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Abgeordnetenhaus Berlin: Untersuchungssausschuss Staatsoper wird eingesetzt
Wie kam es zur Kostenexplosion bei der Staatsoper in Berlin? Das soll jetzt ein neues Gremium des Abgeordnetenhauses aufklären. Ein weiterer Ausschuss soll Grundrechtseinschränkungen kontrollieren - er tagt geheim.
Das Abgeordnetenhaus will auf seiner Sitzung am heutigen Donnerstag zwei neue Ausschüsse einsetzen. Der Untersuchungsausschuss Staatsoper soll nach Ostern seine Arbeit aufnehmen. Die Opposition hatte diesen Ausschuss gefordert. Grüne, Linke und Piraten wollen genau wissen, wie es zu der Kostenexplosion bei der Sanierung der Staatsoper kam. Die ursprünglich angesetzten Sanierungskosten von 240 Millionen Euro sind inzwischen auf rund 390 Millionen Euro gestiegen. Der Ausschuss soll ein Jahr lang arbeiten. Den Vorsitz wird der Kulturpolitiker der Linken, Wolfgang Brauer, übernehmen.
Auch der G-13-Ausschuss wird eingesetzt. Der Ausschuss tagt geheim und kontrolliert Grundrechtseinschränkungen wie Online-Durchsuchungen von Computern sowie Telefonüberwachungen. Den Ausschuss soll CDU-Innenpolitiker Robbin Juhnke leiten.
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