Zeitung Heute : Wie verhindert man einen Krieg?

Joschka Fischer reist durch den Nahen Osten – und er merkt: Einen seiner Freunde wird er in jedem Fall verprellen

Bernd Ulrich[Istanbul]

An sich ist es nicht ungewöhnlich, wenn Kriegsschiffe durch den Bosporus fahren. Doch heute wirken die acht Zerstörer, die da wie an der Schnur gezogen hintereinander Richtung Schwarzes Meer streben, gespenstisch. Das mag am milchig-kalten Wetter liegen oder daran, dass man hier verglichen mit Berlin schon ziemlich nah an Bagdad ist oder an dem Bewusstsein, dass in der kommenden Woche über einen Krieg gegen den Irak entschieden wird. Jedenfalls passt die Szene zur leicht verzweifelten diplomatischen Mission von Joschka Fischer, der die Region besucht, in letzter Minute sozusagen.

Zumindest sieht das, was der deutsche Außenminister auf seiner Reise nach Istanbul, Kairo und Amman treibt, äußerlich so aus wie eine diplomatische Mission: Händeschütteln mit zahllosen Außenministern, Kopfschütteln über Journalistenfragen, dann immer wieder ins Flugzeug und in die langen Limousinen. Blaulicht, gestanzte Formeln, Sorgenfalten. Nur, was will er hier? Hat er überhaupt noch Handlungsspielraum, nachdem er selbst und erst recht sein Kanzler sich in der Irakfrage so festgelegt haben? Kurz vor Fischers Abflug in den Nahen Osten hat Gerhard Schröder in Goslar noch mal klargestellt, dass es kein deutsches Ja gibt, auf keinen Fall, egal ob Waffen gefunden werden oder keine, ob die UN intervenieren wollen oder nicht, ob nachgewiesen werden kann, dass Saddam Hussein Aggressionen plant. Schröder tat das im Wahlkampf – und ein wenig Wahlkampf war es sicher auch.

Die Landtagswahlen sind für mich so weit weg, behauptet frech der grüne Außenminister auf seiner Reise. Er hat zahlreiche Journalisten mitgenommen, die wichtigen Zeitungen, Nachrichtenagenturen, Radio, Fernsehen, gewissermaßen das große journalistische Gedeck. Und natürlich will Fischer nicht zuletzt, dass über ihn berichtet wird, wie er sich müht, den Krieg noch abzuwenden. Das hier ist sein Wahlkampf, Goslar liegt am Bosporus. Aber ist das alles? Oder will er gar den Nahen Osten gegen die Amerikaner in Stellung bringen? Zu hören war hier nichts dergleichen. Und er dürfte es auch tatsächlich nicht versucht haben. Denn das würde man in Washington erfahren und Fischer bräuchte nicht mehr versuchen, an den Potomac zu reisen.

Was ihm von den Außenministern der Anrainerstaaten erzählt wird, lässt die deutsche Perspektive, unsere Wahlkämpfe und unser Stimmchen im Weltkonzert als eher unbedeutend erscheinen. Hier, in Reichweite von Saddams mutmaßlichen Mittelstreckenraketen, wird vielmehr befürchtet, dass der Irak nach einem Krieg auseinander fällt. Dann würden die Kurden im Norden von Saddams Staat zu einem Problem, die Schiiten würden sich zum Iran hin orientieren und die Ölfelder wären eine Verlockung für den Iran. Expansionsgelüste würden freigesetzt, Ängste vor einem die Region dominierenden Iran kämen auf. Weil die Staatsgrenzen hier so jung, so künstlich und weich sind, die Regimes autoritär, künstlich und hart, kann man sich eine Nachkriegssituation beliebig chaotisch vorstellen, bis hin zu einem hundertjährigen, innerarabischen Hegemonialkrieg. Und natürlich erzählen die Außenminister von Jordanien, Ägypten, Syrien, Saudi-Arabien und der Türkei genau diese Horror-Geschichte. Sie wollen sagen: Wir oder das Chaos, sie wollen klar machen: Stabilität ist wichtiger als Demokratie.

Kitsch und Ernst

Aber was tun diese Anrainer-Staaten auf ihrer Instanbuler Irak-Konferenz, um den Krieg zu vermeiden? An dieser Stelle muss man dann wohl doch eintreten in den diplomatischen Double-Speak um den Irak und die Resolution. Nach außen hin geht es um die Waffen und die Inspekteure. In Wahrheit sind die Amerikaner nur noch von einem Krieg abzubringen, wenn der gefährlichste Sprengkopf des Irak entschärft wird: Saddam Hussein. Natürlich kann man in einer Institution wie der UN offiziell keinen Regierungswechsel beschließen. Denn dort sind mehrheitlich autoritäre und diktatorische Regimes versammelt, die das Völkerrecht mit Zähnen und Klauen verteidigen – als ihr Recht, in Ruhe gelassen zu werden, auch wenn sie ihre Völker schinden und ausbeuten, auch wenn sie Menschenrechte missachten. Folglich musste der UN-Beschluss anders lauten als er gemeint war: Entwaffnung statt Regimewechsel.

