Zeitung Heute : Wer ist Ehud Olmert?

Charles A. Landsmann[Tel Aviv]

EHUD OLMERT WURDE 1945 ALS SOHN RUSSISCHER EINWANDERER IN ISRAEL GEBOREN. WAS HAT IHN GEPRÄGT?

Vor allem seine beiden Familien haben ihn geprägt. Da gibt es einmal die Familie Olmert, die in der nationalistisch gefärbten Siedlung „Nachlat Jabotinsky“ im Ort Benjamina zu Hause ist. Dort erzog der hochpolitische Vater Mordechai seine vier Söhne im Sinne des zionistischen Nationalismus, der Groß-Israel-Ideologie. Und zum anderen ist da die Familie, die Ehud Olmert zusammen mit seiner Frau Alisa gründete. Als überzeugte Linke gab Alisa Olmert ihre pazifistische Grundhaltung an die vier gemeinsamen Kinder weiter – und überzeugte sie auch davon, den Wehrdienst in den besetzten Gebieten zu verweigern.

Jahrzehntelang befolgte Ehud Olmert die vom Vater vorgezeichnete ideologische Linie. Mordechai Olmert war ein bodenständiger Revisionist – im zaristischen Russland geboren, aber in China aufgewachsen und von dort aus 1933 ins damalige britische Mandatsgebiet Palästina eingewandert. Zweimal wurde er auf der reaktionären Herut-Liste in die Knesset gewählt, wo er sich ständig mit seinem Parteifreund Menachem Begin stritt. Sein Sohn Ehud setzte den Streit fort. Mit gerade einmal 21 Jahren forderte er Begin auf dem Herut-Parteitag 1966 zum Rücktritt als Parteichef auf – damals ein handfester Skandal. Jahre später stimmte Ehud Olmert dann als Abgeordneter der Likud-Partei gegen das von Begin ausgehandelte Camp- David-Abkommen. Nach Begins Tod bedauerte er, ihm nicht mehr sagen zu können, „dass er Recht gehabt hat und ich falsch lag“.

Es lässt sich nicht exakt sagen, zu welchem Zeitpunkt Ehud Olmert seine sture Ideologie durch einen wendigen Pragmatismus ersetzte. Er war einer der Ersten im Likud-Block, der sich schon in den 90er Jahren offen für einen Rückzug aus dem Gazastreifen aussprach. Gleichzeitig aber bediente er als Bürgermeister von Jerusalem mit dem Bau jüdischer Wohnviertel in arabischen Stadtteilen und der Eröffnung des Tempelberg-Tunnels auch konsequent die nationalistische Kundschaft.

Heute gibt Olmert zu, dass „wohl meine Frau und Kinder mehr politischen Einfluss auf mich gehabt haben als umgekehrt“. Das stimmt ganz sicher für die vergangenen Jahre, in denen Olmert sich mutig dem nationalistischen Flügel im Likud entgegenstellte, Ariel Scharon den Rückzug aus Gaza empfahl und ihn schließlich drängte, gemeinsam aus dem Likud auszutreten und die Kadima-Partei zu gründen.

OLMERT GILT ALS MENSCH MIT WENIG AUSSTRAHLUNG. KANN ER FÜR ISRAEL TROTZDEM SO ETWAS WIE EIN LANDESVATER WERDEN?

Ehud Olmert ist intelligent genug, um zu wissen, dass aus ihm nie ein Landesvater werden dürfte. Das betrachtet er auch gar nicht als vordringlich – dafür ist in seinen Augen Staatspräsident Mosche Katzav zuständig. Als Regierungschef wird Olmert versuchen, den starken Mann zu geben, nach dem sich die meisten Israelis so sehnen und den zuletzt Ariel Scharon symbolisierte. Olmert suchte nie Einigkeit und Harmonie, er weicht keiner Auseinandersetzung aus. Und auch in Zukunft dürfte er harte Kämpfe versöhnenden Worten vorziehen.

Tatsächlich besitzt Olmert kaum Charisma. Auf die meisten Israelis wirkt er hochnäsig, zum Teil auch aggressiv. Diese Aggressionen reagiert er mit Vorliebe an israelischen Journalisten ab, unter denen er – im Gegensatz zu allen anderen Politikern – fast keine Freunde hat. Mit Auslandskorrespondeten kann Olmert dagegen bewusst gut, nicht zuletzt dank seiner hervorragenden Englischkenntnisse. Wenn Olmert als Abgeordneter oder Minister an Diskussionsrunden teilnahm, dann flogen in den Fernsehstudios die Fetzen. So wird man bekannt, aber nicht beliebt. Als Regierungschef wird er sich nicht mehr vor Kameras und Mikrofonen mit Gegnern herumbalgen, sondern in staatsmännischer Manier Interviews und Statements abgeben. Damit dürfte zwar sein Ansehen steigen, nicht aber seine Popularität.

Olmert hat darüber hinaus ein schwer wiegendes Imageproblem. Er gilt als korrupt und verfügt über enge Verbindungen zu finanzkräftigen Personen mit teils zweifelhaftem Leumund. Zwar hat er bisher noch alle Untersuchungen, Anklagen und Prozesse überstanden und wurde immer freigesprochen. Doch der Volksmund meint dazu, dass dies zwar juristisch koscher sein mag, aber trotzdem zum Himmel stinkt. Oder auf Deutsch: Kein Rauch ohne Feuer.

