Zeitung Heute : Zwei im Dreiklang

Wie Eichel und Clement mit der Finanzdebatte umgehen

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Eigentlich war es nur ein klitzekleiner Verhaspler, den man Regierungssprecher Bela Anda wohl leicht verzeihen kann. Eine geschlagene Dreiviertelstunde hatte er sich Montagmittag vor der Berliner Bundespressekonferenz zum neuen Finanzkurs des Kanzlers vernehmen lassen müssen. Denn irgendwann einmal sprach Anda dann, als er nach der Rolle von Wolfgang Clement gefragt wurde, von dem „Wirtschafts und Finanzminister …“ – und korrigierte sich dann gleich, denn er meinte natürlich den „Wirtschafts- und Arbeitsminister“.

Dass ausgerechnet Wolfgang Clement an der hochrangigen Runde am Mittwochabend nicht teilgenommen hat, deuteten am Montag recht viele als sicheres Zeichen dafür, dass der Kanzler nach dem SPD-Führungswechsel im Februar mal wieder Entscheidungen an Clement vorbei getroffen hat, die der Minister mit entscheiden sollte. Clement ein Auslaufmodell, ein Absturz auf Raten des einstigen Superstars? Im Ministerium des Superministers nahm man solche Vermutungen am Montag mit Gelassenheit auf. Geschmunzelt soll er haben, der Chef, hieß es. Und gelassen hinzugefügt, er könne doch nicht an jeder Runde im Kanzleramt teilnehmen. Als ob das irgendeine Runde gewesen ist? Schließlich trafen sich ja die Spitzen der Koalition, um ausführlich über die Frage zu debattieren, wie man finanzpolitisch das Wirtschaftswachstum in Deutschland antreiben kann.

Dass Clements Sprecher am Vormittag verkündete, der Minister sei in dieser Sache die gesamte letzte Woche mit Kabinettsmitgliedern im Gespräch gewesen, deutet einmal mehr darauf hin, dass Clement seine Haltung zur Sparpolitik der Regierung keinesfalls aufgegeben hat. Natürlich müsse Überflüssiges im Haushalt gekürzt werden, hatte Clement zum letzten Mal im vergangenen Jahr gesagt. Aber das Wirtschaftswachstum dürfe dadurch keinesfalls geschwächt werden. Und schon gar nicht wegen des drohenden Zeigefingers aus Brüssel. Denn, so hatte Clement argumentiert, die deutsche Volkswirtschaft habe schließlich wegen ihrer Größe eine besondere Bedeutung für das Wirtschaftswachstum in ganz Europa.

Dem pragmatischen und zuweilen forschen Wirtschaftsminister Clement glaubte man diese politische Formel vom „Sparen, aber …“ schon letzten Sommer gern. Nicht so allerdings dem, der sie eigentlich erfunden hat, nämlich Hans Eichel, dem Finanzminister. Als der vor zwei Jahren erkennen musste, dass seine Politik von der eisernen Sparhand wegen der Dauerrezession weder im eigenen Lager noch bei den Wählern Sympathien auslöste, prägte er den etwas spröden Begriff vom „Dreiklang“. Konsolidierung, Wachstum und Reformen sollte sich dahinter gleichermaßen verbergen und dem Kassenwart die Chance geben, jede Entscheidung der Regierung zu seinen Gunsten auslegen zu können – ob er nun im Streit mit den Kabinettskollegen um Sparbeiträge eingeknickt war oder nicht. Viel gebracht hat die Dreiklang-Formel Eichel allerdings nicht. Denn nach wie vor fragt man sich – und zwar auch in den eigenen Reihen –, für welchen Kurs in der Finanzpolitik Hans Eichel eigentlich überhaupt noch steht.

Damit der einst so hochgelobte „Sparminator“ Eichel am Montagmorgen angesichts der vielen Stimmen zum „Ende des Sparkurses“, nicht allzu blamiert aussah, verabredete er mit dem Kabinettskollegen Clement eine gemeinsame Sprachregelung für die Öffentlichkeit: Alles Unfug, meinten beide dann unisono vor der Tür des SPD-Präsidiums. Die Konsolidierungs- und auch die Wachstumspolitik der Bundesregierung werde fortgesetzt. So wortgleich kam der Satz über beider Lippen, dass man schon glauben konnte, es gibt nur noch einen Wirtschafts- und Finanzminister. asi

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