Zeitung Heute : Wo die braunen Früchte gedeihen

JÖRG RECKMANN

Italien, Österreich, Frankreich - Die Rechten sind auf dem Vormarsch.Bleibt diese Entwicklung Deutschland erspart? Das wäre allerdings erstaunlichVON JÖRG RECKMANNIn Italien saßen sie bereits in der Regierung, in Österreich sieht es so aus, als führe an ihnen kein Weg mehr vorbei, und in Frankreich wähnen sie sich auf dem Vormarsch zur stärksten der Parteien.Die Reformfaschisten schließen ihre Reihen, rechts hat - so scheint es - derzeit Vorfahrt in Europa.Aber vielleicht sind die politischen Verkehrsregeln ja auch viel komplizierter, und man kommt mit einem schlichten rechts vor links nicht aus.Die Böden, auf denen die braunen Früchte in Italien, Frankreich und Österreich gedeihen, ähneln sich jedenfalls.Die politische Klasse ist bei den Wählern durch Skandale, Vetternwirtschaft und Korruption weitgehend, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß, diskreditiert.Der reinigende Effekt des Machtwechsels kommt nicht zustande wie in Österreich oder er zerschellt an der Fortsetzung der immer gleichen parteitaktischen Spiele bei verändertem Personal.Wirtschaftlicher Niedergang, Arbeitslosigkeit und die Krise der sozialen Sicherungssysteme begünstigen Fremdenhaß und schaffen Zukunftsangst, die noch dadurch verstärkt wird, daß die allerorten praktizierte Sparpolitik weniger als Notwendigkeit denn als düsterer Schatten des bürgerfernen neuen Europa empfunden wird.Das alles klingt für bundesrepublikanische Ohren bekannt.Umso erstaunlicher muß der deutsche Sonderweg anmuten, der uns bisher im Gegensatz zu den Nachbarn keine ernstzunehmende organisierte Rechte bescherte.Versuche in dieser Richtung sind vielmehr kläglich gescheitert, wie bei den Republikanern, oder im Ansatz stecken geblieben wie bei in der FDP, wo sich Ex-Bundesanwalt von Stahl schon als deutscher Jörg Haider sah.Dennoch hat in den letzten Jahren auch bei uns eine Enttabuisierung rechtsextremer Positionen eingesetzt.Die Reaktionen der Münchener CSU auf die Ausstellung zu Verbrechen der Wehrmacht macht dies schmerzlich deutlich.Daß der Widerstand gegen solche Tendenzen kräftiger ist, als bei unseren Nachbarn, gehört allerdings zu dieser Beobachtung dazu.Trotzdem zeigen die wachsende Ausländerfeindlichkeit und die gesteigerte Gewaltbereitschaft gerade bei Jugendlichen, daß auch in der Bundesrepublik der rechte Rand sich bewegt - wenngleich er weit davon entfernt scheint, zur Bewegung zu werden.Auch und gerade in den neuen Bundesländern nicht, wo dies doch aufgrund der Wirtschaftsmisere und der Lasten der Einheit zu befürchten gewesen wäre.Hier hat vor allem die PDS erhebliches Protestpotential gebunden und spielt damit eine stabilisierende Rolle.Eine solche Partei von der Teilhabe an der Macht kategorisch auszuschließen, kann sie nur stärken.Denn beim Wähler hat die Entzauberung der alten Machtzentren längst eingesetzt, weil die Spielräume für wichtige Entscheidungen ziemlich klein geworden sind.Das aber verstärkt die Flucht, nicht nach rechts oder links, sondern ins Spektakuläre, in den Gysi-Effekt.Eine Gesellschaft aber, in der sich Medienwirksamkeit und Unterhaltungswert in der Bedeutung vor - zugegeben eher trockene und vom Kompromiß gekennzeichnete - politische Sachentscheidungen schieben, gibt sich leicht in die Hand der Rattenfänger.Und was denen nachläuft, kommt von rechts wie von links.In Frankreich verliert die Linke an Le Pens Nationale Front ebenso Wähler wie die konservativen Parteien.Als Arbeiterpartei kann sich der Front National ohnehin bereits mit größerer Berechtigung bezeichnen als die Sozialisten.Es ist nicht abzusehen, ob und wann die Entwicklung der Nachbarländer auch die Bundesrepublik erreicht.Angesichts durchaus ähnlich gelagerter Probleme wäre es allerdings erstaunlich, wenn uns ganz erspart bliebe, was jenseits der Grenzen so bedrohliche Ausmaße angenommen hat.Das Unbehagen an der Politik nimmt auch bei uns zu und wird noch verstärkt durch parteitaktische Schuldzuweisungen, die meilenweit entfernt sind von den drückenden Problemen.Je größer aber die Mühen der Ebene, desto anziehender erscheinen die fernen Gipfeln ideologischer Verklärung.Und wenn die Bereitschaft, dieser Verlockung zu folgen wächst, wird sich auch jemand finden, der ihr ein Gesicht gibt.Das muß nicht immer ein Anstreicher sein.Deshalb verstellt der gebannte Blick zurück in die Vergangenheit möglicherweise die Sicht auf die Zukunft.

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