1. Mai in Kreuzberg: Spitzentreffen soll Zukunft des Myfests beraten

Die Irritationen zwischen Senat und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg um die Ausrichtung des Myfestes 2016 sollen bei einem Spitzentreffen ausgeräumt werden. Darauf haben sich Innensenator Frank Henkel (CDU) und Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) am Mittwoch grundsätzlich geeinigt. An dem Treffen soll dem Vernehmen nach auch Polizeipräsident Klaus Kandt teilnehmen, einen Termin gebe es noch nicht.

Nach der Klage eines Anwohners beim Verwaltungsgericht ist die rechtliche Grundlage des Myfests offenbar nicht mehr haltbar. Bislang nahm das Bezirksamt an, das Fest werde wie eine politische Kundgebung von der Polizei geschützt. Nach Angaben eines Polizeisprechers wird das Fest jedoch bereits seit Jahren als „politische Veranstaltung“ angemeldet, für die Sicherheit sei das Bezirksamt verantwortlich.

Henkel bewertet mögliche Absage als "Sicherheitsrisiko"

„Das können wir nicht stemmen“, sagte Bezirksamtssprecher Sascha Langenbach. Henkel kündigte jetzt an, die Polizei werde „den Bezirk mindestens genauso unterstützen wie in den Vorjahren“. Die Einschätzung des Bezirksamts, das Myfest sei unter diesen Umständen nicht mehr durchführbar, wertete Henkel als "Sicherheitsrisiko" für den 1. Mai insgesamt. "Frau Herrmann setzt einen der wichtigsten Beiträge für einen friedlichen 1. Mai aufs Spiel. Sie droht kaputt zu machen, was Bezirk und Polizei mit vielen Partnern über Jahre aufgebaut haben."

Nach Ansicht von Beobachtern war das Fest in diesem Jahr völlig aus dem Ruder gelaufen und teilweise zu einem Massenbesäufnis geworden.