Berlin: Abgeordnete freuen sich über Nachwuchsmangel bei Chaoten

Das war die ganz große Koalition: So viel Einigkeit in der Einschätzung des 1. Mai gab es bei den Berliner Parteien nie. Alle Fraktionen bezeichneten am Donnerstag im Abgeordnetenhaus den weitgehend friedlichen Verlauf als großen Erfolg. Fast schon beschwichtigend sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD), dass man trotz des Erfolges aber „nicht in ein Triumphgeheule verfallen sollte. Das Eis ist noch ein bisschen brüchig, auf dem wir uns bewegen“, sagte Körting, der wegen dieser Debatte eigens von der Innenministerkonferenz aus Garmisch-Partenkirchen nach Berlin gereist war.

Dass es zu keinen Straßenschlachten oder Gewaltausbrüchen gekommen ist, sei der Deeskalationsstrategie der Polizei zuzuschreiben, aber auch dem Umstand, dass viele gewaltbereite Linke nach Rostock und Leipzig zu NPD-Gegendemonstrationen gefahren waren. In dieser Einschätzung bestätigten sich Fritz Felgentreu (SPD) und Frank Henkel (CDU) in seltener Einmütigkeit. „Kreuzberg ist befriedet“, sagte Felgentreu. Vor allem die Mitglieder von Migrantenvereinen und andere Kreuzberger hätten mäßigend auf gewaltbereite Jugendliche eingewirkt und ein ruhiges „Myfest“ ermöglicht.

Frank Henkel attestierte der Polizei eine „professionelle Arbeit“, die seit den Gewaltausbrüchen am 1. Mai 1987 immer besser geworden sei. Auch die harte Linie der Berliner Justiz habe dazu geführt, dass es „weniger Solidarität mit den Chaoten“ gegeben habe. Dennoch sei jeder „geworfene Stein und jeder verletzte Polizei einer zu viel“.

Als gelungenes Beispiel für Integrationspolitik nannte Steffen Zillich von der Linkspartei das friedliche „Myfest“ in Kreuzberg. „Die wahren Helden sind die Organisatoren dieses Festes“, pflichtete ihm Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann bei. Berlins Innensenator beschrieb eine Szene, die er selbst am 1. Mai am Mariannenplatz erlebt hatte: Als eine Spontandemo gegen das „Myfest“ aufzog, hätten viele türkische Bürger zu der Musik einfach weitergetanzt und sich von den Störern nicht irritieren lassen. „Es gibt nur eine kleine isolierte Gruppe, die Krawall will“, sagte Körting.

Auch aufgrund der veränderten Bevölkerungsstruktur in Kreuzberg, sagte FDP-Innenpolitiker Alexander Ritzmann. „Kreuzberg ist netter und schicker geworden.“ Und die „Autonomen“ seien in die Jahre gekommen.