Nach Party-Exzessen in Berlin: Hunderte im James-Simon-Park – Sperrung nach 22 Uhr nicht kontrolliert

Es wird nicht still um und auch nicht im James-Simon-Park. Am Freitag hatte der Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) mitgeteilt, dass der kleine Park in Berlin-Mitte bis zum 31. August nachts gesperrt bleiben soll – doch zu spüren war davon in der Nacht zum Samstag wenig.

Schilder weisen zwar darauf hin, dass Alkoholkonsum und Musik verboten sind und man sich nach 20 Uhr dort nicht aufhalten darf, doch in der Nacht zu Samstag tranken Hunderte Personen trotz der nächtlichen Sperre im Park Bier, hörten Musik und genossen die Sommernacht. Von Ausschreitungen war nichts zu spüren, von der Durchsetzung der Parksperre allerdings auch nicht. Wird die Sperrung also nicht kontrolliert?

Doch, sagt Stephan von Dassel, Mitarbeiter des Ordnungsamtes hätten darauf geachtet, dass alle Besucher den Park um 20 Uhr verlassen. Ab 22 Uhr sei die Grünfläche dann aber laut dem Bezirksbürgermeister "unbewacht gewesen". 

Die Ordnungsamtsmitarbeiter seien zu einer anderen Problemstelle im Bezirk gefahren - nämlich der kleinen Grünfläche Gipsdreieck nahe dem Rosenthaler Platz. Eigentlich hätte die Polizei danach das Bertetungsverbot kontrollieren sollen.

Bezirk überlegt, Zaun um den James-Simon-Park zu ziehen

Die war jedoch überlastet. "Aufgrund zahlreicher Demonstrationen konnte die Polizei leider keine Unterstützung leisten", sagte Stephan von Dassel. Darum seien auch die Hamburger Gitter, mit denen der Park vergangenes Wochenende abgeriegelt wurde, nicht zum Einsatz gekommen. "Die können nur aufgestellt werden, wenn der Park von der Polizei bewacht wird", sagte der Bürgermeister. Und weiter: "So, wie das Freitagnacht war, ist es ja in Ordnung". 

Ähnlich reagierte auch die Polizei: „Solang es ruhig bleibt, brauchen wir nichts zu machen“ antwortete ein Berliner Polizist auf die Frage, warum der James-Simon-Park nicht abgeriegelt wäre.

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Die Situation im Park habe sich stark gebessert: "Es ist ja ein Unterschied, ob dort 200 oder 2000 Menschen sind", sagte von Dassel. Trotzdem sei es wichtig, die Sperrung ordentlich umzusetzen. Nach dem Wochenende wolle die Polizei wieder kontrollieren. 

Außerdem überlege der Bezirk, einen Zaun um den Park zu errichten. Das Bezirksamt Mitte schrieb am Samstagvormittag auf Twitter: "Dank der Arbeit der @polizeiberlin und des #Ordnungsamt|es Mitte hat sich die Lage im James-Simon-Park in den vergangenen Tagen beruhigt."

Im Park gegenüber der Museumsinsel war es war während der Pandemie immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Feiernden und der Polizei gekommen. In der Nacht zum 1. August erreichten die Ausschreitungen dann ihren Höhepunkt.

Mehrere Tausend Menschen sollen im Park lautstark gefeiert haben. Der Versuch die Party aufzulösen endete mit Stein- und Flaschenwürfen, 19 Einsatzkräfte wurden verletzt. Die Berliner CDU sprach sogar von bürgerkriegsähnlichen Zuständen.

Der Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel verhängte daraufhin eine Sperrstunde von 20 bis sechs Uhr für den gesamten Park. Hinzu kamen ein Alkoholverbot nach der Berliner Infektionsschutzverordnung und das Musikverbot nach dem Grünanlagengesetz.

Die Entscheidung Stephan von Dassels, abends keine Besucher mehr in den Park zu lassen, hatte zuvor eine Diskussion ausgelöst. Gastronomen beklagten sich über ausbleibenden Umsatz, außerdem stand zur Debatte, wie genau die Sperrung umgesetzt werden sollte. Die Antwort darauf schien am Freitagabend allerdings klar zu sein: praktisch gar nicht.

Matthias Ubl