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Berlin: Alles soll ans Licht DIE NEUN KÖPFE HINTER DEN AKTEN: DAS SIND DIE MITGLIEDER DES TEMPODROM-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSSES

Zu Beginn des Tempodrom-Ausschusses verordnen sich die Parlamentarier ein umfängliches Aktenstudium – und sind sich nicht immer einig, was zu weit gehen könnte

So viel demonstrative Einigkeit sah man im Abgeordnetenhaus in letzter Zeit selten, wenn es ums Tempodrom ging. Betont sachlich und zurückhaltend präsentierten sich am Montag die Mitglieder des Untersuchungsausschusses der Presse. Die Sprecher aller fünf Fraktionen betonten, dass man statt gegenseitiger politischer Angriffe jetzt erst einmal auf sachorientierte Arbeit setze.

So ganz ohne parteipolitische Reibungen ging es in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses dann wohl aber doch nicht: Das Begehren der FDP, neben offiziellen Unterlagen von Senat und Tempodrom auch sämtliche Protokolle der Vorstandssitzungen von SPD, CDU und Grünen anzufordern, stieß zumindest der CDU sauer auf, erzählten Teilnehmer. Dies allerdings weniger, weil die Christdemokraten brisante Enthüllungen befürchteten, sondern, weil sie die umfassende Anfrage juristisch als „Ausforschung“ bewerteten. Am Schluss zog die FDP den Antrag von sich aus zurück. Abgesehen davon stimmten am Schluss der 60-Minuten-Sitzung die Parlamentarier mit der SPD-Abgeordneten Dilek Kolat überein, die feststellte: „Alle Fraktionen sind an einer sachlichen Aufklärung interessiert.“

In den kommenden acht Monaten wollen die neun Abgeordneten von PDS, SPD, CDU, FDP und Grünen die Geschichte des Kreuzberger Kulturbaus untersuchen. Im Zentrum steht die Frage, wieso die Baukosten fürs Tempodrom von anfangs 16 Millionen Euro auf rund das Doppelte stiegen – größtenteils öffentliche Gelder. Mit Bewertungen hielten sich gestern alle Politiker zurück. „Wir wollen ein rundes und umfassendes Bild der Tempodrom-Geschichte zeichnen – Parteipolitik soll außerhalb des Ausschusses bleiben“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzender Carl Wechselberg (PDS).

In den kommenden Wochen werden die parlamentarischen Aufklärer unter Leitung von Michael Braun (CDU) vor allem viel zu lesen haben. So viel, dass noch nicht abzusehen ist, wann man das nächste Mal zusammenkommt. Die Wunschliste der Akten, die gestern zusammengetragen wurde, ist lang: Neben den Dokumenten aus den Senatsverwaltungen für Wirtschaft, Finanzen und Stadtentwicklung bestellten die Parlamentarier auch die Tempodrom-Akten der Investitionsbank IBB, der Stiftung Neues Tempodrom sowie des Veranstaltungsbetriebes Tempodrom GmbH, den Tempodrom-Gründerin Irene Moessinger und ihr Kompagnon Norbert Wahl leiten. Außerdem wollen die Abgeordneten sich früh mit den Staatsanwälten abstimmen, die die Tempodrom-Affäre derzeit juristisch aufarbeiten.

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