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1. Mai: Nazis nehmen Polizeichef ins Visier

Knapp zwei Wochen vor dem geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai wird die Stimmung in der rechten Szene aggressiver. Im Visier der Rechtsextremen steht erneut der Chef der Polizeidirektion 6, Michael Knape, der für den Naziaufmarsch am 1. Mai zuständig sein wird.

Auf der Internetseite zu dem Aufmarsch brüsten sich die Rechten, dass sie direkt vor dem Polizeigebäude Aufkleber angebracht hätten und wettern gegen Knape. Sie befürchten, dass er den Aufmarsch wegen der erwarteten Gegenproteste vorzeitig abbrechen könnte. Auf der Seite wird auch der Ortsteil genannt, in dem der Polizist wohnt. Der letzte Satz klingt wie eine Drohung: „Das System und seine Lügen bloßstellen, immer und überall. Es liegt bei Euch.“ Knape, der in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick als engagierter Beamter gegen rechts bekannt ist, wurde in den vergangenen Jahren häufig bedroht und beleidigt. 2004 wollten Neonazis vor seinem Haus gegen ihn demonstrieren, der Aufmarsch wurde aber verboten. In der Umgebung seiner Privatadresse fanden sich Steckbriefe mit seinem Foto. Immer wieder bekam er anonyme Anrufe, eine Naziband grölte auf einer CD Hassparolen gegen den Beamten.

Verantwortlich für die Webseite ist offenbar der Aufmarschanmelder und NPD-Politiker Sebastian Schmidtke. Er war führendes Mitglied der Kameradschaft „Märkischer Heimatschutz“, hat beste Verbindungen zur militanten Naziszene und sitzt seit Anfang des Jahres im Landesvorstand der Berliner NPD. Bei den jüngsten nächtlichen Steinwurfattacken auf alternative Kneipen in Neukölln und Kreuzberg wurde teilweise auch die Adresse der besagten Internetseite an die Wände geschmiert.

Rechte werben seit Wochen für den Aufmarsch

Zuletzt wüteten die Rechtsextremisten an der Alice-Salomon-Hochschule in Hellersdorf (ASH). Auf der Aufmarschseite werden die Studierenden der ASH als „antideutsche Volksschädlinge“ beschimpft und Bilder von den mit Propagandaaufklebern übersäten Eingangstüren gezeigt. „Wir sind entsetzt über die Verteilung des Materials und die Äußerungen“, sagte ASH-Rektorin Theda Borde am Dienstag. „Wir werden aufgrund der beleidigenden und menschenverachtenden Äußerungen Anzeige erstatten.“

Mit Dutzenden unangemeldeten „Infoständen“ in der ganzen Stadt warben die Rechten in den letzten Wochen für ihren Aufmarsch, verklebten Plakate und Aufkleber. Am vergangenen Samstag entdeckte die Polizei frühzeitig einen der Infotische. Die zehn Rechtsextremisten wurden kontrolliert und mussten ihren Stand am U-Bahnhof Britz in Rudow abbauen, da keine korrekte Anmeldung dafür vorlag. 

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