390 Millionen Euro Sanierungskosten: Untersuchungsausschuss zu Staatsoper beantragt

Die Opposition hat am Donnerstag im Parlament einen Untersuchungsausschuss zur Staatsoper beantragt. Der Ausschuss wird nach Beratung im Rechts- und Hauptausschuss eingesetzt. Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses reicht die Mehrheit von einem Viertel der Parlamentarier. SPD und CDU sehen keinen Grund für einen Untersuchungsausschuss, wollen ihn aber „konstruktiv und inhaltlich“ begleiten.

Grüne, Linke und Piraten wollen vor allem wissen, wie es zu der Kostensteigerung beim Umbau der Staatsoper gekommen ist. Die ursprünglich angesetzten Sanierungskosten von 240 Millionen Euro sind inzwischen auf rund 390 Millionen Euro gestiegen. Dabei will die Opposition vor allem wissen, welche Fehler in der Planungsphase gemacht wurden. Dass überhaupt mit dem Bau begonnen wurde, ohne dass die Bauplanungsunterlagen geprüft wurden, sei ein klarer Verstoß gegen die Haushaltsplanung, so die Opposition.

Die Fragen, wer für das Controlling verantwortlich war, welche Planungsgrundlagen vor Entscheidungen zugrunde lagen und welche Voruntersuchungen vor der Sanierung in Auftrag gegeben wurden, sollen im Ausschuss geklärt werden. Am Ende des auf rund ein Jahr terminierten Ausschusses sollen Handlungsempfehlungen stehen, wie man künftig Großprojekte wirtschaftlich sicher und effektiv kontrolliert plant. Der Untersuchungsausschuss soll nach Ostern seine Arbeit aufnehmen. (sib)