Zeitung Heute : Wenn die Teufel Pogo tanzen

Sie brüllen sich nicht so oft an wie jetzt behauptet wird. Aber ein richtiges Gespräch führen sie auch nicht. Ohnehin geht es bei Schröder und Fischer nicht um eine Beziehungskiste zwischen zwei Männern. Es geht um die Politik in einer neuen Weltordnung.

Stephan-Andreas Casdorff,Bernd Ulrich

Männer, könnte man sagen. Männer! Mühsam gelingt es ihnen in ruhigen Zeiten, ihre Konkurrenzspielchen unter Kontrolle zu halten. Doch wenn der Druck zunimmt, wie jetzt zum Beispiel in der innen- und außenpolitischen rot-grünen Krise, da werden sie wieder zu Jungs, der Kanzler und sein Vize. Dein Friedensplan, mein Friedensplan, deine Isolierung, meine Isolierung. Wenn es ernst wird, werden sie unernst, dann vertiefen sich sofort die Risse zwischen Gerhard Schröder und Joschka Fischer. So könnte man sagen.

Aber es stimmt nicht. Denn nach dem 11. September 2001, als die Welt überzukochen schien, da verhielt es sich genau umgekehrt, da ließ der Druck Schröder und Fischer zusammenrücken, da sahen sie beinahe aus wie Freunde in der Macht. Nichts passte zwischen sie, kein Hans-Christian Ströbele und kein George W. Bush. Gemeinsam stellten sie sich der Vertrauensfrage im Bundestag, zusammen zogen sie in den Afghanistan-Krieg.

Was also ist heute anders als damals? Oder haben die wichtigsten deutschen Politiker sich geändert? Es könnte schon sein, dass die beiden müder geworden sind, einsamer, ideenärmer, abgenutzter. Doch ist Weltgeschichte keine Psychokiste, jedenfalls nicht nur. Personen mit all ihren Neurosen und Talenten machen Geschichte. Aber die Geschichte macht doch auch die Personen. Und manchmal überfordert sie sie.

Am 11.September ging es um eine Notwehr der USA, für Fischer und Schröder um unausweichliche deutsche Nothilfe. Die Alternativlosigkeit ihrer Politik hat sie stark gemacht und geeint. Heute, beim Irak-Krieg, geht es nicht um unmittelbare Gefahren – auch wenn das die Amerikaner gern behaupten.

Vielmehr soll die Welt neu geordnet werden, die nach dem 9.11. und dem 11.9. aus den Fugen geraten ist, aus der Blockkonfrontation und aus der Insellage der reichen Länder. Jahrzehntelang konnte man die Zweite und Dritte Welt instrumentalisieren, im Kalten Krieg gegen die UdSSR, danach konnte man sie ignorieren und die Menschen ihren Diktaturen überlassen, wenn sie nur brav Öl lieferten und ansonsten zu Hause blieben. Bis diese Terrorregime anfingen, nebst Öl und Heroin auch ihren Terror zu exportieren. Nun, beginnend mit dem Irak, geht es um mehr als Gefahrenabwehr: Der Globus soll neu sortiert werden.

Mit der Neugestaltung aber tun sich alle schwer, auch die USA, die sich immer so stark geben. Weil man anfängt, Menschenrechte wichtiger zu finden als das Völkerrecht, das so lange die Stabilität sichern half. Weil dieser Übergang von einer Internationale der – oftmals – kriminellen Staatsoberhäupter zu einer Internationale gegen Kriminelle so heikel ist. Denn die UN ist noch keine demokratische Weltregierung, und ihr Polizist ist ein Bolide, eine selbstbezogene Supermacht. Das macht die weltgeschichtliche Situation aus. Neues steht am Horizont. Die Amerikaner tun viel, um dieses Neue wie alte Interessenpolitik aussehen zu lassen.

