Zeitung Heute : Wer ist Ali Akbar Rafsandschani?

Andrea Nüsse[Kairo]

WELCHE STELLUNG HAT RAFSANDSCHANI IM POLITISCHEN SYSTEM IRANS?

Der 70-Jährige ist einer der einflussreichsten Männer in Iran. Formal ist der Ex-Präsident Vorsitzender des mächtigen „Rates zur Feststellung der Staatsräson“, der zwischen dem Parlament und dem Wächterrat vermittelt. Der Wächterrat prüft die Gesetze auf ihre religiöse Konformität und blockierte in den letzten Jahren alle Reformvorhaben von Präsident Khatami. Zudem sitzt der bartlose Geistliche im so genannten Expertenrat, der den obersten Religionsführer bestimmt. Und er gilt als Vertrauter des obersten Religionsführers Ajatollah Khamenei.

Rafsandschani ist der taktisch wohl gewiefteste Politiker in der iranischen Führungsriege. Er kann auch mal die Ideologie der islamischen Revolution beiseite lassen, wenn es seinem Interesse dient. Und er weiß, dass  politische Titel nicht alles sind. Rafsandschani gilt als der reichste Mann Irans. Sein Vermögen wird auf mehr als eine Milliarde Dollar geschätzt. Sein Familienimperium ist exemplarisch für den Filz aus politischer Macht und Geld, der sich im Namen der Religion in Iran entwickelt hat. Sein Schwager Mohsen Rafikdust leitete in den neunziger Jahren eine der reichsten religiösen Stiftungen des Landes. Auch gehören der Familie Rafsandschanis Ferienzentren auf Kish, in Dubai, Goa und in Thailand. Mit staatlichen Geldern wird derzeit der größte Staudamm des Iran gebaut, um die Pistazienplantagen des Rafsandschani-Clans zu bewässern.

Politisch einzuordnen ist der Sohn eines Pistazien-Plantagenbesitzers aus der mitteliranischen Stadt Rafsandschan schwer. Als Einziger unter seinen Geschwistern entschied er sich für eine religiöse Ausbildung. Er bewunderte Ministerpräsident Mossadegh, der die Erdölindustrie verstaatlichte und 1953 durch einen CIA-Coup gestürzt wurde. Ende der 50er Jahre schloss er sich Ajatollah Khomeini an, der damals in Qom lehrte. Nach Khomeinis Tod 1989 wurde Rafsandschani mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt (94,5 Prozent), vier Jahre später musste er sich allerdings mit 63 Prozent begnügen.

Lange galt er als eher reformorientiert und als Verfechter einer liberalen Wirtschaftspolitik. Im Machtkampf zwischen seinem Nachfolger Khatami und dem konservativen Wächterrat jedoch schlug er sich immer mehr auf die Seite der Konservativen. In Rafsandschanis Amtszeit als Präsident fallen zudem zahlreiche Morde an Regimegegnern im Inland, aber auch das Mykonos-Attentat in Berlin, für das die deutsche Staatsanwaltschaft den iranischen Geheimdienst verantwortlich machte.

WELCHE HALTUNG VERTRITT ER IN DER ATOM-FRAGE?

Rafsandschani gilt als einer der politischen Initiatoren des iranischen Atomprogramms zur zivilen Nutzung. In Absprache mit dem obersten Religionsführer Khamenei ist das Atomthema inzwischen zur Chefsache erklärt. Rafsandschani befürwortet Verhandlungen mit den Europäern, denn er sieht darin die Möglichkeit, die diplomatische Isolierung Irans aufzubrechen. Konservative Hardliner im Parlament schloss er darum von den Gesprächen aus, damit sie seinen pragmatischen Kurs nicht gefährden. In einer seiner Freitagspredigten erklärte der Geistliche im November 2003, wenn die Europäer „weise“ agierten und keine übertriebenen Forderungen stellten, werde man eine Lösung finden. Er wäre mit Rückendeckung Khameneis wohl in der Lage, einen für Iran akzeptablen Deal auch nach innen durchzusetzen. Die Gemäßigten in der iranischen Führung fürchten vor allem, dass Lieferungen aus dem Ausland für das zivile Atomprogramm bei einem politischen Umschwung im Westen oder bei verstärktem Druck aus den USA jederzeit unterbrochen werden könnten. Deshalb sind sie nicht bereit, auf das internationale Recht ihres Landes, ein ziviles Atomforschungsprogramm zu betreiben, zu verzichten.

