Berlin: 15. April 1981

Die Arbeitszeit, die die Berliner Parlamentarier bei Plenar-, Ausschuß- und Fraktionssitzungen im Rathaus Schöneberg verbrachten, ist auch in der jetzt ablaufenden achten Wahlperiode weiter angestiegen. Ob damit allerdings auch eine höhere Qualität der Arbeit des Abgeordnetenhauses verbunden war, ist nach Meinung von Parlamentspräsident Lummer eine „offene Frage“. Er sprach sich für eine deutliche Straffung der parlamentarischen Arbeit der 135 Abgeordneten aus. Um die sich zum Teil sehr in die Länge ziehenden Plenardebatten zu verkürzen, sollen zum Beispiel Große Anfragen zukünftig schriftlich vom Senat beantwortet werden und nicht mehr wie bisher stundenlang im Plenum verlesen werden. Die Zeitverteilung für Debatten will Lummer ähnlich wie beim Bundestag aufgeteilt sehen. Dort stehen für Regierung und Koalitionsfraktionen 60 Prozent der voraussichtlichen Debattendauer zur Verfügung, 40 Prozent erhält die Opposition zugesprochen. Die Redezeit des Senats wurde bislang nicht mit den Beiträgen der Parlamentarier verrechnet.

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