Berlin: Allen Fragen ausgewichen - Strieder fehlt im Kulturausschuss - Abgeordnete verärgert

Da durfte Peter Strieder (SPD) strahlen: Für seine Moderation in der "Schönen Sendung" am Morgen bei "Radio 1" erhielt der Bausenator von den Zuhörern die Note 2,1. Strieders Staatssekretär Hans Stimmann dagegen verging das Lächeln, als er um elf Uhr für seinen Chef ein "Mangelhaft" entgegennehmen musste.

Obwohl der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses den Bausenator bereits zum zweiten Mal eingeladen hatte, um mit ihm über Verzögerungen und Mehrkosten beim Bau des Dokumentationszentrums "Topographie des Terrors" zu diskutieren, hatte Strieder "aus terminlichen Gründen" seinen Staatssekretär geschickt. Alice Ströver von den Grünen fühlte sich dadurch regelrecht "veräppelt". Und auch den CDU-Abgeordneten Uwe Lehmann-Brauns packte die Wut, weil Stimmann allen Fragen mit der Begründung auswich, er und sein Senator müssten sich erst genauer mit den neuesten Fakten vertraut machen. Der Leiter der "Topographie des Terrors", Reinhard Rürup, sprach von einer doppelten Krise: Nicht nur die Kostensteigerung, auch die Zeitverzögerung mache Probleme. Erst sollte das Projekt 1998 fertig werden, dann 2000, jetzt spreche man von 2003. Dadurch drohe die "Topographie des Terrors" innerhalb des "Dreiklangs" mit Jüdischem Museum und Holocaust-Mahnmal im öffentlichen Bewusstsein "nach hinten zu rutschen".

"Skandalös" nannte Ex-Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing (SPD) die Lässigkeit, mit der man die Verteuerung hinnehme: es müsse dringend geklärt werden, welche Sanktionen gegen Architekt und Baufirma möglich seien. "Das hat doch alles keinen Sinn!", rief schließlich Lehmann-Brauns erbost, und verdonnerte in Einvernehmen mit allen anderen Parteien die Senatsbauverwaltung dazu, bis zum 15. März alle Fragen schriftlich zu beantworten. Andernfalls müsse der Kulturausschuss Strieder eben ein drittes Mal vorladen.