Zeitung Heute : Zurück zur Revolution
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat mit seinen Äußerungen zu Israel weltweit Ängste und Proteste ausgelöst. Doch genau genommen steht er als ein Mann ohne wirkliche Macht da. Das machten allein schon die Reaktionen iranischer Diplomaten am Freitag deutlich, die versuchten, die aggressive Rhetorik ihres Präsidenten abzuschwächen. Ahmadinedschad habe keinen internationalen Konflikt auslösen wollen, als er Mittwoch vor konservativen Studenten in Teheran die „Auslöschung Israels auf der Landkarte“ gefordert habe, hieß es aus dem Außenministerium. Allerdings betonten enge Mitarbeiter des Präsidenten, darunter Außenminister Manucher Mottaki höchstselbst, der Appell des Präsidenten sei durchaus „richtig und angemessen“ gewesen.
Ahmadinedschads Rhetorik weist unverkennbare Parallelen zur Sprache von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini auf. Khomeini hatte wiederholt mit wilden Worten die Zerstörung Israels angedroht und der Welt verheißen, sie mit seinen revolutionären Segnungen zu beglücken. Später wurde die islamische Führung des Iran dann milder, pragmatischer und diplomatischer. Dennoch blieb Iran offiziell bei seiner israelfeindlichen Linie und hielt auch an der Unterstützung islamistischer Palästinensergruppen wie Hamas und Jihad sowie der libanesischen Hisbollah fest.
Diesen Geist der späten 70er und 80er Jahre will Ahmadinedschad nun wieder lebendig machen. Allzu offensichtlich ist dabei der Versuch, mit einer wilden Rhetorik die Emotionen seiner Anhänger zum Ende des Fastenmonats Ramadan hin anzuheizen. Unklar bleibt vorerst aber, ob der politisch und diplomatisch völlig unerfahrene Präsident die scharfen internationalen Reaktionen nicht einkalkuliert hatte oder ob ihm die Konsequenzen vollkommen gleichgültig waren.
Selbst in konservativen Kreisen des Iran wächst inzwischen aber die Kritik am mangelhaften politischen Gespür des Präsidenten. Dabei war Ahmadinedschad bei der Wahl im Sommer noch der Wunschkandidat des „Geistlichen Führers“ Ayatollah Khamenei gewesen. Bei seiner Wahl hatten die Erzkonservativen gehofft, alle wichtigen Schaltstellen des Staates unter ihre Kontrolle zu bringen.
Inzwischen versuchen einflussreiche Kreise der konservativen Elite, den Präsidenten zumindest zum Teil zu entmachten. Selbst die erzkonservative Tageszeitung „Resalat“ sprach sich vor wenigen Tagen für die Bildung eines „beratenden Gremiums“ aus, das dem Präsidenten zur Seite stehen solle. Emad Afrough, der Vorsitzende des parlamentarischen Kulturkomitees, warnte, dass die Regierung durch ihre Unfähigkeit das Land noch tiefer in die Krise stürzen könne. Und der unterlegene Präsidentschaftskandidat Haschemi Rafsandschani bemerkte bitter: „Wir brauchen Diplomatie und keine Slogans.“ Der immer noch mächtige Chef des „Schlichtungsrates“ (eines Khamenei beratenden Gremiums), ein Meister der politischen Finesse und Diplomatie, rief Ahmedinedschad zu „Vorsicht, Geduld und Klugheit“ auf.
Nicht nur in der Außenpolitik, auch im Land selbst ist seit Ahmadinedschads Amtsantritt ein Klima der Repression und Einschüchterung zu spüren. Obwohl er nach außen hin noch hinter seinem Wunschkandidaten steht, hat Religionsführer Khamenei inzwischen offenbar die Gefahren für den Iran erkannt. Deshalb ermächtigte Khamenei den „Schlichtungsrat“ unter Rafsandschanis Führung zur Überwachung der Arbeit der Regierung. Gleichzeitig mahnte der „Geistliche Führer“: „Jegliche Politik sollte gut überdacht sein. Ich werde jedenfalls dafür sorgen, dass es so sein wird.“
Diesen Einfluss will Khamenei auch in der für Iran wichtigsten internationalen Frage, den Auseinandersetzungen um das Atomprogramm, geltend machen. Strategische Entscheidungen bleiben weiter ihm vorbehalten. Deshalb erinnert Ahmadinedschads Position inzwischen an jene des ersten Premierministers der „Islamischen Republik Iran“, Mehdi Bazargan: Er hatte sich selbst als ein „Messer ohne Klinge“ beschrieben – und schließlich wegen seiner politischen Machtlosigkeit sein Amt niedergelegt.