OLMERT GILT ALS EINGEFLEISCHTER WELTLICHER. WIE BEEINFLUSST DAS SEINE SICHT DES NAHOSTKONFLIKTES, DER OFT MIT RELIGIÖSEN ARGUMENTEN GEFÜHRT WIRD ?

Er kann gut mit den religiösen Juden. Ihnen hat er seine mehrmalige Wahl zum Bürgermeister von Jerusalem zu verdanken. Sie stimmten für ihn, obwohl er wie kaum ein anderer Politiker der Rechten in aller Öffentlichkeit gegen religiöse Gebote verstieß: Er saß bei den Heimspielen seines heißgeliebten, für seine Hooligans berüchtigten Fußballklubs Beitar Jerusalem jeden zweiten Sabbat auf der Tribüne. Der Residenz des Ministerpräsidenten mit ihrer koscheren Küche zieht er das soeben verkaufte eigene Haus vor, wo ihm kein Rabbi in die Töpfe schaut.

Olmert ist kaltschnäuzig genug, um für seine Politik religiöse Argumente vorzubringen. Wenn die Gegenseite religiös argumentiert, ignoriert er das dagegen geflissentlich. Oder aber er gerät in Rage, wie im Falle des verstorbenen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat, der den Juden nicht nur das Recht auf den Tempelberg absprechen wollte, sondern diesen auch noch als alleiniges moslemisches Heiligtum für die Palästinenser beanspruchte. In solchen Situationen holt Olmert gerne zu rhetorischen Gegenschlägen aus, die er aber im Gegensatz zu vielen anderen israelischen Politikern praktisch nie mit Bibelzitaten anreichert. Der Mensch Olmert ist ein überaus stolzer Jude – ein Erbstück aus der Erziehung durch seinen Vater. Doch als Politiker ist Olmert in erster Linie Israeli. Er hat deshalb im Laufe der Jahre eingesehen, dass seine Gegenspieler auf der palästinensichen Seite zwar arabische Moslems sind, in erster Linie aber einen eigenen Staat anstreben, genauso wie es auch Olmerts Vorväter getan haben.

OLMERT WILL EINSEITIG EINE GRENZE ZWISCHEN ISRAEL UND DEN PALÄSTINENSERGEBIETEN ZIEHEN LASSEN. KANN ER DEN FRIEDEN BRINGEN?

Ehud Olmert redet nicht einmal vom Frieden – genauso wie Ariel Scharon das Wort nur auf Wahlkampfplakaten aufscheinen ließ. Scharon versprach auf diesen „Sicherheit und Schalom“; Olmert gibt nun die „Festlegung der Grenzen Israels“ als sein oberstes politisches Ziel für die kommenden vier Jahre aus. Grenzen ziehen kann ein Staat auf zwei Arten: entweder indem er mit dem Nachbarn verhandelt oder aber den Verlauf einseitig festlegt. Ersteres ist sicher schwieriger und langwieriger; Letzteres macht die festgelegten Grenzen nicht unbedingt zu endgültigen. Im Gegenteil: Diese bergen häufig neues Konfliktpotenzial.

Ehud Olmert geht genauso wie Scharon davon aus, dass auf palästinensischer Seite kein zuverlässiger und durchsetzungsfähiger Verhandlungspartner vorhanden ist – zumindest ignoriert er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas weitgehend. Deshalb ist davon auszugehen, dass Olmert die Grenzlinien allein ziehen wird. Als friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes kann man dies – selbst wenn man das damit ungelöste Flüchtlingsproblem ausklammert – beim besten Willen nicht bezeichnen. Eher schon als eine Kriegserklärung.

Doch es wäre falsch, wenn man Olmert in ein paar Jahren allein dafür verantwortlich machen würde, dass ein dauerhafter Frieden mit den Palästinensern ausgeblieben ist. Ganz im Gegenteil. Die Hamas-Bewegung, die neue Macht in den Palästinensergebieten, strebt ausdrücklich keinen Frieden mit Israel an, sondern höchstens eine langjährige Waffenruhe – und dies im Rahmen einer Programmatik, an deren Ende ausdrücklich die Vernichtung Israels stehen soll.

Doch selbst wenn Israelis und Palästinenser sich wider Erwarten auf eine gemeinsame Grenzlinie einigen sollten, wäre der Nahe Osten noch meilenweit von einem dauerhaften Frieden entfernt. Jassir Arafat und der israelische Ex-Premier Ehud Barak mögen in Camp David im Jahr 2000 einem Friedensschluss näher denn je gekommen sein. Die Diskussion um ein Rückkehrrecht fürFlüchtlinge erwies sich aber schon damals als unüberwindliches Hindernis. Für jede palästinensische Führung stellt dieses Rückkehrrecht eine existenzielle Forderung dar, für alle Israelis würde es praktisch den nationalen Selbstmord bedeuten. Ehud Olmert aber will sicherlich nicht als zweiter Elasar Ben-Yair – das war der grüblerische Anführer der von den Römern besiegten fanatischen Widerstandskämpfer von Masada – in die Geschichte eingehen. Sondern viel eher als später Nachfolger König Davids, der – vermeintlich chancenlos – Goliath besiegte.

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