Zeitung Heute : Wie frei ist das Internet?: Hinter der virtuellen Mauer - Beispiel China

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Was heißt "Danke" auf Internet-Chinesisch? Man nehme das Schriftzeichen für "Drei", ein K und ein U. Ausgesprochen "sankeyu", thank you. Chinesische Netizens sind kreativ und erfinden am laufenden Band neue Wörter, die für Außenstehende kaum verständlich sind. Zensoren und Kontrolleure haben es da schwer, Subversives auszumachen. Über 22 Millionen Chinesen sollen inzwischen das Netz nutzen. Eine hohe Zahl - und dennoch sind das nur 1,8% der Gesamtbevölkerung.

Das Gros der User lebt in den großen Städten Peking, Schanghai und Kanton, auf dem Land fehlt die nötige Infrastruktur. "Die wenigsten können sich einen Computer leisten", sagt Karsten Giese, der als wissenschaftlicher Referent am Hamburger Institut für Asienkunde die Entwicklung des Internet in der Volksrepublik beobachtet. Bislang nutzen vor allem die besser verdienenden Schichten das Internet. Doch das allgemeine Interesse an dem neuen Medium wächst. Tausende von Internet-Cafés wurden in den Städten eröffnet. Das Informationsbüro des Staatsrats und das Ministerium für Informationsindustrie veröffentlichten eine Reihe von Bestimmungen, die im Ausland kritisiert wurden. "Manche der Gesetze zielen darauf, einen verbindlichen rechtlichen Rahmen für den Internet-Markt zu schaffen", sagt Giese. "Aber die Kommunistische Partei will auch ihr Informationsmonopol sichern." Wer in China Zugänge ins Internet anbieten will, benötigt eine offizielle Genehmigung für die Geschäftstätigkeit.

Seit die Bestimmungen in Kraft sind, wurden erst wenige Genehmigungen erteilt: Die Behörden können der Antragsflut nicht Herr werden. Die komplizierten Antragsverfahren werden kleine Unternehmen abschrecken, sagt Giese. Die Regierung will einen übersichtlichen Markt. Wenige große Anbieter wie sohu.com, netease.com oder sina.com sollen der ausländischen Konkurrenz Paroli bieten, die nach dem WTO-Beitritt auf den Plan treten dürfte. Da die Behörden unmöglich alle Websites kontrollieren können, sollen dies die Provider erledigen. Verboten ist vieles im chinesischen Netz: Pornografie und Glücksspiel, aber auch die "Sabotage der nationalen Einheit" und das Propagieren von religiösem Aberglauben. Die Unterstützung der Falun-Gong-Sekte oder der Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans sind tabu. Beim Verstoß reichen die Strafen von der Schließung der Website bis zu mehrjährigem Gefängnisaufenthalt. Trotz der rigiden Bestimmungen setzen die Behörden auf passive Überwachung. Seit 1998 wurden erst sieben Personen wegen Verbrechen im Netz inhaftiert. Die vage formulierten Bestimmungen geben dem chinesischen Staat jedoch das Instrumentarium, willkürlich zuzuschlagen.

Auch Nachrichten im Netz sind den Behörden ein Dorn im Auge. "Manche negativen Meldungen über Politiker werden in China gar nicht gedruckt," sagt Giese. Künftig sollen nur noch Nachrichten im Netz stehen, die von offiziellen Staatsmedien bezogen wurden. "So etwas wie eigenständigen Online-Journalismus soll es in China nicht geben." Unklar auch die Regelungen zur Bannerwerbung. Eigentlich nur auf 27 Sites gestattet, wimmelt das gesamte chinesische Netz davon. Und die Internet-Nutzer? Die Provider sind nicht nur verpflichtet, ihre Seiten "sauber zu halten", sie müssen auch Userdaten 60 Tage aufbewahren. Jede E-Mail wird protokolliert. Wer Unerlaubtes in eine Newsgroup schickt, muss damit rechnen, vom Provider gemeldet zu werden. Kritische Äußerungen sind in den Foren der "Volkszeitung" seltener zu lesen. "Chinesen interessieren sich im Netz vor allem für private Themen," sagt Giese. Die Portale locken mit Klatsch und Tratsch, Sport und Lifestyle.

Das subversive Potenzial des chinesischen Netzes sieht Giese weniger in geheimen Diskussionszirkeln, als vielmehr in der jugendlichen Subkultur, die sich im Internet ihre Nische geschaffen hat. Die Moralvorstellungen der Außenwelt sind in den Chats über Sex und Partnerschaft außer Kraft gesetzt.

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