Berlin: Arbeit statt Sozialhilfe: Gelder für Projekt vergessen Versäumnis der Senatsverwaltung / Etatplan soll überarbeitet werden

Der Berliner Senat möchte 6000 Sozialhilfeempfänger jährlich in Dauerbeschäftigung bringen. Für dieses Projekt „Hilfe zur Arbeit“ werden 2003 rund 41 Millionen Euro im Haushalt eingestellt. In diesem Jahr sind bisher 28,5 Millionen Euro im Einzelhaushalt der zuständigen Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) ausgewiesen. Mit diesem Betrag könnte der rote-rote Senat sein Ziel aber nicht erreichen, 6000 Sozialhilfeempfänger in Arbeit zu vermitteln. „Wir bräuchten zehn Millionen Euro mehr“, sagte Roswitha Steinbrenner, Sprecherin von Knake-Werner. Dieses „heilbare Problem“ werde in den Etatberatungen berücksichtigt.

Warum der für das ehrgeizige Projekt notwendige Geldbetrag nicht aufgestockt worden ist, liegt an einem „Schnitzer“, sagte Christoph Lang, Sprecher der Wirtschaftsverwaltung. Vor der Ressortumverteilung war das Modellprojekt bei der Abteilung Arbeit der Sozialverwaltung angesiedelt. Die Arbeitsverwaltung gehört nach dem Neuzuschnitt jetzt aber zum Wirtschaftsressort von Gregor Gysi (PDS). Die „Umbuchung“ von einem Ressort ins andere sei nicht das Problem, so Lang, „nur ist die Aufstockung durchgefallen.“ Auch Lang sagte, dass das fehlende Geld noch im Haushalt eingestellt werden wird. sib

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