Zwar bekräftigt der Theologe Rafsandschani, der Islam lasse eine militärische Nutzung der Atomenergie nicht zu. Andererseits sieht die iranische Führung jedoch mit Sorge, dass seine Nachbarn Pakistan und Indien über Atomwaffen verfügen ebenso wie Israel. Aber auch die Erfahrungen aus dem Krieg gegen Irak haben die Iraner misstrauisch gemacht, als Bagdad Giftgas gegen iranische Soldaten einsetzte. Besonders verbittert hat die Iraner damals, dass selbst die Vereinten Nationen den iranischen Klagen kaum Gehör schenkten und Teheran seinem Schicksal überließen. Auch das gehört zu dem psychologischen Hintergrund, warum sich Iran heute sträubt, sich bei Nuklearlieferungen in völlige Abhängigkeit vom Westen zu begeben.

WÄRE EINE WAHL RAFSANDSCHANIS ZUM PRÄSIDENTEN EINE HOFFNUNG FÜR IRAN UND DEN WESTEN?

Bisher hat Rafsandschani noch nicht offiziell erklärt, dass er für die Wahl im Mai kandidiert. Viele Iraner fragen sich, warum der 70-Jährige die Mühen des Tagesgeschäfts und die zu erwartenden Konflikte mit den Hardlinern im Parlament noch einmal auf sich nehmen will, wo er doch im Hintergrund bereits alle Fäden zieht. Er wäre ein Kandidat, der zwar aus dem eher konservativen Lager kommt, aber dennoch für breitere Bevölkerungskreise wählbar ist. Denn die konservative Geistlichkeit fürchtet vor allem, dass die Bürger die kommenden Präsidentschaftswahlen total boykottieren könnten, wenn überhaupt kein halbwegs akzeptabler Kandidat mehr antritt. Reformer wiederum könnten sich trösten, dass ein korrupter Wendehals weniger gefährlich ist, als ein beinharter konservativer Ideologe. Allerdings ist Rafsandschani weder populär, noch ein frischer Hoffnungsträger. Bei der vorletzten Parlamentswahl konnte er nicht einmal den 30. und damit letzten Abgeordnetenplatz der Hauptstadt Teheran erringen. Auch auf sein Zugpferd bei der Jugend, seine Tochter Faizeh, kann er nicht mehr setzen. Die 1996 als Reformabgeordnete gefeierte Frau, deren Frauenzeitschrift 1999 verboten wurde, ist mittlerweile mehr mit ihren Immobilien in London beschäftigt als mit iranischer Politik.

Am ehesten könnte es Rafsandschani noch in der Außenpolitik gelingen, Dinge voranzubringen und den Kontakt mit dem Westen und den Nachbarn des Iran auszubauen. Die Atomverhandlungen sind dafür ein Beispiel. So wie er als iranischer Präsident die Beziehungen zu Moskau und Paris wiederaufnahm, bemüht er sich derzeit um Schadensbegrenzung mit den arabischen Nachbarn wegen der Irak-Frage. Seine Glaubwürdigkeit als einer der Weggefährten Khomeinis, seine einmalige Machtposition sowie sein eher pragmatisch-politisches Naturell könnten sogar dazu führen, dass er sich um eine Normalisierung der Beziehungen zu den USA bemüht – auch wenn das Verhältnis beider Länder im Augenblick äußerst gespannt ist. Im vergangenen Jahr noch hatte er erklärt, man werde ebenso wie in Afghanistan auch im Irak mit den USA kooperieren, wenn klar sei, dass die US-Truppen wieder abziehen. Vorletzte Woche jedoch waren dann wieder deutlich andere Töne zu hören. Rafsandschani rief in seiner Freitagspredigt die Muslime dazu auf, die Amerikaner aus der Region „zu vertreiben“. Die Iraker ermutigte er, sich zu „opfern“ und sich nicht von der „amerikanischen und britischen Arroganz“ einschüchtern zu lassen.

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