Spontan dogmatisch

Und die Deutschen. Schröder und Fischer sind in den Beginn des neuen Spiels nach rein innenpolitischen Kriterien hineingegangen. Rot-Grün hatte die meisten seiner Reformen vor der Neuwahl schon realisiert oder ausgehaucht. Einen Wahlkampf zu führen mit den unausweichlichen Zumutungen, das wagten Grüne wie Rote nicht. Stattdessen stürzten sich Schröder und Fischer auf den Krieg. Sie wurden da sehr undiplomatisch, sprachen davon, Deutschland sei kein Satellit (Fischer) und mache bei keinen Abenteuern mit (Schröder). Auch war der Kanzler gezwungen, sein Nein möglichst unumstößlich zu formulieren, weil er schon so oft umgefallen war. Zuviel Dogmatismus als Preis für zuviel Spontaneität.

Dabei hatten die beiden falsch kalkuliert – so falsch, dass jetzt ihre Ämter auf dem Spiel stehen. Ihr Kalkül lautete: Wir sind so fest im westlichen Bündnis verankert, dass wir uns einmal auch ein striktes Nein leisten können. Doch das Bündnis, die Nato, war schon nach dem Fall der Mauer, feindlos, in eine Identitätskrise gekommen. Die wurde dadurch übertüncht, dass die Nato expandierte. Nach dem 11. September allerdings konnte jeder sehen, dass diese Nato zu einer leeren Hülle geworden war. Erstmals rief sie den Bündnisfall aus, und danach tat sie – gar nichts. Heute beginnt sie vor aller Augen zu zerfallen. Und ausgerechnet Deutschland, das bündnisorientierteste Nato-Land von allen, treibt mit seiner widersprüchlichen Politik bei der Lieferung von Patriot-Abwehrraketen an die Türkei den Niedergang voran.

Deutschland ist nicht fest im Bündnis, weil das Bündnis nicht fest ist, weil es Bündnisse nur noch im Plural gibt. Ad-hoc-Politik nach innenpolitischen Wahlkampferwägungen schadet nur wenig, solange der Rahmen fest ist. Darum steht Deutschland jetzt recht einsam da: Nicht weil es gegen den Krieg ist – das ist Frankreich auch –, sondern weil es sich von allen Optionen außer dem wirklichkeitsabgewandten Nein und damit von echter Diplomatie verabschiedet hat. Das Nein hätte höchste diplomatische Kunst erfordert. Doch auch der Außenminister hat am 30. Dezember im „Spiegel“ einen Fehler gemacht, als er ein Ja für möglich erklärte. Und der Kanzler beging einen noch schwereren Fehler, als er sich am 21. Januar in Goslar tief in sein Nein grub. Das verengte alle diplomatischen Bemühungen.

Und jetzt, in diesen Tagen, passiert etwas hoch Merkwürdiges: Die Diplomaten schlagen zurück. Seit dem letzten Sommer leiden sie schon darunter, international schräg angesehen zu werden. In New York und in Washington stöhnen die Beamten unter ihrer Regierung und ihre Familien bezahlen sogar lebensweltlich. Man ist dort nicht mehr sehr beliebt als Deutscher. Und sie sind schauspielerisch nicht so talentiert wie ihr Chef Fischer. Der konnte in München bei der Sicherheitskonferenz leidenschaftlich und aufrecht gegen Rumsfeld argumentieren, obwohl er im Innersten von der Politik nicht ganz überzeugt ist, die er vertreten muss.

Die deutschen Diplomaten leiden und nehmen jetzt ein bisschen Rache. Aus dem Hause Fischer werden Zitate über den Kanzler kolportiert, die reines Nitroglyzerin sind. Sehr untypisch, sehr direkt, sehr intensiv. Intensiver sogar, als Joschka Fischer sich das wünscht. Natürlich will er sich per Spindoktorei von der dogmatischen Kanzlerlinie abgrenzen; natürlich möchte er, wenn es am Ende schief geht, wenn Deutschland im Sicherheitsrat nur noch einen Freund hat – Syrien – nicht Schuld gewesen sein. Aber noch lieber will er eine Lösung, die beide, ihn und den Kanzler, rettet. Aus Verbundenheit vielleicht, und auch, weil ein Szenario nur schwer vorstellbar ist, bei dem der Kanzler zurücktreten muss, weil er Deutschland isoliert hat, sein Außenminister aber im Amt bleibt. Schließlich hat der nie mit Demission gedroht, um den Kanzler von Goslar nach Berlin zu bringen.

