Berlin: Araber planen Großdemo zu Libanon

Arabische Verbände und linke deutsche Organisationen planen in Berlin eine Großdemonstration gegen den Krieg im Libanon. Der Vorsitzende des Dachverbandes arabischer Vereine, Nabil Rachid, sagte gestern dem Tagesspiegel, dass sie am heutigen Montag bei der Polizei angemeldet werden soll. „Die Zivilisten auf beiden Seiten leiden, und besonders im Libanon wird die Infrastruktur zerstört“, sagte Rachid. Die Demo solle vom Wittenbergplatz zum Adenauerplatz gehen.

Diese Strecke werde wohl kaum gestattet werden, hieß es im Polizeipräsidium. In der Tat hat die Versammlungsbehörde in den vergangenen Jahren alle Demonstrationen von Arabern auf dem Kurfürstendamm verboten, weil diese zu dicht an jüdischen und israelischen Einrichtungen vorbeigeführt hätten. Als Alternative hatte die Polizei die Kantstraße angeboten, dort hatten vor zwei Wochen bereits 2700 Araber gegen den Krieg in Nahost protestiert. Sollte die Polizei den Kurfürstendamm verbieten, wolle er wieder in Mitte auf die Straße gehen, sagte Rachid.

Er hofft auf noch mehr Teilnehmer als bei der Demonstration vor einer Woche, als 3500 Menschen, überwiegend arabischer Abstammung, in Mitte teilnahmen. Bei diesem ebenfalls von Rachid organisierten Protestmarsch waren zahlreiche Porträts des Hisbollah-Anführers Hassan Nasrallah gezeigt worden. Innensenator Körting hatte daraufhin jegliche Werbung für die Hisbollah als Volksverhetzung verboten. An dieses Verbot will sich Rachid halten: „Wir unterwerfen uns dem Gesetz, auch wenn wir anderer Meinung sind.“ Er kündigte jedoch an, nach Rücksprache mit seinem Rechtsanwalt vor dem Verwaltungsgericht dagegen zu klagen: „Körtings Verbot ist verfassungswidrig.“ Rachid, der bei der Wahl für die Linkspartei/PDS in Neukölln antritt, kündigte jedoch zugleich an, auch nach einem möglichen Sieg vor Gericht keine Nasrallah-Fotos mehr zeigen zu wollen. „Mir geht es ums Prinzip“, sagte Rachid, „da bin ich mittlerweile ganz Deutscher.“

Sämtliche arabischen Demonstrationen in Berlin verliefen bislang friedlich. Die Polizeiführung lobt mittlerweile ausdrücklich die gute Kooperation mit den Organisatoren, die bei jeder Demo eine große Zahl von Ordnern im Einsatz hatten. Vor der ersten arabischen Demo am Adenauerplatz vor zwei Wochen hatte die Polizei noch mit größeren Ausschreitungen gerechnet, sagte ein leitender Polizeibeamter.