Zeitung Heute : Wer ist Ernst Uhrlau?

Frank Jansen

WAS FÜR EIN TYP IST ERNST UHRLAU – EIN GEHEIMDIENST-FOSSIL ODER EHER EIN MODERNER MANAGER?

Ungewöhnlich erscheint zunächst die akademische Herkunft des 59 Jahre alten BND-Präsidenten. Ernst Uhrlau ist Diplompolitologe – in den Führungsetagen der Sicherheitsbehörden dominieren Juristen. Dennoch gelang ihm schon 1975, ein Jahr nach seinem Eintritt in den öffentlichen Dienst als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hamburger Landespolizeischule, ein erster Karrieresprung. Der damalige Innensenator Werner Staak (SPD) beförderte den jungen Parteifreund zu seinem persönlichen Referenten und Büroleiter in der Behörde für Inneres. 1981 wechselte Uhrlau dann zum Verfassungsschutz der Hansestadt und wurde dort gleich Vizechef. Mit kurzer Unterbrechung war er 15 Jahre überaus engagiert im Nachrichtendienst der Hansestadt aktiv, 1991 übernahm er die Leitung der Behörde. Für ein Fossil wäre dieses Tempo enorm hoch.

Nach der Wiedervereinigung warnte Uhrlau deutlich vor dem erstarkenden Rechtsextremismus. Dabei scheute Uhrlau auch nicht unkonventionelle Methoden. So schrieb er, als erster Verfassungsschutzchef überhaupt, für das links-kritische „Kursbuch“ eine fundierte Analyse der rechten Szene.

Uhrlau wird die effiziente Leitung auch schwieriger Behörden zugetraut. 1996 drängte ihn der Senat, die Führung des affärengeschüttelten Hamburger Polizeipräsidiums zu übernehmen. Zunächst gelang es Uhrlau, die Behörde zu stabilisieren. Als er 1998 nach Berlin wechselte, um Geheimdienstkoordinator der neuen Bundesregierung Schröder zu werden, hinterließ Uhrlau aber der Hamburger Polizei Probleme. Vor allem funktionierte das 50 Millionen Mark teure Computerprogramm „Comvor“ nicht. Doch das hohe Ansehen aus der Zeit im Verfassungsschutz reichte, um als der richtige Mann für die Aufsicht der Nachrichtendienste des Bundes zu erscheinen. Auch jetzt gibt es an der fachlichen und mentalen Eignung für das Amt des BND-Präsidenten keine Zweifel. Das wäre bei einem Fossil anders.

IN DIESER WOCHE WIRD DER BND-BERICHT DER PARLAMENTARISCHEN KONTROLLKOMMISSION ERWARTET. WAS SIND DIE GRÖSSTEN PROBLEME, DENEN SICH UHRLAU JETZT STELLEN MUSS?

Bei mehreren Reizthemen ist unklar, ob oder sogar in welchem Maße der BND Fehler gemacht hat – und wie viel Verantwortung Uhrlau trägt, der von 1998 an im Bundeskanzleramt die Arbeit der Nachrichtendienste zu kontrollieren hatte. So bleibt offen, inwieweit die Berichte der beiden BND-Männer, die während des Irakkrieges in Bagdad blieben, den Amerikanern bei der Invasion geholfen haben. Im Umfeld des BND heißt es, die USA hätten keine Informationen erhalten, die zur sofortigen militärischen Verwendung taugten. In der Regel seien die Meldungen der zwei Agenten von der BND- Zentrale in Pullach mit mehrtägiger Verzögerung an die Amerikaner weitergereicht worden. Andere Quellen melden erhebliche Zweifel an dieser Darstellung an. Dass sich die Amerikaner mit veralteten Informationen abgeben würden, erscheine wenig glaubhaft.

In der Affäre um die Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled al Masri durch die CIA ist immer noch nicht klar, wer der ominöse, deutschsprachige Vernehmer war. Dieser „Sam“ befragte al Masri in einem afghanischen Geheimgefängnis. BND-intern wird bestritten, dass es sich bei Sam um einen Beamten des Nachrichtendienstes handelte.

Umstritten sind auch die Reisen von BND-Männern zum US-Gefangenenlager Guantanamo, wo mit zwei Terrorverdächtigen gesprochen wurde, und zum syrischen Militärgeheimdienst in Damaskus. Dort befragte ein BND-Beamter zusammen mit Kollegen von Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz den von den Syrern misshandelten deutsch-syrischen Islamisten Mohammed Haydar Zammar.