Die Regierung wirkt, als sei sie am Ende, aber zu Ende ist sie noch nicht. Eine Lösung für beide will das Kanzleramt auch, natürlich. Schröder will beweisen, dass Deutschland gar nicht isoliert ist. Täglich telefoniert er zurzeit mit dem konservativen Jacques Chirac, in dessen Hände er sich begeben hat. Er kommt dafür sogar zu spät, was er selten tut. Im Parteivorstand der SPD haben sie ihm schnell verziehen, zum Schluss gab es Applaus, was selten genug geschieht. Überhaupt und erst recht in diesen Tagen. Linke Hilfe sucht Schröder auch bei seinem Freund Wladimir Putin. Aus diesen Dauergesprächen, auch aus Reden im Weltsicherheitsrat sind dann die Umrisse eines Friedensplans entstanden.

Suche nach den Schuldigen

Aber wie zerstört man eine solche hochkomplexe Skizze, wie verhindert man, dass sich andere positiv darauf beziehen? Indem man sie veröffentlicht. Jemand, jemand Höheres im Kanzleramt, hat die Ideen zu einem Plan erhoben, deren Bestandteile verdichtet – und sie dem „Spiegel“ gegeben. Noch bevor der Außenminister und der Verteidigungsminister, die Franzosen und die Russen, geschweige denn die Amerikaner darüber informiert waren. Der „Friedensplan“: herabgestuft zu „Überlegungen“, bevor überhaupt ein Plan gemacht werden konnte, wie es im Sicherheitsrat weitergehen kann. Das Kanzleramt sucht nach Schuldigen, nicht zuletzt in Fischers Außenamt. Im Moment hat es die Kontrolle verloren.

Auch deswegen, weil es parallel zum außenpolitischen Crashkurs innenpolitisch genauso schlecht läuft. Die SPD und ihr Vorsitzender hocken tief im Umfragekeller und streiten sich darüber, ob zu viel oder zu wenig Reformen Schuld sind an der Misere. Der Kanzler sitzt dazwischen und vermag sich nicht zu entscheiden. Vor einem Jahr wurde aus einer innenpolitischen Schwäche heraus ein außenpolitischer Kurs eingeschlagen, dessen Folgewirkung jetzt die innenpolitische Schwäche zuspitzt zur Frage aller Fragen: Kann es Schröder noch?

Viele fragen sich das zurzeit im rot-grünen Panikroom, auch Joschka Fischer. Er spürt immer besonders früh, wenn es politisch mit jemandem zu Ende geht. Dann fängt er an, sich zu entfernen, um übrig zu bleiben. Übrigbleiben scheint allerdings diesmal ziemlich schwierig zu werden. Immerhin war er bei all den innen- und außenpolitischen Fehlern sehr nah dran an seinem Chef. Und dann ist da noch die Frage nach dem Szenario. Wer sollte Schröder zu wessen Gunsten stürzen? Die Parteilinke hat sich noch am Abend der Wahlen in Hessen und Niedersachsen im Büro der „roten Heidi“, Heidemarie Wieczorek-Zeul, versammelt und nach einer Stunde hat jeder Einzelne festgehalten: Eine Alternative zu Schröder gibt es nicht. Und gestern hat Hermann Scheer im Vorstand die Kritik der Linken zurückgestellt, weil es jetzt Wichtigeres gebe. Das war: ihm Glück zu wünschen. Und Schröder spürte Solidarität. Mit Tränen in den Augen.

