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Berlin: Ärger um Arkaden geht weiter

OVG: Streit um WMF-Haus in Leipziger Straße nicht entschärft

Eine schöne breite Fahrbahn oder ein ordentlich saniertes Haus mit der ursprünglichen Fassade? Darum geht der Streit um das WMFHaus an der Leipziger Straße. Ein neuer Prozess sollte den Konflikt endlich lösen. Doch am Abend vermeldete das Oberwaltungsgericht: Alle Bemühungen, die verfahrene baurechtliche Situation zu entschärfen „sind gescheitert“.

Seit 1998 versucht der Berliner Senat den Eigentümer des WMF-Hauses zu verpflichten, Arkaden in das Erdgeschoss einzubauen. So will der Senat einen neuen Fußweg gewinnen, um dann die Fahrbahn der Leipziger Straße verbreitern zu können. Doch die Eigentümer wehren sich gegen das Ansinnen. Sie wollen die Jugendstil-Fassade des WMF-Hauses erhalten. Vier Jahre ruhte der Rechtsstreit zwischen dem Berliner Senat und dem Eigentümer, der Helvetic Grundbesitz Verwaltungs GmbH.

Gestern nun fand ein weiterer Prozess am Oberverwaltungsgericht statt. Zweimal hat die Helvetic geklagt. Ein Normenkontrollverfahren in erster Instanz sollte die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das WMF-Haus prüfen. Dies wurde vom OVG abgelehnt. In zweiter Instanz wurde die widerrufene Baugenehmigung für das Gebäude verhandelt. Helvetic hatte 1997 eine Baugenehmigung vom Bezirksamt Mitte erhalten, 1998 hat sie der Senat wieder kassiert. Ein erstes Verfahren am Verwaltungsgericht Berlin hatte die Helvetic 1998 verloren. Dieses Mal gab das OVG der Helvetic Recht – und hob den Widerruf des Senats auf. Wie es nach diesen beiden Entscheidungen an der Leipziger Straße weitergeht, war gestern Abend nicht zu erfahren.

Auf einem Ortstermin zuvor hatten die Vertreter des Senats deutlich gemacht, dass sie auf Symmetrie in der Leipziger Straße bestehen: Alle Neubauten an dem Abschnitt hätten Arkaden. Einzig das WMF-Haus durchbräche diese Serie. Die Eigentümer des WMF-Hauses hatten dagegen auf den Verlust an Ladenfläche und enorme Umbaukosten verwiesen. koc

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