Berlin: Arm dran

Berlin ist arm. Leer die Kassen, das Land stark verschuldet. Auch Berlins Bevölkerung ist nicht wohlhabend – die Arbeitslosenquote liegt bei 18,7 Prozent, weit über dem Bundesdurchschnitt. 335 000 Haushalte leben inzwischen von Arbeitslosengeld II. Die Situation ist nicht neu, aber die politischen Rahmenbedingungen haben sich im letzten Jahr grundlegend geändert. Hartz IV, die größte Sozialreform seit Bestehen der Bundesrepublik, hat das System durcheinandergerüttelt. Die große Mehrheit der früheren Sozialhilfeempfänger wird jetzt in den Job-Centern betreut, die von Bezirken und Arbeitsagenturen gemeinsam getragen werden. Das Arbeitslosengeld II zahlt der Bund über die Arbeitsagenturen; für die Wohnungskosten muss der Senat aufkommen. Durch die neue Kostenaufteilung sind die Ausgaben des Landes für Soziales und Familie nicht ansatzweise mehr mit denen früherer Jahre zu vergleichen. Die Sozialhilfe als Leistung zum Lebensunterhalt ist als Ausgabenposten im Landeshaushalt weitestgehend weggefallen. An ihre Stelle ist die Übernahme der Wohnungskosten getreten.

Ein großer Bereich, um den im vergangenen Jahr hart gerungen wurde, betrifft die Hilfen zur Erziehung. Zu den klassischen Feldern gehören auch die Eingliederungshilfen für Behinderte, bei denen Einsparungen aber aufgrund bundesgesetzlicher Vorgaben kaum möglich sind, außerdem Hilfen zur Pflege und die Krankenhilfe für Menschen, die keinen Versicherungsschutz haben. sik

-