Zeitung Heute : Was will die SPD?

CARSTEN GERMIS

Gerhard Schröder: "Wenn wir es diesmal nicht schaffen, dann sind wir selber schuld."VON CARSTEN GERMISDie Inszenierung ist beendet.Gerhard Schröder wird Kanzlerkandidat.Es sei denn, die Niedersachsen wollen ihn behalten und wählen ihn am Sonntag bei ihrer Landtagswahl nicht eifrig genug.Hat Schröder Erfolg und präsentiert sich am Sonntag abend als Wahlsieger, kommt die SPD, die ihn nicht liebt, nicht mehr an ihm vorbei.Dann darf er am 27.September endlich den ewigen Kanzler Helmut Kohl herausfordern.Und Lafontaine? Die Partei hat er als Vorsitzender fest im Griff.Das wird Schröder auch dann zu spüren bekommen, wenn er am 2.März endlich am Ziel seiner Wünsche angelangt ist.Gegen Lafontaine wird auch ein sozialdemokratischer Kanzler Schröder in Bonn nicht regieren können.Die Inszenierung war ein Erfolg.Wochenlang haben die beiden sozialdemokratischen Konkurrenten es geschafft, das Interesse auf sich zu ziehen.Beiden, Schröder und Lafontaine, wird jetzt zugetraut, daß sie das Zeug zum Kanzler haben.Die SPD inszenierte die personelle Alternative zur Bonner Koalition gleich doppelt.In einem Klima, in dem allerorten der politische Stillstand beklagt wird, fragten wegen der spannenden Kandidatenfrage nur wenige nach der politischen Alternative der Opposition.Gestützt wird das durch die Disziplin, die Lafontaine seiner Partei in den vergangenen zwei Jahren aufgezwungen hat.Vergessen sind die bis zur Selbstzerfleischung gehenden Konflikte zwischen Visionären und Pragmatikern in den 80er und frühen 90er Jahren.Die geschlossene SPD wurde wieder zum politischen Faktor.Sie machte der Kohl-Regierung jeden Erfolg unmöglich.Die Inszenierung hat einen hohen Preis.Was die Partei eint, was auch Lafontaine und Schröder zum festen Bund zwingt, ist der Wille zur Macht.Immerhin.Die sozialdemokratische Enkelgeneration, die seit Jahren in den Ländern regiert, will endlich auch im Bund die Richtlinien der Politik bestimmen.Nie standen die Chancen dafür günstiger als heute.Schröder hat recht, wenn er sagt: "Wenn wir es diesmal nicht schaffen, dann sind wir selber schuld." Aber das Doppelspiel um die Kandidatenkür und die eiserne Hand, mit der Lafontaine die SPD führt, hat die Partei zum politischen Stillstand verurteilt.Anders als in Großbritannien, wo Tony Blair vor der Wahl wußte und sagte, wie er sich Solidarität in einer Zeit des Mangels vorstellt, fehlt der deutschen Sozialdemokratie eine solche Idee.Lafontaine und Schröder beklagen zwar lauthals Reformstau und Stillstand, aber das allein macht sie noch nicht zu Reformern.Ihre Ohnmacht der 90er Jahre hat die SPD überwunden.Der Antwort, wie sie die soziale Frage des Jahres 2000 lösen will, ist sie dennoch nicht näher gekommen.Wer wirklich den Sozialstaat retten will, muß sagen, von wem er wieviele Opfer verlangt.Wer den wirtschaftlichen und sozialen Strukturwandel gestalten will, muß sagen, wie hoch der Preis dafür ist.Wenn Lafontaine statt dessen verspricht, alle sozialen Segnungen der 70er Jahre wieder einzuführen, glaubt ihm das nicht einmal die eigene Basis.Und Schröders Leitsatz, nicht alles ganz anders, aber alles besser zu machen als die Bonner Koalition? Das reicht, um an die Regierung zu kommen.Aber allzu hohe Erwartungen an ein Kabinett Schröder darf man dann wohl auch nicht haben.Geht die Inszenierung weiter? Wenn die offizielle Kandidatenkür vorbei ist, sollte das Spiel enden, das Schröder und Lafontaine seit Monaten aufführen.Es wird aber weitergehen.Gemeinsam wollen die beiden das Wahlprogramm abstimmen - trotz aller Unterschiede ohne Konflikt, auf der Basis der Parteitagsbeschlüsse.Die Inszenierung entpolitisiert die inneren Entscheidungsprozese der Partei.Und sie vermeidet die Antwort auf die wichtigste Frage: Was will die SPD, wenn sie regiert?

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