Zeitung Heute : Wo sind die Reformer?

MARTINA OHM

Ein Wirtschaftssystem kann mit der Triebfeder Egoismus gut funktionieren - eine Gesellschaft nichtVON MARTINA OHMWie reformfähig ist Deutschland? Das ist die Kernfrage, die uns derzeit beschäftigt.Nicht nur die Investoren - alle Bürger brauchen eine Antwort darauf.Sie allein gibt Aufschluß darüber, welche Zukunft das Land erwartet.Dabei richten sich die Augen zunächst auf die Regierung, die die Weichen stellen sollte, aber offensichtlich immer größere Schwierigkeiten hat, ihre Politik noch in überzeugender Form der Öffentlichkeit nahezubringen.Sicher liegt hier eines der größten Versäumnisse des Kanzlers, nämlich den richtigen Zeitpunkt, für Verständnisbereitschaft in der Bevölkerung zu sorgen und Einsicht in ökonomische Zusammenhänge zu schaffen, verpaßt zu haben. Schon ein Jahr ist es her, daß man den Runden Tisch im Kanzleramt verließ und eilfertig zur Tagesordnung überging. Heute sitzt man erneut zusammen und sucht nach Kompromissen.Aber anders als noch vor einem Jahr spürt die Regierung nun einen ungleich größeren Erfolgsdruck - und nicht nur aufgrund des näherrückenden Wahltermins.Angesichts der dramatisch steigenden Zahl von Arbeitslosen ist Eile statt Aussitzen geboten.Niemand hat Verständnis dafür, werden die Probleme weiterhin auf die lange Bank geschoben.Und doch verfestigt sich der Eindruck zunehmender Handlungsunfähigkeit.Sicher: die politischen Kräfteverhältnisse in Bonn machen die Dinge nicht einfacher.Wichtige Reformvorhaben blieben im Bundesrat hängen - verschwanden in der Warteschleife.Fatal für den Zustand einer Gesellschaft, die sich nach wie vor ein stattliches Sozialgewand nach Maßgabe der Aufbaujahre leistet und nicht wahrnehmen will, in welchem Tempo und wie radikal sich ihre Umwelt verändert.Genau dieser Wandel zwingt jedoch zu einer Kurskorrektur, die politisch kaum opportun erscheinen kann, zu der es ökonomisch aber kaum eine Alternative gibt. Unser Grundübel besteht darin, daß die Qualität der sozialen Absicherung an den Produktionsfaktor Arbeit gekoppelt ist.Die bislang paritätisch, das heißt zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, finanzierten Sozialversicherungen erweisen sich dabei zunehmend als Arbeitsplatzvernichter.Das Phänomen der Massenarbeitslosigkeit und die längere Lebenserwartung der Menschen tragen dazu bei, daß Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung immer kostspieliger werden.Die Bereitschaft der Unternehmen, sich freiwillig an den ausufernden Sozialversicherungskosten nach dem geltenden Solidarprinzip wie bisher zu beteiligen, aber wird zunehmen geringer.Mit Verlagerungen ins Ausland antworten die Manager darauf, daß - die Arbeitskosten verbilligende - gesetzliche Neuregelungen nach wie vor auf sich warten lassen.Was betriebswirtschaftlich sinnvoll erscheint, hat volkswirtschaftlich betrachtet katastrophale Folgen.Die - nicht zuletzt zur Finanzierung und Absicherung der Sozialversicherungssysteme - nötigen Arbeitsplätze entstehen im Ausland. Mit der Lockerung des Kündigungsschutzes, einer firmenfreundlicheren Ausrichtung von Zeitarbeitsverträgen und dem Gesetz zur Lohnfortzahlung glaubt die Regierung, ihre Bringschuld gegenüber den Firmen fürs erste geleistet zu haben.Den Unternehmern gehen die Vorgaben indes nicht weit genug.Aus ihrer Sicht ist das verständlich.Ihr ökonomisches Einmaleins läßt wenig Raum für sozialpolitische Gedankenspiele.Umso dringender wären politische Antworten.Erfahrungsgemäß kann ein Wirtschaftssystem mit der Triebfeder Egoismus gut funktionieren - eine Gesellschaft auf Dauer nicht.Bereits heute sind die Folgen wachsender sozialer Spannungen nicht zu übersehen.Für die Politiker ein Grund mehr, den Mut zu finden, den Gedanken der Eigenverantwortung zu propagieren und die Reformwerke in überarbeiteter Form konsequent umzusetzen.

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