Berlin: 108 der 117 Koalitionäre für Stölzl, Werthebach ist Bürgermeister

Christoph Stölzl ist seit gestern neuer Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Zugleich rückte Innensenator Eckart Werthebach (CDU) zusätzlich zum neuen Bürgermeister auf. Damit ist der Senat drei Wochen nach dem Rücktritt der Bürgermeisterin und Senatorin Christa Thoben (CDU) wieder komplett. Stölzl und Werthebach wurden gestern vom Abgeordnetenhaus auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen und der CDU gewählt und vom Parlamentspräsidenten Reinhard Führer vereidigt. Sie traten damit ihre Ämter an.

Der 56-jährige parteilose Stölzl, früher Leiter des Deutschen Historischen Museums und zuletzt Feuilletonchef der Zeitung "Die Welt", erhielt in geheimer Wahl 108 Ja-stimmen bei 43 Neinstimmen und 13 Enthaltungen. Der 60-jährige Werthebach, der seit November 1998 Innensenator ist, wurde mit nur 89 Jastimmen bei 68 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen zum Bürgermeister bestellt. Die CDU/SPD-Koaltion hat 117 Mandate. Von den insgesamt 169 Abgeordneten beteiligten sich nur 164 an den Wahlgängen.

Vorausgegangen war eine kurze Debatte über Stölzl, Werthebach und die Rücktrittsumstände von Christa Thoben. Die Opposition kritisierte vor allem scharf die Innenpolitik von Werthebach und betonte, mit dem Wechsel im Amt des Kultursenators werde die Finanzmisere nicht besser. CDU und SPD hießen Stölzl willkommen. SPD-Fraktionschef Klaus Wowereit betonte zwar, seine Fraktion trage Werthebach auch als Bürgermeister mit, aber Vertrauensbekundungen für Werthebach äußerte nur CDU-Fraktionschef Landowsky. Dies erklärt das schwache Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl.