Abgeordnetenhauswahl: Berliner WASG: Spaltung möglich

Berlin - Die Wahrscheinlichkeit einer Spaltung sei zwar gering, aber es sei nicht auszuschließen, sagte Landesvorstandsmitglied und Spitzenkandidatin Lucy Redler am Freitag der Nachrichtenagentur ddp mit Blick auf den Bundesparteitag am Wochenende in Ludwigshafen. In einem solchen Fall gehe sie aber davon aus, "dass nur eine kleine Minderheit zur Linkspartei" wechsele.

"In der jetzigen Situation ist nichts auszuschließen", sagte auch Vorstandsmitglied Rouzbeh Taheri. WASG-Bundespolitiker hatten im Vorfeld angedroht, sich von Abweichlern zu trennen, die bei Wahlen in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS antreten wollen.

Sie rechne nicht damit, dass der Parteitag "mit administrativen Maßnahmen" wie Parteiausschlüssen gegen den hauptstädtischen Landesverband vorgehe, sagte Redler. Es gebe in der WASG ein "hohes Bewusstsein für die innerparteiliche Demokratie". Taheri, der als Delegierter für die Position der Berliner WASG werben will, betonte: "Wir werden alles dafür tun, eine Spaltung zu verhindern". Die WASG wirft der in der Hauptstadt mitregierenden Linkspartei eine neoliberale Politik vor. Die Kritik werde "von vielen Landesverbänden" geteilt, sagte Taheri.

Berlin wird auf dem Parteitag nach Einschätzung Taheris jedoch "keine zentrale Rolle spielen", weil sich die Konflikte in den vergangenen Monaten "verschoben" hätten. Es habe sich gezeigt, dass viele inhaltliche Fragen wie die Regierungsbeteiligung oder der Prozess der Bildung einer neuen Linken innerparteilich sowie zwischen WASG und Linkspartei noch ungeklärt seien. Nach bisherigen Plänen ist die Fusion für 2007 geplant.

Zurückhaltend äußerte sich Taheri zu den Wahlchancen der Berliner WASG. Ein Verzicht auf die finanzielle und personelle Unterstützung durch die Bundespartei würde die "Situation nicht erleichtern". Es sei "sehr schwer", die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, räumte Taheri ein. Aber er sehe trotzdem eine "realistische Chance". Laut Umfragen liegt die Partei derzeit bei drei Prozent. (tso/ddp)