Auch innenpolitisch geht es allen um Schadensbegrenzung, natürlich. Bis zum Sommer, wenn der Etat des nächsten Jahres stehen muss, wenn Gesundheit und Rente und alle die Themen, an denen die Koalition scheitern kann, mit Zahlen unterlegt sein sollen, wollen die Präsidiums- und Vorstandsmitglieder noch solidarisch sein. So lange.

Wenn, dann kann man sich die Sache nur vorstellen als gemeinsamen Niedergang von Rot-Grün, als den Schlussakkord einer verbrauchten Generation: von der Ideologie zum Pragmatismus – zum Pragmatismus als Ideologie. Von der Utopie zur Vision, zur Politik von Tag zu Tag. Und nach fünf, sechs Jahren dann eben ausgeschieden aus der Macht, weil die Umstände doch wieder innere Linien fordern, wo die äußeren ihre Kontur verloren haben.

Generation Schröder-Fischer

Erstaunlich ist, dass ausgerechnet Joschka Fischer diesen außenpolitischen Niedergang nicht verhindert hat. Denn sein politisch-biografisches Alpha und Omega hieß immer, Deutschland dürfe nie wieder allein stehen. Seit dem letzten Sommer aber lässt er sehenden Auges zu, dass die rot-grüne Regierung die Belastbarkeit der Nato ausreizt: zu einem Zeitpunkt, da sie schon erkennbar labil geworden ist. Noch beim Afghanistankrieg hat Fischer alle Teufel an die Wand gemalt für den Fall, dass Deutschland alleine stünde. Wenn es so weitergeht, tanzen diese Teufel an der Wand bald Pogo.

Es geht um die neue Weltordnung, um den Platz, den Deutschland darin hat und nebenbei um das politische Schicksal der Generation Schröder-Fischer. Insofern wundert es schon manche, dass die beiden in einer solchen Lage zu wenig reden – jedenfalls zu wenig zielgerichtet, so wenig strategisch und operativ. Sie brüllen sich nicht so oft an, wie jetzt behauptet wird. Aber ein Gespräch kann man das zurzeit auch selten nennen, was die beiden da in des Kanzlers Büro führen. Mehrere Stunden saßen sie am Wochenende zusammen. Und, hat es das Chaos gemildert? Keine Spur. Ein zweites Mal muss man hier wohl rufen: Männer!

Oder einfach fragen: Warum gelingt es dem gegenwärtig Stärkeren von beiden, dem mit den bombigen Umfragewerten, dem ohne innenpolitische Probleme, dem Langstreckenläufer nicht, seinem Ad-hoc-Kanzler zu helfen. Genauer: sich so zu verhalten, dass Schröder wieder stark aussieht? Seit Wochen schon entsteht ein für den Kanzler verheerender Eindruck: Von Fischer könnten die ängstlichen Deutschen beides haben, gegen den Krieg sein und dabei nicht allein bleiben. Während der Kanzler uns in die Einsamkeit treibt, vor der wir fast genauso viel Furcht haben wie vor dem Krieg.

Einsamkeit spielt bei dieser ganzen, tiefen Regierungskrise natürlich auch eine Rolle. Die von Joschka Fischer und die von Gerhard Schröder. Es scheint so etwas wie ein politisches Naturgesetz zu geben, demzufolge man erst immer mehr Freunde braucht, um ganz nach oben zu kommen, dann immer weniger hat, weil man oben ist, und am Ende so wenige übrig bleiben, dass man wieder fällt. Beide, Fischer wie Schröder, befinden sich anscheinend im letzten Stadium.

Gibt es noch eine Rettung? Eine für beide? Ob es gelingt, Deutschland am Ende im Sicherheitsrat in einer Gruppe von Enthaltern zu verstecken oder eine Resolution so weich zu zeichnen, dass Schröder und Fischer zustimmen können, hängt nur sehr bedingt von ihnen ab. Chirac wird das entscheiden nach seinem Gusto, Putin nach seinem Kalkül, Bush nach seinen Interessen, Saddam nach seinem Wahnsinn, Blix nach seiner Weisheit. Fischer und Schröder sind noch zu retten. Aber souverän sind sie nicht mehr.

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