Trotzdem wissen hier alle, dass es wegen der US-Pläne keinen Frieden mit Saddam mehr geben wird. Sie arbeiten an einer Exillösung. Inoffiziell. Offiziell antwortet der ägyptische Außenminister auf die Frage, ob er einen Regierungswechsel in Bagdad anstrebe, mit nein. Das müsse Saddam entscheiden oder sein Volk. All die autoritären, seit Jahrzehnten herrschenden Cliquen in dieser Region sind offenbar ziemlich prinzipiell gegen Regierungswechsel. Wenn das erst mal anfängt, dass Diktatoren von außen entmachtet werden, wo soll das enden? Etwa bei ihnen?

Fischer hält sich natürlich an die Vorgaben. Auch er sagt über die Bemühungen der Anrainer, Saddam von seinem Thron zu bitten, offiziell nichts. So wie er über all die diplomatischen Sackgassen beredt schweigt, die hier beiläufig noch zur Sprache kommen. Zum Beispiel, wie man die Inspektoren aus dem Irak bringt, wenn es zum Krieg kommt. Was keiner weiß. Denn in dem Moment, da sie abgezogen werden, ist dem Regime in Bagdad klar, dass der Krieg bevorsteht. Warum sollte es die UN-Beauftragten dann nicht als Geiseln nehmen?

Aber wahrscheinlich hat Joschka Fischer mit den deutschen Widersprüchen genug zu tun. Zum Beispiel dem, dass er eine diplomatische Mission unternimmt, ohne selbst diplomatischen Spielraum zu haben. Manchmal ist das spürbar, wenn er unverdrossen behauptet, die Bundesregierung stehe in Sachen Irak vor schweren Entscheidungen. Sie hat schon entschieden, unverrückbar, und der Kanzler zurrt sich immer fester.

Ein anderer, vielleicht der Grundwiderspruch der Deutschen wird schlagartig deutlich bei der Pressekonferenz, die Fischer und sein türkischer Amtskollege Yasar Yakis im Istanbuler Ritz-Carlton-Hotel geben. Die Inneneinrichtung sieht aus wie für Barbie und Ken gemacht. Pastellfarben, gläserne Säulen, unernst und kitschig wirkt das. Mitten darin stehen die beiden grauhaarigen Herren mit all ihrem Kriegsernst und warten auf ein paar kurze Fragen. Ein deutscher Journalist bittet Yakis, den Widerspruch zu erklären, dass sein Land den Truppenaufmarsch der USA unterstütze und dennoch gegen den Krieg sei. Der Türke antwortet darauf trocken: „Das ist kein Widerspruch, das ist komplementär.“ Mit dem Krieg drohen, um den Frieden zu erhalten, ganz einfach. Dann ruft eine junge Türkin: „Selbe Frage an Herrn Fischer.“ Der weicht aus in seine Standardsprüche, dass man alles tun müsse und dass Saddam alles tun müsse und so. Da kommt auch er nicht heraus: Wenn es den Aufmarsch nicht gäbe, wenn der Westen, ein Teil des Westens, nicht mit Krieg drohte, dann hätte Saddam die Inspektoren gar nicht erst ins Land gelassen.

Wer im äußersten Fall militärisch gar nichts tun will, der hat auch diplomatisch wenig zu melden. Fischer sucht schon seit Wochen einen Ausweg aus dieser deutschen Sackgasse. Er hatte vor Jahresfrist in einem Interview ein Ja nicht ganz ausgeschlossen. Und fragt sich auch jetzt, wie Deutschland in eine Situation kommen könnte, in der es den Amerikanern sagen kann: Wenn ihr uns noch Zeit gebt für Diplomatie, Exilsuche, Waffenkontrolle, dann werden wir euch doch militärisch unterstützen, wenn nichts anderes mehr geht.

Doch dafür scheint zu viel geschehen zu sein. Der Kanzler hat der Volksstimmung gegen den Krieg auch nach der Bundestagswahl immer mehr nachgegeben. Und sie dadurch geschürt. Sogar die Gefahr der deutschen Isolierung hat in der vergangenen Woche scheinbar nachgelassen. Fischer erzählt mit Begeisterung, wie er mit seinem französischen Kollegen vorm Pariser Invalidendom im strömenden Regen gestanden hat. Da floss zusammen, was zusammengehört. Plötzlich kreuzten sich bei den 40-Jahr-Feiern die langen Linien deutsch-französischer Freundschaft mit dem jüngsten taktischen Schwenk der Franzosen, die Entfernung von den Vereinigten Staaten vor der Woche der Entscheidung zu betonen. Wer so eng beieinander steht, im Regen, der kann doch nicht isoliert sein. Wenngleich: Frankreich hat seit 25 Jahren nicht mehr im Sicherheitsrat gegen die USA gestimmt.