Sollte bei diesen Themen ein gravierendes Fehlverhalten des BND deutlich werden, geriete Uhrlau genauso unter Druck wie sein Vorgänger als BND-Präsident, der neue Staatssekretär im Bundesinnenministerium August Hanning, sowie Frank-Walter Steinmeier, Ex-Chef des Kanzleramts und heute Außenminister.

Nahezu ausgeblendet durch die jüngeren Aufreger, aber noch nicht in allen Details geklärt ist die Bespitzelung von Journalisten durch den BND. In den 90er Jahren wurden Reporter observiert, die im oberbayerischen Weilheim den Publizisten Erich Schmidt-Eenbohm aufsuchten, der ein kritisches Buch über den BND geschrieben hatte. Der Nachrichtendienst wollte herausbekommen, welche seiner Mitarbeiter vertrauliche Informationen an Schmidt-Eenbohm und Journalisten weitergereicht hatten. Uhrlau, der in diese Affäre nicht verwickelt ist, hat die Spitzelei vorsichtig kritisiert: Journalisten dürften nicht als „Fliegenfänger“ missbraucht werden, sagte er der „Zeit“.

ERNST UHRLAU WURDE MITTEN IN EINER DER GRÖSSTEN KRISEN DES BND DESSEN PRÄSIDENT. WAS KÖNNTE IHM DABEI HELFEN, DIESE KRISE ZU ÜBERSTEHEN?

Der Titel eines Songs der Rolling Stones dürfte das Verhalten Uhrlaus, nicht nur in schwierigen Situationen, treffend charakterisieren: Cool, calm and collected. Was auch ein wenig penetrant wirken kann, wenn der Geheimdienstmann aus Gründen der Selbstbeherrschung oder Staatsräson oder beidem mit den Medien, im Unterschied zu früher, zunehmend kryptisch kommuniziert. Andererseits hat Uhrlau dank geräuschloser Beharrlichkeit vor zwei Jahren einen großen Erfolg errungen. Nach langen Verhandlungen, die Uhrlau, der damalige BND-Chef August Hanning sowie deutsche Diplomaten moderierten, gelang ein größerer Gefangenenaustausch zwischen Israel und der libanesisch-schiitischen Terrorbewegung Hisbollah. Israel entließ 435 inhaftierte Araber sowie den deutschen Islamisten Steven Smyrek, die „Partei Gottes“ gab den israelischen Geschäftsmann Elhanan Tenenbaum und die Leichen dreier israelischer Soldaten frei. Danach lobten die Medien Uhrlau als „ehrlichen Makler“ – mit dem Ehrbegriff wurde einst Bismarck bedacht.

WIE KÖNNTE SICH DER BND UNTER DER FÜHRUNG ERNST UHRLAUS VERÄNDERN?

Der frühere BND-Präsident August Hanning hat, mit dem Segen des damaligen Geheimdienstkoordinators Ernst Uhrlau, den Geheimdienst vorsichtig geöffnet. Die Medien werden partiell mit Entwicklungen im internationalen Terrorismus vertraut gemacht. Die Absicht ist klar: Angesichts der monströsen Gefahren, die seit den Anschlägen des 11. September 2001 die Öffentlichkeit beunruhigen, verringert eine dosierte Information der Medien durch den BND das Risiko einer Panik schürenden Berichterstattung. Uhrlau wird diesen Kurs vermutlich fortsetzen. Fraglich bleibt allerdings, ob Uhrlau auch die Klärung der aktuellen Fragen an den BND, die das Parlamentarische Kontrollgremium und die Öffentlichkeit beschäftigen, freimütig beantworten will.

Der nun kommende Bericht der Bundesregierung wird zeigen, ob Uhrlau zusammen mit Ex-Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und den anderen Protagonisten der umstrittenen BND-Aktionen die volle Wahrheit präsentiert – oder einen Kurs der zähen und ermüdenden Preisgabe von Bruchstücken verfolgen wird. In einem anderen Punkt dürfte Uhrlau wahrscheinlich ohne Wackelei den von Hanning eingeschlagenen Kurs fortsetzen: Der Umzug des BND von Pullach nach Berlin wird am neuen Präsidenten kaum scheitern.

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