Der Tagesspiegel : Ziegler: Sanierung des maroden Landtags kostet 60 Millionen Euro

Finanzministerin legt detaillierten Kostenplan vor / „Länderehe mit Berlin würde das Projekt noch verteuern“

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Potsdam. Die Sanierung des maroden Landtages auf dem Potsdamer Brauhausberg würde die Steuerzahler mit einer hohen Millionensumme belasten. Die seit Jahren verschobenen Bau und Modernisierungsmaßnahmen kosten rund 60 Millionen Euro, sagte Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) auf eine parlamentarische PDS-Anfrage. Eingerechnet in diesen detaillierten Kostenplan sei der zusätzlich auf dem Gelände zu errichtende neue Plenarsaal.

Sollte die Länderehe mit Berlin wie vorgesehen im Jahr 2009 zustande kommen, würden die Kosten weiter steigen, da das gemeinsame Parlament dann über mehr als die gegenwärtig 88 Abgeordneten verfüge, heißt es in dem Bericht. Nach den jetzigen Berechnungen müssten dann rund 73 Millionen Euro ausgegeben werden.

Solange der Landtag keine Entscheidung über einen Umzug in einen Neubau an anderer Stelle Potsdams treffe, gehe die Landesregierung davon aus, dass die Liegenschaft am Havelblick 8 auch weiterhin als Sitz des Parlamentes genutzt werde, schreibt die Finanzministerin.

Bereits seit Jahren wird über den Umzug des Landtages in ein wieder aufgebautes Potsdamer Stadtschloss diskutiert. Da diese Lösung jedoch weit teurer als die Sanierung des jetzigen Standorts auf dem Potsdamer Brauhausberg ist, wird innerhalb der bis zum Herbst 2004 laufenden Legislaturperiode keine Entscheidung der Abgeordneten mehr erwartet.

Falls der Landtag eines Tages dennoch an einen anderen Standort umziehe, könnte die landeseigene Liegenschaft auf dem Brauhausberg als Unterkunft für eine Oberste Landesbehörde genutzt werden, erklärte Ziegler. Die Sanierungskosten wären dann deutlich geringer. Sie rechnet in diesem Falle mit einem finanziellen Aufwand von etwa 19 Millionen Euro. dpa

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