20. Juli: Gelöbnis lockt Gegner an

Am heutigen Montag steht der Polizei der nächste Großeinsatz bevor: Knapp 2000 Beamte werden im Einsatz sein, um das feierliche Gelöbnis von rund 400 Rekruten vor dem Reichstag vor Störern zu schützen. Bereits ab 12 Uhr beginnt die Polizei, den Innenstadtbereich abzusperren und rät allen Autofahrern, das Gebiet, das bis etwa 22 Uhr abgeriegelt ist, weiträumig zu umfahren. Mit einem regelrechten „Verkehrskollaps“ auf den Straßen rechnet die Polizei aber nicht, da aufgrund der Ferienzeit weniger los sei.

Rund 2400 Gäste werden erwartet, wenn ab 19.30 Uhr die 413 Bundeswehrrekruten öffentlich geloben, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Um den reibungslosen Ablauf der Zeremonie zu gewährleisten, hat die Polizei mehrere Hundertschaften aus anderen Bundesländern zur Unterstützung angefordert. Denn wie in den vergangenen Jahren rechnen die Beamten nicht nur mit Protesten, sondern auch mit Versuchen von Gelöbnis-Gegnern, die Veranstaltung massiv zu stören.

Am Freitag hat das Verwaltungsgericht das Verbot der „Gelöbnix“-Demonstration gegen das Bundeswehrgelöbnis bestätigt. Ursprünglich wollten die Gegner durch den Tiergarten ziehen und sich zu einem Abschlussprotest an der Kreuzung Yitzhak-Rabin-Straße und Scheidemannstraße einfinden. Erlaubt ist nun lediglich eine Kundgebung am Potsdamer Platz ab 17 Uhr. Allerdings hat die Polizei Auflagen erteilt: Sirenen und Ähnliches sind verboten.

Empört darüber zeigte sich die Abgeordnete der Linkspartei, Evrim Baba. Sie meldete eine „Abschlusskundgebung“ nahe dem Hauptbahnhof an. „Es ist doch wichtig, dass kritische Stimmen in Hör- und Sichtweite gegen diese Militärjubelparade zugelassen werden“, sagte sie. Der Standpunkt am Potsdamer Platz sei dafür denkbar ungeeignet. Zudem haben Gelöbnis-Gegner eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen das Verbot der Gelöbnix- Demo“ am Kleinen Stern in Tiergarten angemeldet – dort, wo die Straße des 17. Juni und die Bellevueallee aufeinandertreffen. 200 Teilnehmer würden hier erwartet, hieß es von der Polizei.

Schon vor Wochen kursierte, wie berichtet, in der linken Szene ein Hochglanz-Flyer, mit dem zu Gewalt gegen Bundeswehrsoldaten aufgerufen wird. Sogar die Dienstgradabzeichen wurden dort abgebildet – nach dem Motto: Je höher der Rang, desto härter dürfe zugeschlagen werden. Die Polizei sieht aufgrund des Flyers keine verschärfte Gefährdungslage. Man sei aber „wie jedes Jahr sehr wachsam“, hieß es.

Doch auch im Internet machen die Gegner bereits mobil gegen die feierliche Zeremonie, bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung reden werden. Im Web wird Gegnern geraten, sich „ortskundig zu machen“ und zu überlegen, wie man die Anfahrt der Gäste und Rekruten verhindern könne. „Damit aus der schaurig-,feierlichen’ Militärzeremonie möglichst nichts wird, werden wir uns auf ihrer Route zu Fuß, auf Inlineskates, per Fahrrad, Auto usw. in den Weg stellen“, heißt es in einem Aufruf. Tanja Buntrock