Zeitung Heute : Wer es glaubt

Frankreich will Gott aus der EU-Verfassung heraushalten

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Der Gottesbezug wird zur Glaubensfrage: Die Verfassung der EU soll in ihrer Präambel ein klares Bekenntnis zum Christentum oder wenigstens die ausdrückliche Erwähnung Gottes beinhalten – zumindest wenn es nach einigen Ländern geht. Italien, Spanien und andere vorwiegend katholisch geprägte Länder fordern diesen ,,Gottesbezug“. Deutschland hat sich am Donnerstag im Bundestag ebenfalls dafür ausgesprochen. Bisher wird im Konventsentwurf nur auf die ,,kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas“ verwiesen.

Zu wenig, meint auch die CDU/CSUOpposition in Deutschland: Die Grundlagen der christlich-abendländischen Wertetradition müssten in der Präambel integriert sein, heißt es. Die Christdemokraten haben deshalb eine entsprechende Formulierung vorgeschlagen, die sie am Donnerstag in die Debatte im Bundestag einbrachte: „In dem Bewusstsein der Verantwortung vor Gott, den Menschen und dem, was Europa seinem geistig-religiösen Erbe schuldet, gründet sich die Union…“. Diese konkrete Forderung wurde bei der namentlichen Abstimmung abgelehnt. Mehr als 20000 Unterschriften für eine „Gottesklausel“ haben Europaabgeordnete in Sachsen-Anhalt und Thüringen gesammelt. Die Namenslisten wurden mit 700000 Unterschriften aus anderen EU- Mitgliedsländern der italienischen Ratspräsidentschaft ausgehändigt.

Besonders Frankreich wehrt sich heftig. Die Franzosen argumentieren, der „Gottesbezug“ sei mit ihrer Verfassung nicht vereinbar: „Frankreich ist eine unteilbare, laizistische, demokratische und soziale Republik. Sie gewährleistet die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz ohne Unterschied der Herkunft, Rasse oder Religion. Sie achtet jeden Glauben.“ Die Hervorhebung des Christentums sei da unangebracht. Die strikte Trennung von Kirche und Staat sei ein Erbe der Aufklärung und gehöre somit zu den geistigen Grundlagen des Abendlandes. Tsp

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