• 141 Millionen Euro für Schulen, Radwege und Brücken: Berlin investiert volle Fördersumme des Bundes

141 Millionen Euro für Schulen, Radwege und Brücken : Berlin investiert volle Fördersumme des Bundes

Berlin hat die 141 Millionen Euro ausgegeben, die es aus dem Bund-Länder-Förderprogramm bekommen hat. Damit ist es eines der wenigen Bundesländer.

Mit der Förderung werden mehrere Fernradwege finanziert.
Mit der Förderung werden mehrere Fernradwege finanziert.Foto: Britta Pedersen/dpa

Die Berliner Wirtschaft konnte auch im vergangenen Jahr wieder vom Bund-Länder-Förderprogramm der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – kurz GRW – profitieren. Das Land Berlin hat im Jahr 2019 seine Länderquote von 141 Millionen Euro ausgezahlter Fördermittel wieder erfüllt.

Anders gesagt: Berlin hat das erhaltene Geld in vollem Umfang für die Investitionsförderung der Unternehmen sowie den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur – Brücken, Verkehrsverbindungen zur besseren Anbindung von Gewerbegebieten und vieles mehr – ausgegeben. Damit gehört Berlin zu den wenigen Bundesländern, die die Fördermittel in vollem Umfang einsetzen konnten.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sagte dem Tagesspiegel: „Das Geld fließt zum einen in die Förderung von Berliner Unternehmen für Investitionen bei Neuansiedlungen beziehungsweise dem Ausbau bestehender Standorte. Somit können wir Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Zudem verbessern wir mit unserer Förderung die wirtschaftsnahe Infrastruktur in Berlin. Dazu gehören die Erschließung von Gewerbeflächen, der Ausbau von Verkehrsverbindungen zur Anbindung von Gewerbegebieten sowie Investitionen in die touristische Infrastruktur. Dies kommt allen Berlinerinnen und Berlinern zugute.“

Neubau von Brücken und Radwegen

Zu den GRW-Projekten gehören zum Beispiel der Neubau des Oberstufenzentrums „Lise Meitner“ in Neukölln, der Neubau der Salvador-Allende-Brücke in Köpenick sowie der Neubau der südlichen Rhinstraßenbrücke in Lichtenberg.

Aber auch die weitere Erschließung von Grundstücken um den Cleantech Business Park in Marzahn sowie die des Gewerbegebiets Gleislinse in Schöneweide, aber auch Erweiterungsflächen des Mauerparks und mehrere Fernradwege: der Spreeradweg, der Havel-Radweg, der Radfernweg Berlin–Leipzig (Yorckbrücken) und der Dahme-Radfernweg.

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Auch das Berliner Kulturforum in Tiergarten soll für Touristen deutlich attraktiver werden, weshalb laut Senatswirtschaftsverwaltung Teilflächen besser ausgebaut werden. Ebenso profitiert der Berliner Dom in Mitte: Mit den Fördergeldern soll das Wahrzeichen touristisch attraktiver gemacht und die Barrierefreiheit hergestellt werden.

Der Berliner Straßencheck

Rekord bei Unternehmensförderung

Zudem wurden im Zuge des „Berliner Toilettenkonzepts“ im gesamten Stadtgebiet an touristisch relevanten Orten 68 barrierefreie öffentliche WC-Häuser aufgestellt. Erstmalig bewilligt wurde der „Fördertatbestand Innovationscluster“. Auf dem Campus der Siemensstadt 2.0 werden Co-Working-Locations ausgebaut.

Insgesamt flossen von den 141 Millionen Euro fast 59,7 Millionen in die Unternehmensförderung und mehr als 81,3 Millionen Euro in Projekte zur Verbesserung der „wirtschaftsnahen Infrastruktur“. Die Unternehmensförderung verzeichnet somit 2019 einen Rekord: Insgesamt wurden für 203 Vorhaben mit Investitionen von rund 596 Millionen Euro GRW-Zuschüsse von mehr als 131,08 Millionen Euro für die Folgejahre bewilligt.

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