Zeitung Heute : Wer sie anspricht

Antje Sirleschtov

In drei Wochen tritt Hartz IV in Kraft. Was muss passieren, damit die Betroffenen nicht nur gefordert, sondern auch gefördert werden?

Wenn sich im Januar die Türen zu den neuen Jobcentern öffnen, dann werden die Langzeitarbeitslosen keine neue, und schon gar keine heile Welt erleben. So manche „Rumpelei“ erwartet SPD-Chef Franz Müntefering und meint damit, dass die Vermittlung der Betroffenen im Sinne von Hartz IV anfangs noch nicht überall so laufen wird, wie sich der Gesetzgeber das gedacht hat.

Auch wenn bis jetzt die Frage im Mittelpunkt stand, wer unter welchen Umständen wieviel Arbeitslosengeld II erhält, gibt es bei Hartz IV neben diesem Teil des „Forderns“ noch eine zweite Seite, die des „Förderns“. Gemeint ist die Vermittlung in neue Jobs. Dahinter steht nicht nur der Aufbau der Jobcenter, entweder durch die Arbeitsagenturen oder durch Kooperationen mit den Kommunen. In den Centern selbst soll auch ein ganz neuer Wind wehen. Im Idealfall beschäftigen sie so viele Mitarbeiter, dass sich jeder Einzelne von ihnen um weit weniger Arbeitslose kümmern muss als bisher.

Zieht man in Betracht, dass die Gesetze für Hartz IV erst in diesem Sommer verabschiedet wurden, scheint zumindest der Aufbau der Arbeitsgemeinschaften gut voranzukommen. Die Nürnberger Behörde rechnet damit, dass im Januar deutschlandweit 300 von 345 Arbeitsgemeinschaften mit Kommunen gegründet sein werden. Von Anfang an klar war, dass nicht überall vom ersten Tag an jeder Betroffene seinen persönlichen Ansprechpartner finden wird. Das zu erreichen hat die Bundesregierung den Agenturen und Kommunen bis zum Jahresende 2005 aufgegeben. Bei einigen Zielgruppen allerdings drängt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zur Eile.

Bei ihrer Betreuung sollen die Agenturen sozusagen den Praxisbeweis für Hartz IV antreten. Im Fokus stehen dabei Arbeitslosengeld-II-Empfänger unter 25 Jahren. Ab Januar 2005 sei ein Ansprechpartner für 75 Arbeitslose zuständig, sagte Personalvorstand Raimund Becker. Diese sollen innerhalb des ersten Quartals mit den Jugendlichen eine so genannte Eingliederungsvereinbarung schließen, in der Strategien für die Integration in den Arbeitsmarkt festgelegt werden. Etwa 330000 Unter-25-Jährige betrifft das. Im Hartz-IV-Gesetz steht, dass jeder Jugendliche ein Angebot bekommen soll. Das kann eine Trainingsmaßnahme sein, ein Sprachkurs oder aber eine Lehrstelle.

Nach derzeitigen Planungen stehen ab Januar rund 35700 Mitarbeiter zur Verfügung. „Damit haben wir unser erstes Etappenziel erreicht“, sagt Personalvorstand Becker. Rund 18000 Mitarbeiter kommen aus den Arbeitsagenturen, etwa 12000 stammen aus den Kommunen. Die übrigen Mitarbeiter werden befristet eingestellt oder via Amtshilfe von anderen Behörden zur Verfügung gestellt. Für Arbeitslose über 25 Jahren wird erst im Mai der geplante Betreuungsschlüssel von 1 zu 150 realisiert. Zu den Zielgruppen, um die sich die BA verstärkt kümmern will, gehören außerdem allein Erziehende, Arbeitslose mit Migrationshintergrund und ältere Arbeitslose. Um die rund 350000 allein Erziehenden vermitteln zu können, muss an erster Stelle die Kinderbetreuung gesichert sein. Für die eine Millionen Einwanderer oder Aussiedler, die keinen Job haben, müssen zunächst einmal Sprachkurse gesucht werden. Für ältere Arbeitslose sieht die BA vor allem in den neuen Bundesländern kaum noch Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt. In der Überlegung ist daher, zumindest einigen von ihnen bis zum Übergang zur Rente einen Ein-Euro-Zusatzjob zu verschaffen.

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