Zeitung Heute : Zwei Zungen in Israel

CHARLES LANDSMANN

Der französische Außenminister bereist den Nahen Osten und versprüht Optimismus.Das allerdings provoziert bei den Konfliktparteien gemeinhin neue MaximalforderungenVON CHARLES LANDSMANNDie Europäer kommen: Klaus Kinkel und Hervé de Charette bereisen gleichzeitig den Nahen Osten.Die beiden Außenminister sind allerdings mit unterschiedlichen Zielvorstellungen abgereist.Frankreich will wieder große Politik machen, Deutschland nur seine Beziehungen vertiefen und sich über die veränderte Lage informieren.Syrien arbeitet seit Wochen auf eine Vertiefung des europäischen Engagements im nahöstlichen Friedensprozess hin und setzt dabei seine Hoffnungen auf Frankreich.Die USA seien im Friedensprozess gescheitert, behauptet das Parteiorgan "El Baath" und dem Vermittler-Monopol der USA müßte Europa Konkurrenz machen. De Charette wird sich über diese Einladung zur Einmischung gefreut haben, will er sich doch auf eine Wiederbelebung der syrisch-israelischen Verhandlungen konzentrieren.Die syrisch-französischen Beziehungen sind traditionell gut, Paris genießt das volle Vertrauen von Damaskus.Anderseits ist das Mißtrauen, das Jerusalem gegenüber Paris hegt, ebenso traditionell.Bei seiner Israel-Visite benahm sich Präsident Chirac wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen, und de Charette wird sich sehr anstrengen müssen, um die Scherben von damals wieder zusammenzukleben.Klaus Kinkel hat es da einfacher.Er kann sich auf "vertrauensbildende Massnahmen" zwischen den Konfliktsparteien beschränken.Er selbst, beziehungsweise die Bundesrepublik, verfügen nämlich bei allen Parteien über eine breite Vertrauensbasis.Das gilt für Syrien, Palästinenser und Israelis.Zwischen diesen drei stehen noch immer hohe Mauern des Mißtrauens, die es niederzureißen gilt.Und das ist eine Aufgabe, an der die Europäer mitwirken müssen. Voraussetzung für den Wiederbeginn der Verhandlungen zwischen Israel und Syrien, und für Fortschritte bei denjenigen zwischen Israel und den Palästinensern, ist ein Erfolg der Europäer bei der Lösung ihres Teils der Aufgabe.Während Kinkel sich genau darum kümmert und deshalb Hoffnungen auf Fortschritte hegen darf, überspringt de Charette gemäss schlechter französischer Tradition in der Nahostpolitik dieses Stadium und diesen Aufgabenkreis, und versucht erneut sein Land - nicht die EU - als Vermittler auf gleicher Ebene wie die USA zu etablieren.Der Chef der französischen Außenpolitik gibt sich Illusionen hin.Die relativ neue nationalkonservative israelische Regierung neigt noch weniger als ihre Vergängerinnen dazu, Frankreich als Vermittler zu akzeptieren, weil einerseits Netanyahu absolut amerikaorientiert ist, andererseits aber auch die syrischen Vorbedingungen - die de Charette wieder überbrachte - für Israel vollkommen inakzeptabel sind.Selbst wenn Netanyahu wollte, könnte er die Verhandlungen nicht exakt an dem Punkt fortführen, bis zu dem sie von der "nachgeberischen" Regierung Rabin entwickelt worden waren: In Netanyahus Regierung sitzt als unerlässlicher Koalitionspartner der "Dritte Weg", die Ein-Thema-Partei der Golan-Rückzugsgegner. Doch Netanyahu will dies gar nicht.Er ist nämlich noch genausowenig zur Rückgabe auch nur eines Großteils des Golans bereit, wie die Syrer nicht von ihrer ultimativen Forderung eines israelischen Totalabzuges vom eroberten und annektierten Höhenzug abrücken wollen.De Charette will nun versuchen, beide Seiten "weichzuklopfen" bis sie bereit sind, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen.Er gibt sich optimistisch, vor allem, weil er echten Friedenswillen bei den Syrern ausgemacht haben will - und er hat damit seinen alten Fehler wiederholt.Im Nahen Osten provoziert nämlich Optimismus neue Maximalforderungen der Konfliktparteien: Die Mauern, die von den Europäern niedergerissen werden sollten, werden stattdessen von de Charette erhöht.

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