Berlin: Ärger um Brandenburgs Medaille Rot-rote Entscheidung verursacht Unverständnis

Potsdam - Die Ablehnung der „Brandenburg-Medaille“ seitens der rot-roten Regierungskoalition im Brandenburger Landtag verursacht Unverständnis – bei der Bundeswehr, der Opposition, ja selbst in der Potsdamer Landesregierung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Die Regierungskoalition hatte am Donnerstag die geplante „Brandenburg-Medaille“ als Würdigung für Soldaten nach der Rückkehr von Auslandseinsätzen gestoppt. Dem Vernehmen nach hätte die SPD den Affront lieber vermieden, habe sich aber dem Veto der Linken gebeugt, die Auslandseinsätze ablehnt.

CDU-Fraktionschef Dieter Dombrowski sagte am Freitag, er habe dafür kein Verständnis. Es sei nicht um die Grundsatzfrage von Auslandseinsätzen gegangen, sondern „schlicht und einfach um die menschliche Frage, ob die Frauen und Männer aus Brandenburg, die in solch einem Einsatz waren, eine Anerkennung vom Parlament bekommen sollen“, sagte er. In der Präsidiumssitzung am Mittwoch war in letzter Minute das Vorhaben gegen den Willen von Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) mit rot-rot-grüner Mehrheit gestoppt worden. Dabei sollte die neue Medaille am 11. April auf einem Appell in Beelitz an 250 gerade aus Afghanistan zurückgekehrte Soldaten überreicht werden. Die Bundeswehr hatte sich darauf eingestellt: Man hatte dem Landtag auf dessen Bitten bereits Namenslisten übersandt. Die Turbulenzen will man nicht kommentieren, Enttäuschung ist unüberhörbar. Es sei eine „gute Idee, Soldaten nach Auslandseinsätzen für die dortigen Entbehrungen zu würdigen“, sagte Major Sven Lindemann, der stellvertretende Bataillons-Kommandeur. „Ich bin selbst Brandenburger, ich bin hier geboren, ich lebe hier, bin hier stationiert. Ich würde mich darüber freuen, weil es eine Wertschätzung des Parlamentes für die Leistungen der Soldaten für unser Land wäre“, sagt er. „Wir sind schließlich da, weil uns die Politik dorthin schickt.“

Für die Landtags-Medaille einzelne Soldaten auszuwählen, finde er dagegen „sehr schwierig“. Das sieht nämlich die nun vom Landtagspräsidium beschlossene Lösung vor, nach der es eine neue Gemeinwesen-Medaille des Landtages geben soll, für Verdienste auch im Katastrophenschutz, als Unfallhelfer, „im Munitionsbergungsdienst und als Soldat in einem Auslandseinsatz“, aber nur exklusiv, auf ein Kontingent von 30 zu vergebenen Medaillen pro Jahr begrenzt.Thorsten Metzner