Und dann noch Donald Rumsfeld mit seiner Bemerkung von den alten Europäern. Das schweißt zusammen, das macht auch selbstbewusst. Ohnehin schwingt im deutschen Ungehorsam etwas Lustvolles mit, ein Endlich-mal, ein: Falsch oder Richtig, wir machen nun unsere eigene Politik! So unbehaglich sich der deutsche Chefdiplomat in seiner dogmatischen Ecke fühlt, so sehr merkt man auch ihm an, wie ihm das neue deutsche Selbstbewusstsein liegt. In seiner Delegation wird dazu mehrfach und mit undiplomatischem Glucksen eine Geschichte über Friedbert Pflüger erzählt. Der ist einer der profilierteren Außenpolitiker der Union und gilt als besonders braver Atlantiker wie auch als besonders treuer Freund der Franzosen. Meist will er außenpolitisch das, was jene wollen. Und als er sich nun am Mittwoch in Versailles den Gastgebern vorstellte, sagte er laut: Je suis Friebääär Pflügääär. Was würde er sagen, wenn er sich einmal in China vorstellen müsste? Das ist selbst für die diplomatischsten deutschen Diplomaten zu viel des Bravseinwollens.

Doch der Preis für das Stück Autonomie und für die Lust am Nein nach 50 Jahren Gehorsam ist hoch, verdammt hoch. Nicht nur, weil die deutsch-amerikanischen Beziehungen zerrüttet sind. Hier wird sich wohl erst wieder was ändern, wenn es drei Regime-Changes gegeben hat, einen in Bagdad, einen in Berlin und einen in Washington. Schlimmer, auch für Fischers Versuch von Diplomatie, wirkt etwas anderes: Die Geister, die Rot-Grün rief, wird die Regierung nun nicht mehr los. Der schöne Schein deutsch-französisch-pazifistischer Innigkeit, die dämliche Bemerkung von Donald Rumsfeld über die alten Europäer, Schröders Festlegung in Goslar, das alles zusammen hat nun endgültig den deutschen Anti-Amerikanismus wieder freigesetzt. Man darf jetzt wieder mal richtig dagegen sein, den USA die schlimmsten Motive unterstellen, sich selbst ganz und gar vernünftig und moralisch fühlen. Die Grünen wollen schon T-Shirts verkaufen mit dem Aufdruck „Alteuropäer“, und sie schlagen in ihren Presseerklärungen und Wahlkampfauftritten schon wieder diesen Ton moralischer Arroganz an, den sie doch seit dem 11. September mal abgelegt hatten. Fischers Bemerkung, die er in Istanbul, auf Rumsfeld angesprochen, machte, gilt darum umso mehr für seine eigenen Leute: „Cool down.“

Hart und schroff

Für Fischer bedeutet diese deutsche Stimmung: null Spiel, keine Chance, von Schröders Nicht-Ja von Goslar auch nur einen Millimeter abzuweichen, es heißt darum auch, hier herumzureisen mit fast nichts in der Tasche. Und es bedeutet vielleicht sogar, politische Freunde zu verlieren. Diesmal nicht in der eigenen Partei, sondern in den USA. Colin Powell wurde durch das schroffe Auftreten Fischers und Dominique de Villepins im Sicherheitsrat gezwungen, seinerseits umso härter die amerikanische Linie zu vertreten. Und er tut es seither täglich auch in Interviews. Der US-Außenminister ist sauer. Denn der deutsch-französische Auftritt diente den Falken in Washington zum Beweis, dass Powells europäische Freunde eben doch in George W. Bush das größere Problem sehen als in Saddam. Dem deutschen Außenminister merkt man bei seiner Nahostreise an: Das getrübte Verhältnis zu Powell macht ihm zu schaffen.

Doch ist Fischer zu sehr Politiker und Geschichtsarbeiter, als dass solche Fragen im Vordergrund stehen würden. Er spürt mit allen Sinnen die weltpolitische Situation. Zwischen dem Islam und dem Westen, zwischen Alt-Europa und den USA steht es Spitz auf Knopf. Nach den beiden tiefen Einschnitten, dem 9.11. und dem 11.9., ordnet sich die Welt neu. Die USA, die letzte Supermacht, hat dieses Stadium der Globalisierung genau erfasst. Doch fixiert sie sich auf das Militärische, betreibt Menschenrechts- und Anti-Terror-Politik nach eigenem Gusto und nach innenpolitischen Kriterien. Während Deutschland so über den Nahen Osten redet, wie Westdeutschland früher über den Ostblock redete: Frieden und Stabilität sind alles, dahinter müssen Menschenrechte und Demokratie zurückstehen. Oder hat die Bundesregierung etwa einen Plan, wie die despotischen, menschenverachtenden und den Terror unterstützenden Regime im Nahen und Mittleren Osten umgestaltet, notfalls umgestürzt werden können?

Der Außenminister ist nachdenklich auf dieser Reise in den Nahen Osten. Er denkt an die nächste Woche: Stell dir vor, es wird Weltpolitik gemacht und Joschka Fischer ist nicht dabei.

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