ihr Kind allein großzieht, als Sonderschullehrerin und dann eben in der Politik, mit 41 wird sie in den Bundestag gewählt.

Doch der Kampf, den sie jetzt ausficht, hat sie ernst gemacht. Noch vor einem Jahr in jedem Porträt als die ewig lächelnde Rheinländerin skizziert, als die lustige Karnevalistin, lacht sie jetzt selten. Auch am vergangenen Donnerstag, als sie, die sonst unter der Hand eher als Quotenkiller gilt, die zweite Woche in Folge in Maybrit Illners Talkshow „Berlin Mitte“ auftritt. Als Walter Hirrlinger, Chef des Sozialverbands VdK und Berufspessimist, in breitem Schwäbisch schnarrt, dass unter der Gesundheitsreform „alle leiden“, dass die Belastungen „ein Fähler“ waren, schüttelt Ulla Schmidt nur noch ungehalten den Kopf.

Es fällt der Sozialdemokratin schwer, die Vorwürfe zu entkräften, die auf sie niederprasseln. Nicht, weil ihr die Argumente ausgehen würden, im Gegenteil. Wenn sie aber in einem Satz mindestens drei Argumente auf einmal bringt, verstehen das nur Gesundheitsexperten: wenn sie etwa in drei Nebensätzen sagt, dass Sozialhilfeempfänger mit der Gesundheitsreform zwar nicht mehr von den Zuzahlungen befreit sind, diese aber auf ein oder zwei Prozent des Regelsatzes begrenzt sind, was nur zwischen drei und sechs Euro im Monat ausmacht, und dass das auch noch gerecht sei. Dann schiebt sie – in Gedankenstrichen – noch ein, dass diese Personengruppe damit erstmals eine Versichertenkarte erhält. Sie hat mit allem Recht, aber der Otto-Normal-Patient, der „Berlin Mitte“ schaut, bleibt ratlos zurück.

In den ersten Tagen reagierte Schmidt noch defensiv auf die Kritik, dann begehrte sie leise auf. Verwies darauf, dass die Reform mit breiter politischer Mehrheit verabschiedet wurde: 90 Prozent des Bundestags und 80 Prozent der Länder sagten ja. Schließlich nahm sie die Akteure im Gesundheitswesen energisch in die Pflicht: Ärzte und Krankenkassen müssten selbst definieren, wer chronisch krank ist. „Ich werde zwar für alles verantwortlich gemacht, aber bin nicht für alles zuständig“, schimpft Ulla Schmidt etwas zu laut ins Mikrofon in der Stadthalle Lahnstein, als ein Internist sie auch noch für den „wildgewordenen AOK-Fürsten in der Region in Haft nehmen will.

Vielleicht hätte Ulla Schmidt einen Schlachtplan haben sollen und nach dem Bundestagsbeschluss am 26. September jeden möglichen Widerstand minutiös durchplanen müssen. Noch im Dezember stritten sich Ärzte und Krankenkassen, wer denn nun das Risiko tragen sollte, wenn der Patient seine zehn Euro Praxisgebühr nicht bezahle. Wenn sie die Zeit zurückdrehen könnte, würde sie „von morgens bis abends im Fernsehen auftreten und Ärzten und Krankenkassen sagen, dass sie Weihnachten ausfallen lassen sollen“, gesteht Schmidt bei Maybrit Illner.

Am Ende ein Erfolg

Vielleicht ist das ihr zentraler Fehler: dass sie den Akteuren zu sehr vertraute. Umso größer die Erleichterung, als Ärzte und Kassen auf ihren Druck Ende vergangener Woche – 22 Tage nach Beginn der Gesundheitsreform – die meisten Probleme beseitigten: Im zuständigen Bundesausschuss fanden sie Regelungen für die letzten Einzelfragen zur Praxisgebühr und zur Definition chronischer Kranker. Ein Erfolg für Schmidt.

Bei allem Lärm – es gibt auch eine ruhige Seite der Gesundheitspolitik. Fernab von Kameras, Praxisgebühr und Erdbeben. In einem Operationssaal der Berliner Charité steht Schmidt mit mehreren Männern und Frauen im weißen Arztkittel vor dem Röntgenbild einer Frauenbrust. Gerade hat das Brustzentrum ein Zertifikat erhalten, das für hochwertige Brustkrebsbehandlung bürgt. Hier, etwa 1000 Meter Luftlinie vom Gesundheitsministerium entfernt, ist Schmidt nicht das Feindbild Nummer eins. „Wir ziehen an einem Strang“, bescheinigt der Direktor der Charité, Professor Manfred Dietel, der Ministerin. Darauf hatte Schmidt gedrängt: dass sich Ärzte in spezialisierten Zentren zusammenschließen und dort nach anerkannten medizinischen Standards behandeln. Bevor sie dann in ihrem silbergrauen Dienst-Mercedes wieder abrauscht, verspricht ihr Dietel zum Abschied: „Wenn mal was ist, stehen wir jederzeit zur Verfügung.“

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben