Zeitung Heute : Zwei starke Truppen

Barbara Junge

Nach Ansicht des Bundeswehrverbands sind deutsche Soldaten nicht in der Lage, während der Fußball-WM die Polizei zu unterstützen. In Afghanistan aber steht die Bundeswehr bereit. Wird Deutschland am Hindukusch also besser verteidigt als in Berlin oder München?


248 305 Männer und Frauen stehen bei der Bundeswehr zur Verteidigung des Landes bereit. Davon leisten 35 486 Männer zurzeit ihren Grundwehrdienst ab, weitere 24 417 dienen einen freiwillig verlängerten Wehrdienst. Unter diesen Soldaten müssten doch ein paar befähigte Kräfte zu finden sein, die bei der Fußball-Weltmeisterschaft den Schutz zum Beispiel von Botschaften übernehmen könnten – das meint zumindest Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der in der großen Koalitionen einen Einsatz während der Fußball-WM durchsetzen will.

Die Bundeswehr hat Spezialkräfte für den Auslandseinsatz. Zu deren Ausbildung gehört sowohl der Schutz ziviler Gebäude als auch ein Deeskalationstraining („riot control“). Allerdings sind Soldaten, die sich in der Vor- oder Nachbereitung eines Auslandseinsatzes befinden, „nicht verfügbar“, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem Tagesspiegel sagte. Ganz abgesehen von jenen 6 530 Soldaten, die aktuell im Ausland ihren Auftrag erfüllen. Die Spezialkräfte sind für spezielle Krisensituationen ausgebildet und dort werden sie auch gebraucht.

Noch eine weitere Truppe hat sicherlich die erforderlichen Fähigkeiten: die Feldjäger. Diese Truppe übernimmt innerhalb der Armee eine Polizeifunktion. Bei Auslandseinsätzen unterstützen die Feldjäger die jeweiligen Einsatzkontingente der Bundeswehr. Die 32 Feldjägerdienstkommandos der Bundeswehr sind flächendeckend über die Bundesrepublik verteilt, eine Größenordnung von insgesamt 2 500 Einsatzkräften. Männer, die mit ihrer Ausbildung ganz sicher in der Lage wären, die Polizei zu unterstützen. Doch auch für sie gilt offenbar, was für die Spezialkräfte gilt: Sie werden gebraucht, wie der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, sagt.

Ohnehin, meint Konrad Freiberg, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, seien in der jetzigen Debatte eher die Wehrpflichtigen gemeint. Die allerdings, da sind sich Polizei- und Bundeswehrvertreter einig, seien wiederum nicht in der Lage, die Polizei beim Objektschutz während der WM zu unterstützen. „Objektschutz ist doch nicht einfach, nur irgendwo rumzustehen“, kritisiert Freiberg die Debatte, „das kann meine Mutter auch“.

An mangelnden Qualifikationen lassen sich tatsächlich einige aufzählen, angefangen beim Umgang mit leichten Waffen. Außerdem erwartet der Polizistenvertreter von denjenigen, die zum Objektschutz eingeteilt sind, Kenntnisse im Umgang mit Menschen. Psychologie sei schließlich nicht rein zufällig Teil der Polizistenausbildung. Dazu kommt nach Freibergs Ansicht noch unabdingbar die Kenntnis der rechtlichen Grundlagen für einen solchen Einsatz.

Das sieht auch der Bundeswehrverband so. Die Bundeswehr sei jederzeit zu einem Hilfseinsatz bereit, versichert dessen Chef Ulrich Kirsch: „Natürlich sind wir in der Lage, Menschen aus Trümmern zu bergen, mit schwerem Gerät zu räumen oder bei Überschwemmungen mit Körperkraft mitanzupacken.“ Was die Soldaten jedoch nicht zu bieten hätten, sei eine ausreichende Kenntnis des deutschen Polizeirechts. „Stellen Sie sich vor, im Stadion gehen die ersten Gruppen aufeinander zu oder an einer Botschaft kommt ein Trupp Hooligans vorbei, kein Soldat weiß, was er in einer solchen Situation tun darf. Unsere Soldaten sind dafür nicht ausgebildet. Und ich wüsste nicht, wie sie bis zur WM noch ausgebildet werden sollten.“

Aber könnten nicht Bundeswehrsoldaten unter Anleitung der Polizei beim Objektschutz helfen? Natürlich ist das zwar schwierig, aber in engen Grenzen denkbar, wie Beteiligte zugeben. „Aber dann können die das doch auch gleich selbst machen“, heißt es bei der Bundeswehr mit Verweis auf die erheblichen Besoldungsunterschiede zwischen Polizisten und Soldaten. „Wir sind doch keine billigen Hilfspolizisten.“ „Warum werden uns dann ständig Stellen gestrichen, wenn man uns braucht?“, wird bei der Polizei zurückgefragt. Schließlich mache die Trennung von Polizei und Militär doch einen Sinn. Jenseits der tatsächlich existierenden fachlichen Schwierigkeiten scheint hier auf, dass es sich eben doch um eine grundsätzliche Angelegenheit handelt. Das Verteidigungsministerium selbst will sich in der Frage der Qualifikation der Soldaten für die ihnen zugedachte Aufgabe derzeit nicht äußern. Man will den politischen Entscheidungsprozess abwarten.

Die Antwort auf die Frage, ob deutsche Soldaten im Inland sinnvoll eingesetzt werden können, muss also offenbar Ja und Nein heißen. Ja, Soldaten verteidigen die Bundesrepublik in Friedenszeiten besser am Hindukusch. Und Nein: Deutschland wird am Hindukusch sicher nicht besser verteidigt als im Land selbst. Für den Schutz in Deutschland aber sind angesichts der vielen Schwierigkeiten womöglich doch besser die Polizeikräfte geeignet.

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